SPD-Krise Beck am Montag wieder fit

Der erkrankte Kurt Beck wird ab Montag wieder arbeiten. Der wegen seines Linksschwenks unter Druck stehende SPD-Chef will dann wieder eine Präsidiumssitzung leiten. Der verschobene Koalitionsausschuss kommt aber dennoch kommende Woche nicht zusammen.


Berlin - Kurt Beck ist wieder fit. Der SPD-Chef werde am Montagmorgen wieder seine Amtsgeschäfte aufnehmen und um 10 Uhr in Berlin die Sitzung des Parteipräsidiums leiten, teilte die stellvertretende Pressesprecherin Karin Nink mit. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident hatte wegen einer fiebrigen Virus-Grippe und einer eitrigen Mandelentzündung sämtliche Termine absagen müssen. Auch Generalsekretär Hubertus Heil meldete sich am Freitag nach einwöchiger Pause als Folge eines kleinen operativen Eingriffs wieder arbeitsfähig zurück.

Der wegen Becks Krankheit verschobene Koalitionsausschuss von Union und SPD tritt kommende Woche aber trotzdem nicht zusammen. Dies teilte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm mit. Das Gremium, in dem zwischen den Koalitionspartnern strittige Vorhaben wie der Mindestlohn koordiniert werden, hatte zuletzt am 17. November getagt. Mit Rücksicht auf die Wahlkämpfe in Hessen, Niedersachsen und Hamburg sowie auf die Erkrankung Becks kam es zu Verschiebungen.

Im Koalitionsvertrag von SPD und Union ist eigentlich festgelegt: "Die Koalitionspartner treffen sich regelmäßig, mindestens einmal monatlich zu Koalitionsgesprächen im Koalitionsausschuss." Da ein Treffen in der Osterwoche als unwahrscheinlich gilt, kommt die Woche nach Ostern für einen Termin in Frage. Dann hätte sich das Gremium 19 Wochen lang nicht getroffen.

als/AP



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