SPD-Krise Clement schließt Rücktritt nicht aus

Wolfgang Clement ist schwer verstimmt ob der Nominierung Münteferings zum SPD-Parteichef. Zur Zeit käme ein Rücktritt als SPD-Vizechef zwar noch nicht in Frage. Grundsätzlich schließt der Wirtschaftsminister einen solchen Schritt aber nicht aus.

Berlin - Clement reagierte damit auf einen Bericht der "Berliner Zeitung". Das Blatt hatte ohne Nennung von Quellen berichtet, der Minister erwäge einen Rückzug von seinem Parteiamt. Ein solches Vorhaben stehe aber zurzeit nicht zur Diskussion, sagte Clement am Dienstag in Berlin. Entsprechende Medienberichte stützten sich auf interne Debatten. Clement hatte den Rückzug von Bundeskanzler Gerhard Schröder vom Parteivorsitz und die Übergabe dieses Amtes an Fraktionschef Franz Müntefering mit Skepsis aufgenommen.

Der Chef der NRW-SPD, Harald Schartau, rief Clement dazu auf, im Amt zu bleiben. "Wolfgang, bleib bei der Stange", forderte Schartau. Er halte Clement im Amt des Parteivize für "unverzichtbar".

In der SPD gingen derweil die Diskussionen über eine Kabinettsumbildung weiter. Verkehrsminister Manfred Stolpe schloss einen Ministeraustausch nicht aus. "Bis 2006 mag es Situationen geben", die dies angeraten erscheinen ließen, sagte der SPD-Politiker dem Berliner "Tagesspiegel". Der SPD-Bundestagsabgeordnete Stephan Hilsberg forderte in der "Welt" eine Kabinettsumbildung noch vor dem Sonderparteitag am 21. März, auf dem der Führungswechsel bestätigt werden soll.

Der Vize-Sprecher der Demokratischen Linken 21 in der SPD, Detlev von Larcher, sagte der Chemnitzer "Freien Presse": "Wir werden um eine Kurskorrektur nicht herumkommen." Die Wähler hätten deshalb das Vertrauen in die Bundesregierung verloren, "weil sie die Politik für falsch halten". Auch die vielen Parteiaustritte seien der bestehenden Gerechtigkeitslücke geschuldet. "Die gilt es jetzt zu schließen", forderte Larcher.

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