SPD-Krise Gabriel in der Genossen-Falle

Sigmar Gabriel soll nach einem Jahrzehnt Niedergang die SPD aufrichten. Wer wissen will, wie schwierig dieser Job wirklich wird, muss an die Basis gehen. Franz Walter hat das 2004 mit dem neuen Parteichef getan - ein Erfahrungsbericht mit Lehren für das Heute.

Designierter SPD-Chef Gabriel: Zu viel Innovationsrhetorik
DDP

Designierter SPD-Chef Gabriel: Zu viel Innovationsrhetorik


Fünf Jahre ist es her. Es war das Jahr des großen Missvergnügens. Das Jahr der Schröderschen Agenda-Reformen. Das Jahr von Hartz IV, der wütenden Demonstrationen, der zahlreichen Austritte verbitterter Genossen aus der SPD.

Damals traf ich mich mit Sigmar Gabriel, seinerzeit noch Oppositionsführer im niedersächsischen Landtag, nachmittags in Göttingen auf einen Kaffee. Gabriel wollte wissen, ob der Universitätspolitologe außer ätzender Kritik an seiner Partei auch eine konstruktive Alternative zu bieten hätte. Rasch war zu spüren, dass ihm die Vorschläge, die beim Kuchen hier und da kamen, nicht überzeugten, dass sie ihm zu theoretisch, zu weltfremd, zu abstrakt waren.

Gabriel konnte nicht anders; er musste mir meine praktische Unzulänglichkeit auch durch Anschauung beweisen. Er hatte an diesem Tag noch zwei Veranstaltungen als Redner in nordhessischen Ortsgemeinschaftshäusern, an der traditionellen SPD-Basis also. Er drängte mich auf die Rückbank seines Autos und nahm mich mit auf die Reise Richtung Witzenhausen.

Ein bisschen mürrisch war ich zunächst schon. Aber dann erlebte ich einen Abend, an dem ich viel über die Befindlichkeit der SPD erfahren habe.

In den Versammlungen schlug Gabriel als Mann der Parteiführung klirrend kühle Reserve entgegen. Doch schaffte er es, die Distanz zu verkürzen, nach und nach zu überwinden und zum Schluss fast gefeiert zu werden. Dabei halfen zwei, drei derbe Sprüche gegen die Reichen, die sich ihren Steuerverpflichtungen entziehen, natürlich auch spitze Bemerkungen gegen wohlsituierte Professoren, die zwar in Talkshows "Schmerzreformen" predigten - sich selbst aber eines gesicherten Wohlstands und eines behaglichen Lebens erfreuten.

Klirrend kühle Reserve

Doch trat der Mann aus Goslar keineswegs schmeichelnd, nicht opportunistisch oder sozialpopulistisch auf - und gewann gerade so das skeptische Publikum. Es hat in der Tat schon seinen Grund, dass Gabriel demnächst Franz Müntefering im Amt des Parteichefs der SPD folgen dürfte.

Indes: Mit unserem Kaffeegespräch in Göttingen hatte dieses Basiserlebnis nicht viel zu tun. Wir hatten über die langen Perspektiven, die Ziele, die originären Inhalte, über couragierte Neuerungen der Sozialdemokratie parliert. Das hatte ich als Parteienforscher schließlich der SPD und ihrem Kanzler zuvor zum Vorwurf gemacht, dass ihrer Politik der rote Faden fehlte, die konzeptionelle Richtschnur abging. Doch wann immer Gabriel nun als Redner solche Refrains anschlug, schunkelte das ganz überwiegend ältere Publikum partout nicht mit. Die Gesichter verschlossen sich stattdessen, als Gabriel donnernd rief, wie wichtig die Sozialdemokratie als Emanzipationsbewegung sei, die darum auf Bildung setze, auf Sprachförderung, auf Kitas.

Allmählich dämmerte mir, was sich hier, bei den Genossen an der Basis, abspielte. Die SPD - ein Verein überwiegend 50- bis 70-jähriger Menschen - drängte keineswegs nach einer moussierenden Zukunftsidee. Die Sozialdemokraten warteten nicht auf eine ungestüme Danton-Gestalt, die das Banner der Utopie im Laufschritt vor sich hertragen würde. Dazu waren die verbliebenen Sozialdemokraten längst zu müde.

Es war eine veritable Johannes-Rau-Kultur, die mindestens im Nordhessischen das sozialdemokratische Restmilieu bildete.



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Seite 1
yogtze 03.10.2009
1.
Zitat von sysopNach der historischen Wahlniederlage der Sozialdemokraten ist die Partei dabei, sich neu zu gruppieren. Kann die Rolle in der Opposition auch eine Chance zur Erholung für die SPD sein?
Natürlich ist die Opposition für die SPD eine Chance, allerdings genügt es nicht, nur keine Regierungsverantwortung mehr zu tragen, es muss auch ein Richtungswechsel her, hin zu mehr innerparteilicher Demokratie. Der neue Vorsitzende und der neue Kurs müssen von der Basis bestimmt werden, nur einige Köpfe auswechseln und dann stur weitermachen, ist kein Weg. Mir macht Sorge, auf welche Art und Weise die wichtigsten Ämter in dieser Woche vergeben wurden, der Wahlverlierer Steinmeier ruft sich selber zum Frakionsvorsitzenden aus, Gabriel und Nahles wurden zwei Tage später hinter verschlossenen Türen ausgeklüngelt. Die SPD ist gerade wegen dieses fehlenden Kontakts zur Basis ins Bodenlose gefallen, genau so fortzufahren, wird die Krise ganz sicher nicht beheben!
SaT 03.10.2009
2. SPD übt den Spagat
Interessant dürfte es werden wenn die SPD vor den nächsten Bundestagswahlen eine rot/rot/grüne Koalition nicht mehr ausschließt bzw sogar anstrebt. Diese Machtoption kann einige Wähler motivieren – allerdings auch viele andere abschrecken. Wenigsten wird es dann ein Lagerwahlkampf geben. Die CDU sollte sich fragen ob Merkel für diese Art von Wahlkampf die geeignete Person ist (schließlich hat sie zweimal nur durch Verluste "gewonnen"). Die Mehrheit in Deutschland dürfte einer bürgerlichen Koalition den Vorzug geben. Schröder verdankte ja seinen Wahlsieg auch nur einem Ruck in die Mitte. Die SPD wird deshalb wahrscheinlich versuchen sich gleichzeitig als Partei der Mitte auszugeben und eine Koalition mit den Linken anzustreben. Ob die Deutschen ihr diesen Spagat abnimmen?
knut beck 03.10.2009
3.
Zitat von yogtzeNatürlich ist die Opposition für die SPD eine Chance, allerdings genügt es nicht, nur keine Regierungsverantwortung mehr zu tragen, es muss auch ein Richtungswechsel her, hin zu mehr innerparteilicher Demokratie. Der neue Vorsitzende und der neue Kurs müssen von der Basis bestimmt werden, nur einige Köpfe auswechseln und dann stur weitermachen, ist kein Weg. Mir macht Sorge, auf welche Art und Weise die wichtigsten Ämter in dieser Woche vergeben wurden, der Wahlverlierer Steinmeier ruft sich selber zum Frakionsvorsitzenden aus, Gabriel und Nahles wurden zwei Tage später hinter verschlossenen Türen ausgeklüngelt. Die SPD ist gerade wegen dieses fehlenden Kontakts zur Basis ins Bodenlose gefallen, genau so fortzufahren, wird die Krise ganz sicher nicht beheben!
Die SPD wird sich davor hüten, nach der Wahl in Larmoyanz zu verfallen oder Nabelschau zu betreiben. Die SPD kann Regierung, das hat sie bewiesen, sie kann aber auch eine kraftvolle Opposition. Das werden Merkel, Westerwelle und Guttenberg in aller Härte zu spüren bekommen, falls es diesen Herrschaften einfallen sollte, gegen die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen in diesem Land einen neoliberalen Kurs zu fahren.
Rainer Daeschler, 03.10.2009
4.
In der Opposition erholen? Die Opposition ist der einzige Zustand, wo die SPD noch sozialdemokratisch ist.
Hubert Rudnick, 03.10.2009
5. Wiederholungen!
Zitat von sysopNach der historischen Wahlniederlage der Sozialdemokraten ist die Partei dabei, sich neu zu gruppieren. Kann die Rolle in der Opposition auch eine Chance zur Erholung für die SPD sein?
------------------------------------------------------------- Langweilig, nur noch Wiederholungen. Fällt spon nichts mehr ein, als ein Thema zum Dauerthema zu machen? HR
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