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24. September 2013, 15:42 Uhr

Schwarz-Rot

SPD-Landeschef Schmid fordert Mitgliederentscheid über Koalition

Juniorpartner der CDU oder lieber Oppositionspartei? Darüber sollten die Mitglieder der SPD selber entscheiden, sagt Baden-Württembergs Landeschef Nils Schmid. Auf dem Parteikonvent am Freitag müssten dazu "verbindliche Weichen" gestellt werden.

Stuttgart - Der baden-württembergische SPD-Landeschef Nils Schmid hat einen Mitgliederentscheid über die Frage empfohlen, ob und welche Koalition seine Partei auf Bundesebene eingehen sollte. "Wir erwarten, dass die Mitglieder der SPD in die Entscheidungsfindung über eine mögliche Aufnahme von Gesprächen mit der Union eng einbezogen werden", sagte Schmid am Dienstag in Stuttgart. Dazu solle der am Freitag in Berlin geplante SPD-Parteikonvent verbindliche Weichen stellen.

"Am Ende eines solchen Prozesses müssen die Mitglieder das letzte Wort haben", erklärte Schmid. Er verwies darauf, dass sein Landesverband mit dem Instrument der Mitgliederbefragung zum grün-roten Koalitionsvertrag für Baden-Württemberg gute Erfahrungen gemacht habe. Allerdings ist der Vorstand der Südwest-SPD gegen ein Bündnis unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel.

Schmid selber äußerte sich zurückhaltend zur Option einer schwarz-roten Koalition: "Wir haben kein Interesse daran, für Frau Merkel ständig die Kohlen aus dem Feuer zu holen." Allerdings sei die SPD in den vergangenen Jahren "ihrer staatspolitischen Verantwortung immer gerecht geworden".

Juso-Chef Sascha Vogt sagte dem ZDF-Nachrichtenportal "heute.de", eine große Koalition sei für die SPD "nur eine von mehreren Optionen". Denkbar sei auch ein Gang in die Opposition. Die SPD werde daran gemessen werden, wie sie die Ziele umsetze, für die sie angetreten sei. "Insofern muss die Opposition eine Option sein, wenn wir unsere zentralen Positionen nicht durchsetzen können."

hmo/AFP/dpa

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