Abgeordnetenhauswahl in Berlin
SPD-Landesvorstand nominiert Franziska Giffey als Spitzenkandidatin
Am Samstag wurde sie mit SPD-Fraktionschef Raed Saleh bereits zur neuen Doppelspitze des Landesverbands gewählt. Nun hat der Vorstand Franziska Giffey auf Platz eins der Berliner Wahlliste gesetzt.
Erst Doppelspitze, dann Spitzenkandidatin: Der Berliner Landesvorstand der SPD hat Bundesfamilienministerin Franziska Giffey als Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl 2021 nominiert. Das teilte der Landesverband der Partei am Montagabend bei Twitter mit.
Bei dem Parteitag am Wochenende war der gesamte Landesvorstand neu gewählt worden. Giffey kam bei der Wahl auf eine Zustimmung von rund 89 Prozent der gültigen Stimmen, Saleh auf rund 69 Prozent.
Als Landesvorsitzende hat die Familienministerin und frühere Neuköllner Bezirksbürgermeisterin Michael Müller bereits abgelöst. Er hatte Anfang des Jahres erklärt, nicht mehr für den Posten zu zur Verfügung zu stehen. Er will im Herbst 2021 für den Bundestag kandidieren.
Auf den Wechsel an der Parteispitze hatte sich die Berliner SPD-Führung bereits zu Beginn des Jahres verständigt. Hintergrund sind schlechte Umfragewerte der SPD, in denen sie schon lange nicht mehr stärkste Partei in der Hauptstadt ist.
Giffey verspricht »anzupacken«
Giffey gilt als Hoffnungsträgerin der Berliner SPD. Sie wolle in ihrer neuen Funktion »anpacken«, versprach sie am Wochenende vor den Parteitagsdelegierten. Allerdings belastet die Politikerin derzeit die Affäre um mögliche Plagiate in ihrer Doktorarbeit.
Die Freie Universität Berlin (FU) erteilte ihr im Herbst 2019 wegen Mängeln in der Arbeit eine Rüge, entzog ihr aber nicht den Doktortitel. Nach breiter Kritik an diesem Vorgehen kündigte die FU jüngst eine erneute Prüfung an, die bis zum Ende der Vorlesungszeit des Wintersemesters abgeschlossen sein soll – also bis Ende Februar. Die Rüge für Giffey wurde zurückgezogen. Unter Druck hatte Giffey vor Kurzem verkündet, auf ihren Doktortitel zu verzichten.
