SPD-Generalsekretär: Klingbeil verteidigt Bundeswehr gegen Generalverdacht

Zuletzt wurden erneut rechtsextreme Umtriebe in der Bundeswehr öffentlich. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil warnte nun vor »pauschalen Verurteilungen«. Eine Wiedereinführung der Wehrpflicht lehnt er ab.

Lars Klingbeil ist seit Dezember 2017 Generalsekretär der SPD

Foto: Christophe Gateau / dpa

Zwei Ex-Bundeswehrsoldaten wurden am Mittwoch unter dem Verdacht festgenommen, eine illegale Söldnertruppe zum Kriegseinsatz im Jemen geplant zu haben. Der Verdacht lautet auf versuchte Gründung einer terroristischen Vereinigung. Auch im Wachbataillon des Wehrressorts, das bei allen Staatsbesuchen antritt, wird derzeit ermittelt. Nach SPIEGEL-Informationen gab es Hinweise, dass sich in dem Bundeswehrverband eine stramm rechte Soldatengruppe gebildet hat.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil warnte aber nun davor, die Bundeswehr angesichts von Extremismus-Vorwürfen unter Generalverdacht zu stellen. Rechtsextremismus unter den Soldaten dürfe zwar »an keiner Stelle heruntergespielt werden«, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe . »Aber ich wehre mich auch gegen pauschale Verurteilungen.«

»Gerade bei der Bundeswehr ist man in der Pflicht, genauer hinzugucken«, sagte Klingbeil weiter. Aber er kenne viele Soldatinnen und Soldaten, »die sich in unserer demokratischen Gesellschaft und in Vereinen engagieren. Das sind sehr ehrenwerte Menschen.« Klingbeil selbst verweigerte den Wehrdienst und leistete stattdessen Zivildienst in der Bahnhofsmission in Hannover.

Verteidigung des Afghanistaneinsatzes

Eine Wiedereinführung der Wehrpflicht, wie sie etwa die Wehrbeauftragte des Bundestages und seine Parteikollegin Eva Högl vorgeschlagen hatte, lehnte Klingbeil ab. »Spätestens als die Wehrpflicht auf sechs Monate reduziert wurde, war klar, dass eine solche Ausbildung sicherheitspolitisch keinen Sinn mehr macht«, sagte er. Stattdessen solle der freiwillige Dienst gestärkt werden.

Auch den Bundeswehreinsatz in Afghanistan verteidigte Klingbeil. Dort sei viel erreicht und etwa die Terrorgruppe al-Qaida zerschlagen worden. »Aber der Auftrag war in den letzten Jahren nicht mehr klar, und der Abzug war nicht rühmlich«, räumte er ein. Eine Aufarbeitung »sind wir den Soldatinnen und Soldaten schuldig«.

lau/AFP