SPD-Parteitag in Dortmund Partei ohne Selbstzweifel

So offen hat SPD-Kandidat Schulz die Kanzlerin bisher nicht attackiert. Wegen ihres Schweigens, ihrer Europapolitik, ihrer Demobilisierung. Die Geschlossenheit der Genossen könnte für Merkel noch zur Gefahr werden.
Martin Schulz

Martin Schulz

Foto: Kay Nietfeld/ dpa

"Das ist kein Konfetti-, das ist ein Arbeitsparteitag", hatte der SPD-Generalsekretär vor dem Parteitag in Dortmund angekündigt. Hubertus Heil lag falsch. Wenn die Inszenierung in Dortmund eines gewiss nicht war, war es die Anmutung eines Arbeitsparteitags. Es gab Reden, aber keinen Diskurs, es gab Statements, aber keine Auseinandersetzungen; es ging in der Westfalenhalle nicht mehr um das Rentenniveau, die Vermögensteuer oder die Innere Sicherheit. Diese Debatten hat die SPD hinter sich.

Es ging den Strategen des Parteitags um das Signal. Nach innen und nach außen. Es ging nach innen darum, den Zweiflern im eigenen Lager Motivation mitzugeben. Und es ging um das Signal nach außen: Der Abstand zur Union von Angela Merkel mag enorm sein - aber die SPD ist drei Monate vor der Wahl nicht gewillt, auch nur einen Quadratzentimeter Terrain kampflos herzugeben.

Schmusekurs war einmal. Erstmals hat sich Altkanzler Gerhard Schröder kritisch zum Handeln seiner Amtsnachfolgerin eingelassen. Und noch nie seit seiner Nominierung hat Herausforderer Martin Schulz die Bundeskanzlerin so vehement attackiert. Wegen ihres programmatischen Schweigens, wegen ihrer Europapolitik, wegen ihrer asymmetrischen Demobilisierung.

Lange hatten er und seine Strategen gezögert, Angela Merkel in die offene Feldschlacht hineinzuziehen. Zu populär erschien ihnen die Kanzlerin, zu wenig angreifbar. Nun hat sich der Kandidat entschieden - und die Partei hat es dankbar aufgenommen.

Das Zaudern und Zuwarten von Merkel haben Schulz die Änderung im Modus erleichtert.

Ein Zeichen, ein Fanfarenruf

Dabei waren es gar nicht die Wucht der Reden des Spitzenkandidaten oder von Gerhard Schröder, die sich Merkel zu Herzen nehmen sollte. Dass Martin Schulz für Themen wie Europa, Frieden und Gerechtigkeit brennt, ist bekannt. Dass er große rhetorische Qualitäten hat, auch.

Für Merkel gefährlicher könnte die Stimmung innerhalb der SPD werden. Denn die hat eine bemerkenswerte Metamorphose durchlaufen. Dass eine Juso-Vorsitzende vorbehaltlos den Parteivorsitzenden unterstützt und sich solidarisch neben Agenda-Kanzler Schröder platzieren lässt; dass der Parteitag den gleichen Schröder trotz vieler Scharmützel in der Vergangenheit hymnisch feiert oder dass die Flügel der Partei mehr miteinander als übereinander sprechen, ist nicht selbstverständlich. Es ist ein Zeichen, ein Fanfarenruf.

Die SPD ist geschlossen wie nie, sie ist entschlossen wie selten, sie folgt ihrem Frontmann ohne Selbstzweifel. Das hat es lange nicht mehr gegeben. Darin liegt die Chance für die SPD und die Gefahr für Merkel und ihre derzeit selbstgefällige Partei.

Der Parteitag war für die SPD ein Wachmacher, ein Aufputschmittel: Sie hat in Dortmund ihren Gestaltungs- und Machtanspruch markiert. Der Wahlkampf ist eröffnet. Und die Schlacht ums Kanzleramt noch längst nicht entschieden.

Die Wiedergabe wurde unterbrochen.