Jamaika-Abbruch Jetzt gerät die SPD unter Druck

Beharrt die SPD auf ihrer Oppositionsrolle? Oder erwärmt sie sich doch noch für eine Große Koalition? Nach dem Abbruch der Jamaika-Verhandlungen richten sich nun alle Augen auf die Sozialdemokraten.

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Eigentlich wollte Martin Schulz am Montag über die Erneuerung seiner Partei reden. Nach der herben Schlappe bei der Bundestagswahl hatten sich die Sozialdemokraten klar festgelegt: keine neue Große Koalition. In der Opposition, so der Plan des Parteichefs, sollte die SPD in aller Ruhe wieder zu Kräften kommen, sich reformieren, auch personell neu aufstellen. Wie das gehen soll, wollte Schulz am Nachmittag der Öffentlichkeit erklären.

Doch die FDP hat seine Pläne durchkreuzt.

Die Liberalen ließen in der Nacht die Sondierungsgespräche mit Union und Grünen platzen. Somit ist klar: Deutschland wird nicht von einer Jamaika-Koalition regiert. Und plötzlich richten sich wieder alle Augen auf die SPD.

Bayerns CSU-Innenminister Joachim Hermann erklärte, man werde nun "noch einmal versuchen, ob die SPD doch zu Gesprächen bereit ist". Und CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn sagte, "die SPD muss sich überlegen, ob sie weiter in der hämischen Ecke bleibt" - oder ob sie bereit sei, Verantwortung zu übernehmen. "Jetzt ist erst einmal die SPD dran."

"Wir brauchen jetzt alle 'ne Therapie"

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Tatsächlich wächst nach dem Jamaika-Aus der Druck auf die Sozialdemokraten. Das Bündnis aus Union und SPD bleibt bei den derzeitigen Mehrheitsverhältnissen im Bundestag neben Schwarz-Grün-Gelb die einzige realistische Regierungsoption. In der Hoffnung, die anderen Parteien würden das schon irgendwie regeln, hatte Parteichef Schulz der Großen Koalition aber bereits am Wahlabend Ende September eine Absage erteilt. Nicht noch einmal wollten die Sozialdemokraten erleben, wie sie in einem Bündnis mit der Merkel-Union aufgerieben werden.

"Kein Mandat für Große Koalition"

Zumindest die Parteilinken in der SPD beeilten sich nun, die Beharrlichkeit der Sozialdemokraten zu betonen. "Es gibt kein Mandat für eine Große Koalition", sagte SPD-Vize Ralf Stegner am Montag im ZDF-Morgenmagazin. Dies gelte unabhängig davon, ob die CDU-Vorsitzende Angela Merkel wieder antrete. "Die SPD ist nicht das Ersatzrad am schlingernden Wagen von Frau Merkel", beteuerte Partei-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel.

Die entscheidende Frage ist nun, ob die SPD diesen Kurs halten kann. Zumindest steht fest: Die gewünschte Erholungsphase bekäme die SPD allenfalls im unwahrscheinlichen Fall einer schwarz-gelben Minderheitsregierung. Sollte es dagegen zu Neuwahlen kommen, muss die Partei in Rekordzeit eine schlagkräftige Truppe auf die Beine stellen.

Video: Stellungnahme von FDP-Chef Christian Lindner

Dabei sind die internen Machtkämpfe noch längst nicht ausgefochten. Mit Spannung wird der Parteitag in rund zwei Wochen erwartet - dann entscheidet sich auch, ob Schulz an der Spitze bleibt oder ob ein anderer Sozialdemokrat die Führung übernimmt. Und: Bei Neuwahlen könnte die Partei weiter absacken.

Keine rosigen Aussichten für die SPD. Nicht völlig ausgeschlossen also, dass es sich die Partei mit der Großen Koalition doch noch anders überlegt - mit dem Verweis auf ihre staatspolitische Verantwortung.

Am Vormittag gab es dann auch zumindest ein vorsichtiges Signal der Öffnung: Eine angesetzte Pressekonferenz von Martin Schulz wurde um einige Stunden verschoben. Stattdessen erklärte Generalsekretär Hubertus Heil vor der Presse, man werde das "weitere Vorgehen" nun in den Gremien der SPD beraten. Eine klare Absage klingt anders.



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