SPD: Schwesig für schnellen Wechsel an Parteispitze

Schon am Dienstag könnte Andrea Nahles kommissarisch SPD-Vorsitzende werden. Als Erste aus der Parteiführung hat sich nun Manuela Schwesig für den Schritt ausgesprochen.

Manuela Schwesig (Archivbild)

Foto: Gregor Fischer/ dpa

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig hat sich für einen schnellen Wechsel an der Parteispitze ausgesprochen. "Ich unterstütze sehr, dass Andrea Nahles zügig den Vorsitz der SPD übernimmt", sagte Schwesig in den "Tagesthemen". Angesichts des Chaos in der Partei könnte Nahles das Amt schon am Dienstag übernehmen, dann berät das Parteipräsidium.

Auch der Vorsitzende des konservativen Seeheimer Kreises der SPD, Johannes Kahrs, sagte der "Rheinischen Post": "Wenn der Parteivorstand Andrea Nahles eh als Parteivorsitzende vorschlagen wird, ist es sinnvoll, sie jetzt gleich zur kommissarischen Vorsitzenden zu ernennen."

Bislang war der formelle Rückzug von SPD-Chef Martin Schulz erst für Anfang März geplant, nach dem SPD-Mitgliedervotum über die Große Koalition. Nötig wird der schnellere Wechsel, weil die Personalquerelen um Schulz die Mitgliederbefragung über die Große Koalition zu überlagern drohen. Wenn das Präsidium grünes Licht für einen sofortigen Wechsel gibt, würde Nahles zunächst kommissarisch SPD-Vorsitzende, binnen drei Monaten müsste sie dann von einem Sonderparteitag mit 600 Delegierten gewählt werden.

Weil die Nachfolge mit Nahles wieder im kleinsten Kreis ausgeheckt worden ist, werden die Rufe nach einer Urwahl durch die Mitglieder beim nächsten Mal lauter. Für eine Urwahl müsste ein Parteitag zunächst die Satzung ändern, besonders die Parteilinke macht sich dafür stark. Bisher ist nur eine Mitgliederbefragung möglich, die einen Parteitag nicht bindet - dieses Modell wurde nur 1993 angewandt. Rudolf Scharping setzte sich damals durch, gegen die Parteilinke Heidemarie Wieczorek-Zeul und Gerhard Schröder.

max/dpa/AFP