SPD in der Krise Schwesig kritisiert Schulz
SPD-Vorsitzender Schulz, Vizechefin Schwesig
Foto: Kay Nietfeld/ dpaIn der SPD gibt es zunehmend Unmut über den Kurs von Parteichef Martin Schulz. Die stellvertretende Vorsitzende Manuela Schwesig wirft Schulz vor, bei seinen Reformplänen die Interessen von Frauen zu vernachlässigen und keine Angebote für Wählerinnen zu machen.
"In unserem Leitantrag findet sich bislang nichts zu dem Versprechen, dass die SPD weiblicher werden muss. Das ist ungenügend", sagte Schwesig dem SPIEGEL. "Wir brauchen jetzt konkrete Maßnahmen, wie wir Frauen auf allen Ebenen der Partei stärker beteiligen und ihre Lebensrealitäten besser abbilden." (Diese Meldung stammt aus dem SPIEGEL. Den neuen SPIEGEL finden Sie hier.)
Die SPD steckt seit Wochen in einer Debatte über die künftige Ausrichtung der Partei. Schulz hatte seine Vorstellungen über die Erneuerung der SPD in einem Leitantrag für den anstehenden Parteitag vorgelegt.
In einer Überarbeitung des Papiers hat die Regierungschefin von Mecklenburg-Vorpommern nun an mehreren Stellen Änderungswünsche hinterlassen. "Die SPD hat vor allem in den vergangenen Jahren Zuspruch und Rückhalt bei Wählerinnen verloren. Bei der Bundestagswahl 1998 haben noch 41 Prozent der Frauen ihr Kreuz bei der SPD gemacht, am 24. September 2017 waren es nur noch 21 Prozent. Besonders verheerend: Bei den 18- bis 44-Jährigen haben nur noch 18 Prozent der Frauen für die SPD gestimmt", heißt es in Schwesigs Überarbeitung. "Das Vertrauen der Frauen wiederzugewinnen, muss zentrales Ziel des Erneuerungsprozesses sein."
"Familienfreundliche Sitzungszeiten"
Schwesig fordert unter anderem, im Willy-Brandt-Haus eine Stabsstelle für Gleichberechtigung einzurichten, die den Einfluss von Frauen in der SPD gewährleisten und steuern soll. Zudem will sie "familienfreundliche Sitzungszeiten" und "Fortbildungen zum Thema Gender". "Wenn die SPD Volkspartei bleiben will, muss sie vielfältiger denken", sagt Schwesig.
An Schulz' Plänen hatte es bereits zuvor Kritik gegeben. Der Parteichef möchte auf vier Kerngebieten eine Debatte über den Kurs der Partei in Gang setzen: Europa, Migration, sozialer Zusammenhalt und Zukunft der Arbeit.
Um der Basis mehr Mitsprache zu ermöglichen, denkt Schulz unter anderem darüber nach, die Frage des Parteivorsitzes künftig per Urwahl entscheiden zu lassen. Diesen Vorstoß halten indes mehrere Präsidiumsmitglieder für rechtlich schwierig. Am Freitag ließ der scheidende Generalsekretär Hubertus Heil in der "Welt" wissen: "Ich bin kein Fan der Idee, Parteifunktionen per Urwahl zu bestimmen."
Schulz strebt auf dem Parteitag Anfang Dezember seine Wiederwahl an.
