Basis-Befragung SPD-Mitglieder entscheiden bis 12. Dezember über Koalition

Es wird die letzte Hürde sein, bevor eine große Koalition die Arbeit aufnehmen kann: Vom 6. bis zum 12. Dezember können die Mitglieder der SPD über den Koalitionsvertrag mit der Union abstimmen. Das Votum ist verbindlich, wenn mindestens 20 Prozent der 470.000 Sozialdemokraten teilnehmen.
SPD-Chef Gabriel: Votum bindet die Parteiführung, wenn 20 Prozent mitstimmen

SPD-Chef Gabriel: Votum bindet die Parteiführung, wenn 20 Prozent mitstimmen

Foto: Wolfgang Kumm/ dpa

Berlin - Die SPD will das Ergebnis ihres Mitgliedervotums über den Eintritt in eine große Koalition am 14. und 15. Dezember verkünden. Das teilte die Partei am Freitag in einem Brief an die rund 470.000 Mitglieder mit.

Die Abstimmung soll am 6. Dezember beginnen, bis dahin sollen die Mitglieder die Briefwahlunterlagen bekommen haben. Einsendeschluss sei der 12. Dezember. Das Mitgliedervotum ist laut SPD gültig und verbindlich, wenn sich mindestens 20 Prozent aller Parteimitglieder daran beteiligen.

Die Auszählung am 14. und 15. Dezember werde unter notarieller Aufsicht und der Aufsicht einer Mandats-, Prüf- und Zählkommission stattfinden. Sobald die Verhandlungen mit der Union beendet seien und der Vertragstext vorliege, werde er im Internet auf www.spd.de veröffentlicht. Zudem werde er per E-Mail an die Mitglieder verschickt und in einem Sonderheft der Parteizeitung "Vorwärts" allen Mitgliedern zugeleitet.

"Wir bitten Euch, das Wochenende vom 6. bis 8. Dezember zu einem großen Diskussionswochenende in der SPD zu machen, mit Veranstaltungen bei Euch in den Unterbezirken und Ortsvereinen, auf denen Ihr das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen erörtern könnt", heißt es in dem Brief. Zudem soll es diverse Regionalkonferenzen dazu geben.

ade/dpa
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