Mitgliederentscheid: Sozialdemokraten stimmen für Große Koalition

Es ist ein klares Bekenntnis zu einem Bündnis mit der Union. Die Sozialdemokraten haben mit 76 Prozent für eine Große Koalition votiert. Parteichef Gabriel geht gestärkt aus dem Mitgliederentscheid hervor.

Berlin - Die Sozialdemokraten haben sich für ein Bündnis mit der Union ausgesprochen. Mit Ja stimmten 75,96 Prozent, mit Nein 23,95 Prozent.

369.680 Genossen beteiligten sich an dem Mitgliederentscheid - damit liegt die Beteiligung bei fast 78 Prozent der 474.820 SPD-Mitglieder. Die Mindestbeteiligung von 20 Prozent wurde also fast um das Vierfache übertroffen. Als ungültig wurden 0,09 Prozent der Stimmen gezählt.

Allerdings wurden auch 31.800 Stimmen gar nicht erst mitgezählt, vor allem weil Genossen vergessen hatten, eine eidesstattliche Erklärung mitzuschicken.

Schon vor der Verkündung des Ergebnisses wurden Parteichef Sigmar Gabriel und zahlreiche Mitglieder des SPD-Vorstandes mit minutenlangem Applaus begrüßt. Gabriel zeigte sich stolz über den Mitgliederentscheid: "So politisch engagiert habe ich meine Partei in den 36 Jahren, in denen ich ihr angehöre, noch nicht erlebt", sagte der Parteivorsitzende. Er nannte die Abstimmung "ein Fest innerparteilicher Demokratie".

Der SPD-Chef bedankte sich auch ausdrücklich bei den Mitgliedern, die gegen den Vertrag mit der Union gestimmt hatten. "Mir liegt viel daran, dass die 24 Prozent wissen, dass wir ihre Meinung ernst nehmen." Mit der Abstimmung habe die SPD einen neuen Standard gesetzt. Menschen träten Parteien bei, wenn sie zu den entscheidenden Themen befragt würden. Generalsekretärin Andrea Nahles erklärte, seit Bekanntgabe des Votums seien 3000 neue Mitglieder in die SPD eingetreten.

Rund 400 freiwillige Helfer hatten die Stimmen seit 1 Uhr nachts in einer Halle in Berlin-Kreuzberg unter notarieller Aufsicht ausgezählt.

Noch vor der Verkündung des Votums war die Verteilung der SPD-Ministerposten am Freitagabend bekannt geworden. Die SPD bekommt sechs Ministerien: SPD-Chef Sigmar Gabriel soll Wirtschaft und Energie übernehmen, Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier Außen, Barbara Hendricks Umwelt, Generalsekretärin Andrea Nahles Arbeit und Soziales, SPD-Vize Manuela Schwesig Familie und der saarländische Wirtschaftsminister Heiko Maas das Justizministerium.

heb/ade