SPD in der Krise Am Abgrund einen Schritt zurück

Der Rücktritt von Andrea Nahles macht nichts besser für die SPD. Solange sich die Partei nicht erinnert, wofür und für wen es sie gibt, wird sie immer tiefer stürzen - egal mit wem an der Spitze.

Das Willy-Brandt-Haus in Berlin, seit 1996 Sitz der Bundeszentrale der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD)
imago/ Hohlfeld

Das Willy-Brandt-Haus in Berlin, seit 1996 Sitz der Bundeszentrale der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD)

Eine Kolumne von


Kein Spott über Andrea Nahles. Sie hat genug gelitten für die eigenen und die noch viel zahlreicheren Fehler ihrer Vorgänger. Schenken wir ihr zum Abschied eine Dartscheibe mit dem Konterfei von Sigmar Gabriel, für den Hobbyraum.

Wer übernimmt jetzt die Parteispitze?

Die gute Nachricht: Olaf Scholz hat keine Zeit. Das muss man verstehen. Noch niemals hat es das in der Geschichte gegeben: Parteivorsitz und Regierungsamt gleichzeitig. Das schafft kein Mensch. Übergangsweise sollen jetzt Thorsten Schäfer-Gümbel, Manuela Schwesig und Malu Dreyer die SPD führen.

Man kennt die Gesichter, aber mal ehrlich: Wer sind diese Leute? Wofür kämpfen sie? Für ein vernünftiges Weiter-so mit Augenmaß. Ist das die SPD?

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Andrea Nahles: Eine Politkarriere in Bildern

Geschluckt, gekaut und ausgespuckt

Anders gefragt: Wofür steht die SPD eigentlich? Wozu gibt es sie? Existiert noch eine einzige sozialdemokratische Idee, die nicht von Angela Merkel geschluckt, gekaut und als CDU-Regierungspolitik wieder ausgespuckt wurde?

Stimmt gar nicht, sagt die SPD: Mindestlohn! Kita-Finanzierung! Mietpreisbremse! Alles sozialdemokratische Programmatik, durchgesetzt in der Großen Koalition. Hilft nur nichts, wenn einmal der Markenkern abhandengekommen ist.

Als die SPD im Sommer 2013 ihr 150-jähriges Bestehen mit einem großen "Deutschlandfest" am Brandenburger Tor feierte, gab es zahlreiche Motive für lustige Erinnerungsfotos. Am Rand der Festmeile stand ein kleines Zelt, in dem man sich als sozialdemokratisches Urklientel verkleiden konnte: Helm auf, Arbeitsjacke umgehängt, eine Schaufel in der Hand, etwas Ruß ins Gesicht, so wurde man zum Bergarbeiter. Eine nostalgische Verkleidung, mehr nicht.

Reproduktion eines historischen SPD-Wahlplakats: Was der Partei fehlt, ist die eine einleuchtende Idee, die Botschaft, der Kern
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Reproduktion eines historischen SPD-Wahlplakats: Was der Partei fehlt, ist die eine einleuchtende Idee, die Botschaft, der Kern

Der SPD fehlt kein Kopf. Das Problem der SPD ist keine Personalfrage. Es fehlt ihr auch nicht an guten Ideen für fortschrittliche Gesetze, die sie dann mehr oder weniger verwässert in der Koalition durchsetzt. Was ihr fehlt, ist die eine einleuchtende Botschaft, der Kern. Der eine Satz, der jedem klarmacht: Dafür steht die SPD.

Jeden Morgen in den Schacht

Als sich 1863 der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein gründete, war sein Ziel offensichtlich einleuchtend: Die Arbeiter verdienten gerade mal so viel, dass es zum Überleben reichte. Ferdinand Lasalle verfolgte die Idee, zur Abwechslung mal nicht die Unternehmer, sondern die Angestellten selbst von ihrer Arbeit profitieren zu lassen. Dafür mussten sie sich zusammenschließen, um später in den Parlamenten ihre Interessen zu vertreten.

Und heute? Es gibt keinen deutschen Steinkohlebergbau mehr, aber Bergleute gibt es immer noch: Jeden Morgen fahren sie ein in den Schacht, nicht mehr vertikal wie damals, sondern horizontal mit der U-Bahn. Sie sitzen in abgedunkelten Räumen, damit die Sonne nicht blendet, und starren auf Bildschirme. Sie fördern Daten zutage, schieben sie hin und her, hacken sie mit bloßen Händen in die Tastaturen.

Es gibt das klassische Proletariat nicht mehr, aber Arbeiter gibt es immer noch: Die unzähligen Servicekräfte, die uns alles bis an die Türe liefern (oder zumindest beim Nachbarn abgeben), die an der Hotline sitzen oder hinter der Theke stehen.

Und die traurigen Gestalten, die nicht einmal ahnen, wie mies sie behandelt werden, weil die Ausbeutung so freundlich und modern daherkommt: Die Jungen, die für billiges Geld bei einem Start-up arbeiten, das leider nicht mehr bezahlen kann, weil es ein Start-up ist und leider kein Geld hat, bis es irgendwann für Millionen verkauft wird. Dann ist Geld da, aber nur beim netten Chef, der es verkauft hat. Ein wahrer Kumpel, hat er doch sogar eine Tischtennisplatte aufgestellt und häufig mitgespielt.

Regieren, Mitregieren, Deregulieren

Für dieses Heer der modernen Bergleute, für die aufstiegsorientierten Fleißigen am unteren Ende der Firmenhierarchie könnte und müsste die SPD da sein: für die Bildschirmsklaven, die Selbstausbeuter und die Bringdienstradler. Für das moderne Proletariat: die Landlosen und abhängig Beschäftigten mit und ohne Abitur. Für die, die nie eine Eigentumswohnung haben und keine Aktien halten werden, weil es dafür niemals reicht.

Es gibt noch Ausbeutung in Deutschland, aber die Ausgebeuteten haben vergessen, dass die SPD gegen Ausbeutung gegründet worden ist. Und bei allem Regieren und Mitregieren und Deregulieren scheint die SPD sich selbst vergessen zu haben.

Nur wenn sie ihren Zweck wiederfindet, erst wenn jede und jeder im Land wieder weiß, wofür es die SPD gibt und geben muss, kann sie sich noch retten. Nur darauf kommt es an. Egal ob in der Regierung oder der Opposition, egal ob mit Kevin Kühnert an der Spitze oder Olaf Scholz: Hat die SPD keine Ahnung, wer sie ist, wird sie sich immer weiter selbst verlieren. Und bald verschwunden sein.



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Wie funktioniert die Civey-Methodik?
Das Meinungsforschungsinstitut Civey arbeitet mit einem mehrstufigen vollautomatisierten Verfahren. Alle repräsentativen Echtzeitumfragen werden in einem deutschlandweiten Netzwerk aus mehr als 20.000 Websites ausgespielt ("Riversampling"), es werden also nicht nur Nutzer von SPIEGEL ONLINE befragt. Jeder kann online an den Befragungen teilnehmen und wird mit seinen Antworten im repräsentativen Ergebnis berücksichtigt, sofern er sich registriert hat. Aus diesen Nutzern zieht Civey eine quotierte Stichprobe, die sicherstellt, dass sie beispielsweise in den Merkmalen Alter, Geschlecht und Bevölkerungsdichte der Grundgesamtheit entspricht. In einem dritten Schritt werden die Ergebnisse schließlich nach weiteren soziodemografischen Faktoren und Wertehaltungen der Abstimmenden gewichtet, um Verzerrungen zu korrigieren und Manipulationen zu verhindern. Weitere Informationen hierzu finden Sie auch in den Civey FAQ.
Warum ist eine Registrierung nötig?
Die Registrierung hilft dabei, die Antworten zu gewichten, und ermöglicht so ein Ergebnis für die Umfragen, das für die Wahlbevölkerung in Deutschland repräsentativ ist. Jeder Teilnehmer wird dabei nach seinem Geschlecht, Geburtsjahr und Wohnort gefragt. Danach kann jeder seine Meinung auch in weiteren Umfragen zu unterschiedlichen Themen abgeben.
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Die Antwort jedes Teilnehmers wird so gewichtet, dass das Resultat einer Umfrage für die Grundgesamtheit repräsentativ ist. Bei der Sonntagsfrage und beim Regierungsmonitor umfasst diese Grundgesamtheit die wahlberechtigte Bevölkerung in Deutschland. Die Gewichtung geschieht vollautomatisiert auf Basis der persönlichen Angaben bei der Registrierung sowie der Historie früherer Antworten eines Nutzers. Weitere Details zur Methodik stehen im Civey-Whitepaper.
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Meinungsumfragen werden in der Regel telefonisch oder online durchgeführt. Für die Aussagekraft der Ergebnisse ist entscheidend, wie viele Menschen erreicht werden können und wie viele sich tatsächlich an einer Umfrage beteiligen, wenn sie angesprochen werden. Internetanschlüsse und Festnetzanschlüsse sind in Deutschland derzeit etwa gleich weit verbreitet - bei jeweils rund 90 Prozent der Haushalte, Mobiltelefone bei sogar 95 Prozent. Die Teilnahmebereitschaft liegt bei allen Methoden im einstelligen Prozentbereich, besonders niedrig schätzen Experten sie für Telefonumfragen ein.
Es gibt also bei beiden Methoden eine Gruppe von Personen, die nicht erreicht werden kann, weil sie entweder keinen Anschluss an das jeweilige Netz hat oder sich nicht an der Umfrage beteiligen möchte. Deshalb müssen für ein aussagekräftiges Ergebnis immer sehr viele Menschen angesprochen werden. Civey-Umfragen sind derzeit neben SPIEGEL ONLINE in mehr als 20.000 andere Webseiten eingebunden, darunter auch unterschiedliche Medien. So wird gewährleistet, dass möglichst alle Bevölkerungsgruppen gut erreicht werden können.
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Bis das Ergebnis einer Umfrage repräsentativ wird, müssen ausreichend viele unterschiedliche Menschen daran teilnehmen. Ob das bereits gelungen ist, macht Civey transparent, indem zu jedem Umfrageergebnis eine statistische Fehlerwahrscheinlichkeit angegeben wird. Auch die Zahl der Teilnehmer und die Befragungszeit werden für jede Umfrage veröffentlicht.
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Wer steckt hinter Civey-Umfragen?
An dieser Stelle haben Leser in der App und auf der mobilen/stationären Website die Möglichkeit, an einer repräsentativen Civey-Umfrage teilzunehmen. Civey ist ein Online-Meinungsforschungsinstitut mit Sitz in Berlin. Zur Erhebung seiner repräsentativen Umfragen schaltet die Software des 2015 gegründeten Unternehmens Websites zu einem deutschlandweiten Umfragenetzwerk zusammen. Neben SPIEGEL ONLINE gehören unter anderem auch der "Tagesspiegel", "Welt", "Wirtschaftswoche" und "Rheinische Post" dazu. Civey wurde durch das Förderprogramm ProFit der Investitionsbank Berlin und durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung finanziert.

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Seite 1
yvowald@freenet.de 03.06.2019
1. Was will diese SPD eigentlich wirklich?
Warum sollte eine Wählerin, ein Wähler diese SPD wählen? Welche Ziele verfolgt diese SPD? Wie will diese SPD die verkrustete deutsche Gesellschaft verändern? Wie will sie die Schere zwischen arm und reich wirksam schließen? Wie will sie den enormen Reichtum bei den Oberen Zehntausend auch in Deutschland abbauen? Das sind die Fragen, die diese Partei zuallererst beantworten müßte, ehe sie sich erneut den Wählerinnen und Wählern zur Auswahl stellt. Steht die SPD weiterhin zu Auslandseinsätzen deutscher Streitkräfte? Oder strebt sie nur eine Landes- bzw. Bündnisverteidigung an? Wäre diese SPD bereit, auch mit ihrer Schwesterpartei DIE LINKE vertrauensvoll zusammen zu arbeiten, um einen Demokratischen Sozialismus anzustreben? Wie steht sie zu den Kernaussagen des Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert? Hoffentlich positiv. Dann könnte aus dieser SPD am Ende doch noch etwas werden. Ansonsten dürfte sie in der Versenkung der Geschichte verschwinden. In Italien lief dies ähnlich ab. Und bald auch in Deutschland?
Hexavalentes Chrom 03.06.2019
2. Todgeweiht
Ich denke, dass sie verschwinden wird. Denn sie wird weder ein Spenderherz finden noch eine Transplantation überleben. Sie wird an multiplen Organversagen sterben. Und es ist nicht so, dass die CDU nicht ähnlich moribund ist. Wir müssen den Jungen danken, die Palliativnation Deutschland aufgeweckt zu haben, um sich von dem zu befreien, was die Zukunft des Landes verhindert.
Freidenker10 03.06.2019
3.
Dumm nur das die SPD die ganzen Billiglohnjobs mitermöglicht hat! Wie soll man nun glaubhaft die Situation derer verbessern wollen die man erst in die Situation gebracht hat? Zudem schlägt auch jetzt erst der Schrödersche Kahlschlag voll durch, weil immer mehr Menschen ihre Rentenbescheide erhalten und nun schwarz auf weiß sehen was durch die ganze Arbeit rumkommt, nämlich nichts! Das durch die SPD verspielte Vertrauen lässt sich eigentlich nicht wiederherstellen, denn man hatte mehr als genug Zeit in der Regierung sich zu ändern, war aber augenscheinlich mehr an Pöstchen interessiert als sich wirklich für die sozail Schwachen einzusetzen. Das bisschen Gießkannenprinzip zur Abmilderung der selbst herbeigeführten Situation vieler nützt da nun auch nichts mehr! Die neoliberalen SPD ler haben es einfach total verbockt in dem man auf die Mitte gesetzt hat und die eigene Klientel total verraten hat!
kakophoniephobie 03.06.2019
4. Die SPD scheint überflüssig, wird aber wieder gebraucht
Es gäbe für die SPD genügend zu beackernde Felder. Beispielsweise den Wohnungsbau. In anderen Bereichen wie der Umweltpolitik, wo den Grünen vom Wähler die größte Kompetenz zugetraut wird, können die Sozialdemokraten trotz aller Anstrengungen nicht punkten. Zunächst und zuvorderst geht es um die Herausarbeitung eines klaren Profils, das die Partei deutlich erkennbar macht und deutlich abhebt von der unter Merkel nach links gerutschten Union. Auch gilt es, klare Kante zu zeigen bzw. Akzente zu setzen bei Themen wie Migration, Bildung, Infrastruktur etc. Momentan scheint die SPD als Partei des kleinen Mannes und der sozialen Gerechtigkeit überflüssig zu sein, weil die Wirtschaft floriert und es dem überwiegenden Teil der Bevölkerung relativ gutgeht. So gut, dass man sich Grün leisten kann. Die Stunde der SPD schlägt, wie ich meine, erst wieder bei einer weltweiten Wirtschaftskrise mit Arbeitsplatzverlusten im großen Stil, zum Beispiel im Zuge der Elektrifizierung (E-Mobil), Digitalisierung und Automatisierung. Generell wäre für die am Boden liegende, nach Erneuerung strebende SPD der Platz in der Opposition ideal, was auch von einem Teil der Sozialdemokraten so gesehen wird. Andrea Nahles ist wie Gabriel und Schulz das Opfer einer ideen- und orientierungslosen, viel zu selten Haltung zeigenden und mit sich selbst beschäftigten zerstrittenen Partei, die den Zorn der maßlos enttäuschten Mitglieder und Wähler deutlich zu spüren bekommt. Nicht zuletzt ist es der rüde, toxische Umgangston in der Partei, aber vor allem auch in den sozialen Medien, der die abgebrüht wirkende SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende hinschmeißen ließ. Also auch hinsichtlich des Umgangs miteinander hat die SPD viel zu tun.
igel_52 03.06.2019
5. Und jeder weiß warum die SPD abstürzt
Aber so wirklich weiß es doch niemand. Wenn man erst mal in der Abwärtsspirale steckt wird es immer schwerer da wieder herauszukommen. Die SPD hat sich zu lange von Merkel die Butter vom Brot nehmen lassen, hat sich in Kompromissen ermüdet, und auch versäumt bei den Themen wie Umwelt, Rente, Pflege usw. wirklichen Druck aufzubauen. In meinen Augen sollte sie jetzt nicht den Fehler machen alle Aufmerksamkeit der Jugend zu geben, Stichwort Klima. Die "Alten" haben auch durchaus legitime Interessen (Pflege, Rente). Die Groko beenden und CDU/CSU mit den Grünen an die Macht lassen. Aus der Opposition heraus läßt sich dann ein echter Neustart machen.
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