SPD Malu Dreyer als Übergangschefin im Gespräch

Wer folgt Andrea Nahles als SPD-Chefin? Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer kündigt für Montag einen Vorschlag an. Sie selbst könnte die Partei kurzzeitig führen.

Malu Dreyer
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Malu Dreyer


Nach der Wahlschlappe der SPD bei der Europawahl und den folgenden Personaldebatten hat die Partei- und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles ihren Rückzug von beiden Ämtern angekündigt. Der "notwendige Rückhalt" in der Partei sei nicht mehr da, schrieb Nahles am Sonntag an die SPD-Mitglieder. Wer ihr nachfolgt, blieb zunächst unklar.

Der dienstälteste Fraktionsvize Rolf Mützenich wurde nach SPIEGEL-Informationen gebeten, die Geschäfte des Fraktionsvorsitzenden kommissarisch zu übernehmen.

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer ist als Übergangsparteichefin bis zur Neubestimmung des Parteivorsitzes offenbar im Gespräch. Möglicher Kandidat sei aber auch Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel, hieß es in SPD-Kreisen. Darüber werde noch am Sonntag in der engeren Parteiführung beraten.

"Die Lage der SPD ist extrem ernst"

Die stellvertretende Parteivorsitzende Dreyer sagte, es solle keine Entscheidung "übers Knie" gebrochen werden. Die SPD sei nach dem angekündigten Rücktritt von Nahles "nicht führungslos". Die Stellvertreter der Parteivorsitzenden würden dem Vorstand am Montag einen Vorschlag dazu machen, wie es weitergehe. Sie bedauere die Entscheidung von Nahles zutiefst. Diese habe sich Rat geholt, aber schließlich "die Entscheidung für sich getroffen".

Laut Dreyer hat es "teilweise an Solidarität gemangelt". Es habe Äußerungen gegeben, "die ganz und gar nicht dem entsprechen, dass wir respektvoll miteinander umgehen müssen". Die Lage der Partei sei "extrem ernst". Wenn jetzt nicht verstanden werde, dass alle zusammenhalten müssten, "sieht es wirklich schwarz aus für die SPD".

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Weil warnt vor Personaldebatten

Niedersachsens SPD-Chef Stephan Weil warnte vor weiteren "destruktiven Personaldebatten". Stattdessen seien "politisch-inhaltliche Klärungen notwendig, die dann wiederum Grundlage von Personalentscheidungen sein müssen", sagte er laut Mitteilung seiner Partei.

Er äußerte sich nicht zu der Frage, wer auf Nahles an der SPD-Spitze folgen könnte - bei der Debatte um einen Nachfolger wird immer wieder auch sein Name genannt. "Es ist nun an der SPD, insgesamt zu beweisen, dass sie aus Fehlern zu lernen vermag", so Weil.

Ihm zufolge sei Nahles bereit gewesen, in einer schwierigen Situation die Gesamtverantwortung für die SPD zu übernehmen. Dabei habe sie unbestreitbare Erfolge erzielt. Dass der Zuspruch für die SPD in den letzten Monaten enttäuschend gewesen sei, habe die gesamte politische Führung und nicht allein Nahles zu verantworten.

Kühnert: "Ich schäme mich dafür"

Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert hat den Umgang innerhalb der Partei mit klaren Worten kritisiert. Er schäme sich dafür, schrieb er auf Twitter. "Wer mit dem Versprechen nach Gerechtigkeit und Solidarität nun einen neuen Aufbruch wagen will, der darf nie, nie, nie wieder so miteinander umgehen, wie wir das in den letzten Wochen getan haben."

Klingbeil ruft zur Besonnenheit auf

Respektsbekundungen gab es auch von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. "Für die vertrauensvolle und faire Zusammenarbeit kann ich mich nur bedanken", schrieb er auf Twitter. Gleichzeitig kündigte er an: "Wir werden jetzt besonnen aber konsequent über die nächsten Schritte entscheiden."

Erste personelle Fragen sollten an diesem Montag im Parteivorstand geklärt werden, sagte Klingbeil dem Fernsehsender Phoenix. Es gehe darum, ob der für Dezember geplante Parteitag vorgezogen werde und wie eine neue Parteivorsitzende oder ein neuer Vorsitzender gewählt werde.



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lie/AFP/dpa



insgesamt 2 Beiträge
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ott.burgkunstadt 02.06.2019
1. Hoffentlich
findet nicht nur die SPD zu einem pfleglichen Umgang miteinander, sondern die Akteure der deutschen Politik insgesamt. Wie mit Beleidigungen, Diffamierungen und Schlammschlachten "Politik" zum Verdruss der Bürger gemacht wird, sehen wir klar genug in den USA. Wir müssen denen doch nicht alles nachmachen!
Claudius32 02.06.2019
2. Einfach nur traurig...
Der Zustand der SPD ist ein historisches Desaster! Man kann nicht mehr hinschauen.. Aber es ist nicht überraschend! Die Mitgliedern der SPD repräsentieren in der Mehrheit schon lange nicht mehr die ehemaligen Stammwähler und schaffen es, sowohl die alten Ideale zu pervertieren und gleichzeitig keine wirklich Vision zu entwickeln. Das Motto "Fördern und Fordern" das ein Leitmotiv der hart arbeitenden Menschen und Wähler der SPD war, schlägt immer mehr um zu "Fordern ohne Gegenleistung"... Ich wette, dass jetzt Frau Schwesig, die Chance nutzt, auf die sie schon lange gewartet hat und gewählt wird. Wahrscheinlich ist das taktisch auch die richtige Lösung vor den Landtagswahlen im Osten, aber gleichzeitig eine Populistin mehr an herausgehobener Stelle in der deutschen Politik.
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