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16. Oktober 2017, 06:04 Uhr

SPD nach der Niedersachsen-Wahl

Zweite Chance für Schulz

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Der Sieg von Stephan Weil in Niedersachsen haucht der SPD neuen Mut ein - und stabilisiert Parteichef Martin Schulz. Aber der Vorsitzende muss jetzt rasch zeigen, welche Ideen er für die Partei hat.

Der Mann, der die SPD fürs erste gerettet hat, bekommt am Montagvormittag einen Blumenstrauß auf der Bühne des Willy-Brandt-Hauses in die Hand gedrückt, er wird gemeinsam mit Parteichef Martin Schulz in die Kameras lächeln - aber damit dürfte sich Stephan Weil nicht begnügen: Der Sensationssieger aus Niedersachsen wird in den dann folgenden Gremiensitzungen darauf drängen, dass die Partei nun endlich Konsequenzen zieht.

Nicht personeller Art.

Der Parteivorsitzende Schulz ist nach dem Erfolg in Hannover gestärkt, wobei er wohl selbst bei einer Niederlage Weils nicht unmittelbar um seinen Posten hätte fürchten müssen. Dafür genießt der als Kanzlerkandidat so schmählich Gescheiterte zu viel Rückendeckung bei der Basis - und es gibt auch niemanden, der ihm den Parteivorsitz im Moment streitig machen könnte.

Aber damit das auch so bleibt, muss Schulz jetzt endlich liefern. Der Vorsitzende muss wenigstens im Ansatz zeigen, welche Idee er von der SPD hat: Wie er die Partei inhaltlich, organisatorisch und personell zukunftsfähig machen will.

Bis zur Niedersachsen-Wahl hatte sich die SPD gewissermaßen ein Reform-Moratorium auferlegt, nichts sollte die Genossen in Niedersachsen stören und den in den vergangenen Wochen erkennbaren Aufwärtstrend stoppen. Das war ein ausdrücklicher Wunsch des Wahlkämpfers Weil gewesen.

Schulz schwor die SPD erneut ein

Am Sonntagabend war im Atrium des Willy-Brandt-Haus zu erleben, wie Schulz die Partei nochmals einschwor, nachdem er die niedersächsischen Genossen mit Weil an der Spitze über die Maßen gelobt hatte. "Die SPD ist zusammen geblieben", sagte er hinsichtlich der vergangenen Wochen seit dem Tiefschlag bei der Bundestagswahl - im Rücken die applaudierende Damen und Herren der Parteispitze, vor sich jubelnde Genossen. "Sie hat zusammengehalten." Aber ab Montag müsse sich die SPD "daran machen, die Herausforderungen zu bestehen".

An erster Stelle muss er sich daran machen.

Und dabei wird es eben nicht mehr reichen, sich über jetzt schon fast 30.000 neue Genossen zu freuen, die seit Jahresanfang der SPD beigetreten sind.

Einer stand am Sonntagabend vor der kleinen Bühne und wedelte während Schulz' Ausführungen so lange mit seinem Beitrittsformular, bis ihn der Parteichef zu sich bat. Vor lauter Glück fing der Mann aus dem brandenburgischen Mahlow daraufhin zu weinen an und umarmte einen nach dem anderen aus der Parteiführung, während Schulz die Aufnahme des Neu-Genossen feierlich verkündete.

Im Video: Sieg für die SPD in Niedersachsen

Ein willkommener Gag war das für die Partei, die in den zurückliegenden Monaten - Wahlschlappe auf Wahlschlappe - wenig zu lachen hatte. Aber ab Montag wird es wieder ernst für die 20,5-Prozent-Partei. Man werde die SPD "programmatisch und organisatorisch so ausrichten, dass wir bei vielen Gelegenheiten sagen können, die SPD ist stärkste Kraft", sagte Schulz im Rückblick auf Niedersachsen und mit Blick auf die Zukunft.

Das klingt dann doch so, als habe er verstanden. Und als seien die Sorgen derjenigen unbegründet, die glauben, der Reformeifer könne nach dem Triumph in Niedersachsen schon wieder einschlafen - so, wie es 2009 nach dem verheerenden Ergebnis im Bund geschah, als die SPD plötzlich eine Landtagswahl nach der anderen gewann.

Parteivize Scholz dürfte auch Ideen haben

Wahlsieger Weil hat schon im Januar 2015 bei einer Spitzenklausur darauf gedrungen, die SPD müsse ein klares Profil bilden. Seine Forderung verpuffte. Nun hat er die entsprechende Autorität. Auch Hamburgs Regierungschef Olaf Scholz dürfte ziemlich präzise Vorstellungen davon haben, was jetzt zu tun ist. Den Parteivorsitzenden zu stürzen, was sich mancher Scholz-Fan wünscht, wird der vorsichtige Hanseat nun erst recht nicht versuchen - aber den einen oder anderen Hinweis wird er sich nicht verkneifen können. Auch andere führende Genossen dürften sich jetzt aktiver einmischen, beispielsweise Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel aus Hessen, der dort nächstes Jahr eine Landtagswahl zu bestreiten hat.

Und dann ist da natürlich Andrea Nahles, als Chefin der Bundestagsfraktion die neue starke Figur der SPD . Nahles hat bereits in mehreren Interviews ausgebreitet, was sie inhaltlich will. Die entscheidende Frage wird am Ende sein, ob Schulz und Nahles eine Arbeitsgrundlage finden, die Partei gemeinsam zu reformieren.

Was Schulz schon ausgetüftelt hat und wieviel er davon preiszugeben bereit ist, wird sich am Montag zeigen. Ein kleiner Kreis von Schulz' Leuten und Mitarbeitern des Willy-Brandt-Hauses sitzt offenbar schon an einem Leitantrag für den Bundesparteitag im Dezember unter der Überschrift "Erneuerung".

Auch über die Frage, wie man die Landesverbände im Osten, insbesondere in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, wieder aufpäppeln will, hat sich Schulz offenbar Gedanken gemacht. Allerdings ist die Lage in Bayern und Baden-Württemberg nicht viel besser - jedenfalls, was die SPD-Ergebnisse angeht.

Schulz' "Roadmap" bis zum Parteitag, wie ein führender Genosse die Herausforderung des Vorsitzenden nennt, wird über sein weiteres Schicksal in der SPD entscheiden.

Die Uhr für Schulz läuft.

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