SPD nach der Niedersachsen-Wahl Zweite Chance für Schulz

Der Sieg von Stephan Weil in Niedersachsen haucht der SPD neuen Mut ein - und stabilisiert Parteichef Martin Schulz. Aber der Vorsitzende muss jetzt rasch zeigen, welche Ideen er für die Partei hat.

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Der Mann, der die SPD fürs erste gerettet hat, bekommt am Montagvormittag einen Blumenstrauß auf der Bühne des Willy-Brandt-Hauses in die Hand gedrückt, er wird gemeinsam mit Parteichef Martin Schulz in die Kameras lächeln - aber damit dürfte sich Stephan Weil nicht begnügen: Der Sensationssieger aus Niedersachsen wird in den dann folgenden Gremiensitzungen darauf drängen, dass die Partei nun endlich Konsequenzen zieht.

Nicht personeller Art.

Der Parteivorsitzende Schulz ist nach dem Erfolg in Hannover gestärkt, wobei er wohl selbst bei einer Niederlage Weils nicht unmittelbar um seinen Posten hätte fürchten müssen. Dafür genießt der als Kanzlerkandidat so schmählich Gescheiterte zu viel Rückendeckung bei der Basis - und es gibt auch niemanden, der ihm den Parteivorsitz im Moment streitig machen könnte.

Landtagswahl Niedersachsen 2017

Vorläufiges Endergebnis

Zweitstimmenergebnis
Anteile in Prozent
CDU
33,6
-2,4
SPD
36,9
+4,3
Grüne
8,7
-5
FDP
7,5
-2,4
Die Linke
4,6
+1,5
AfD
6,2
+6,2
Sonstige
2,5
-2,2
Sitzverteilung
Insgesamt: 137
Mehrheit: 69 Sitze
55
12
50
11
9
Quelle: Landeswahlleiter

Aber damit das auch so bleibt, muss Schulz jetzt endlich liefern. Der Vorsitzende muss wenigstens im Ansatz zeigen, welche Idee er von der SPD hat: Wie er die Partei inhaltlich, organisatorisch und personell zukunftsfähig machen will.

Bis zur Niedersachsen-Wahl hatte sich die SPD gewissermaßen ein Reform-Moratorium auferlegt, nichts sollte die Genossen in Niedersachsen stören und den in den vergangenen Wochen erkennbaren Aufwärtstrend stoppen. Das war ein ausdrücklicher Wunsch des Wahlkämpfers Weil gewesen.

Schulz schwor die SPD erneut ein

Am Sonntagabend war im Atrium des Willy-Brandt-Haus zu erleben, wie Schulz die Partei nochmals einschwor, nachdem er die niedersächsischen Genossen mit Weil an der Spitze über die Maßen gelobt hatte. "Die SPD ist zusammen geblieben", sagte er hinsichtlich der vergangenen Wochen seit dem Tiefschlag bei der Bundestagswahl - im Rücken die applaudierende Damen und Herren der Parteispitze, vor sich jubelnde Genossen. "Sie hat zusammengehalten." Aber ab Montag müsse sich die SPD "daran machen, die Herausforderungen zu bestehen".

An erster Stelle muss er sich daran machen.

Und dabei wird es eben nicht mehr reichen, sich über jetzt schon fast 30.000 neue Genossen zu freuen, die seit Jahresanfang der SPD beigetreten sind.

Einer stand am Sonntagabend vor der kleinen Bühne und wedelte während Schulz' Ausführungen so lange mit seinem Beitrittsformular, bis ihn der Parteichef zu sich bat. Vor lauter Glück fing der Mann aus dem brandenburgischen Mahlow daraufhin zu weinen an und umarmte einen nach dem anderen aus der Parteiführung, während Schulz die Aufnahme des Neu-Genossen feierlich verkündete.

Im Video: Sieg für die SPD in Niedersachsen

Ein willkommener Gag war das für die Partei, die in den zurückliegenden Monaten - Wahlschlappe auf Wahlschlappe - wenig zu lachen hatte. Aber ab Montag wird es wieder ernst für die 20,5-Prozent-Partei. Man werde die SPD "programmatisch und organisatorisch so ausrichten, dass wir bei vielen Gelegenheiten sagen können, die SPD ist stärkste Kraft", sagte Schulz im Rückblick auf Niedersachsen und mit Blick auf die Zukunft.

Das klingt dann doch so, als habe er verstanden. Und als seien die Sorgen derjenigen unbegründet, die glauben, der Reformeifer könne nach dem Triumph in Niedersachsen schon wieder einschlafen - so, wie es 2009 nach dem verheerenden Ergebnis im Bund geschah, als die SPD plötzlich eine Landtagswahl nach der anderen gewann.

Parteivize Scholz dürfte auch Ideen haben

Wahlsieger Weil hat schon im Januar 2015 bei einer Spitzenklausur darauf gedrungen, die SPD müsse ein klares Profil bilden. Seine Forderung verpuffte. Nun hat er die entsprechende Autorität. Auch Hamburgs Regierungschef Olaf Scholz dürfte ziemlich präzise Vorstellungen davon haben, was jetzt zu tun ist. Den Parteivorsitzenden zu stürzen, was sich mancher Scholz-Fan wünscht, wird der vorsichtige Hanseat nun erst recht nicht versuchen - aber den einen oder anderen Hinweis wird er sich nicht verkneifen können. Auch andere führende Genossen dürften sich jetzt aktiver einmischen, beispielsweise Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel aus Hessen, der dort nächstes Jahr eine Landtagswahl zu bestreiten hat.

Und dann ist da natürlich Andrea Nahles, als Chefin der Bundestagsfraktion die neue starke Figur der SPD . Nahles hat bereits in mehreren Interviews ausgebreitet, was sie inhaltlich will. Die entscheidende Frage wird am Ende sein, ob Schulz und Nahles eine Arbeitsgrundlage finden, die Partei gemeinsam zu reformieren.

Was Schulz schon ausgetüftelt hat und wieviel er davon preiszugeben bereit ist, wird sich am Montag zeigen. Ein kleiner Kreis von Schulz' Leuten und Mitarbeitern des Willy-Brandt-Hauses sitzt offenbar schon an einem Leitantrag für den Bundesparteitag im Dezember unter der Überschrift "Erneuerung".

Auch über die Frage, wie man die Landesverbände im Osten, insbesondere in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, wieder aufpäppeln will, hat sich Schulz offenbar Gedanken gemacht. Allerdings ist die Lage in Bayern und Baden-Württemberg nicht viel besser - jedenfalls, was die SPD-Ergebnisse angeht.

Schulz' "Roadmap" bis zum Parteitag, wie ein führender Genosse die Herausforderung des Vorsitzenden nennt, wird über sein weiteres Schicksal in der SPD entscheiden.

Die Uhr für Schulz läuft.

insgesamt 72 Beiträge
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Seite 1
Maya2003 16.10.2017
1. Erneuerung ?
was soll sich schon ändern solange die Parteiführung aus Agenda2010 Angängern besteht ? Man wird wieder einmal "nachbessern" aber den neoliberalen Hauptkurs fortsetzen. Die Führung hat bis heute nicht verstanden WARUM sie die Hälfte ihrer Wähler verloren hat. Man wird wieder herumeiern und immer im Hinterkopf an eine neue GroKo denken, anstatt mutig den Agendairrweg zu verlassen um z.B. die Frage des Bürgergelds offensiv zu vertreten. Mag sein daß sich was ändert - der Glaube daran ist allerdings nur sehr schwach.
Freidenker10 16.10.2017
2.
2 Tipps für Schulz und die SPD: Möglichst wenig über Europa schwadronieren, sprich keine Eurobonds und die soziale Ader wiederfinden, mehr braucht es am Anfang nicht!
fredotorpedo 16.10.2017
3. Keine 2. Chance für Schulz
Das ist einzig ein Erfolg für Weil, der sich damit als weitere Alternative zu Schulz anbietet. Für Schulz gibt es damit einen weiteren Kandidaten in der SPD, der an Ast sägen wird, auf dem er sitzt. Obwohl ich kein potenzieller SPD-Wähler bin, wirkt Weil auf mich um einiges glaubwürdiger als Die rheinische Frohnatur Schulz.
zylmann 16.10.2017
4. Wie heißt es?
Leinen los und Volldampf voraus. Aber nicht als Schlepper der CDU/CSU
herhören 16.10.2017
5. So,so....
Na, nun hat die SPD gewonnen. Und statt die Gelegenheit mal zu nutzen, herauszustellen, dass mit Schulz, Weil, Scholz, Schwesig, Nahles und Schäfer Gümbel einfach besseres und aktiveres Personal da ist, mit dem man eine Erneuerung tatsächlich machen kann, kachelt SPON wieder los. Die SPD stellt im Bund nicht die Regierung und tut, was man nach einem solchen Wahlergebnis tun muss, die Kanzlerin weiß nicht, was sie ändern sollte.
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