SPD nach Schulz-Rückzug Nur noch Entsetzen
Es gibt Tage, an denen auch Sozialdemokraten, die seit vielen Jahren in der Partei sind, nicht glauben können, was da gerade passiert. Der Freitag war so ein Tag. "Ich hab's satt", schreibt Ex-Juso-Chefin Johanna Uekermann bei Twitter: "Sagt Bescheid, wenn dieser Männerzirkus vorbei ist." Ein Genosse, der die Stimmungslage in seiner Partei gut kennt, sagt, die Entwicklung mache ihn sehr traurig.
Die einst so stolze SPD leidet. An sich selbst. Und vor allem an ihrer Führung.
Parteichef Martin Schulz? Verzichtet auf das Außenministerium. Er sehe durch die Diskussion um seine Person das Mitgliedervotum über die Große Koalition gefährdet, teilte Schulz mit. (Alle Entwicklungen und weitere Reaktionen hier im Liveblog.)
Sein Vorgänger Sigmar Gabriel? Hatte zuvor die aktuelle SPD-Führung - also Schulz und Fraktionschefin Andrea Nahles - massiv angegriffen. Der Vorwurf: Wortbruch und respektloser Umgang mit ihm, dem doch so beliebten Außenminister. Hintergrund ist, dass Gabriel dem neuen Kabinett eigentlich nicht mehr angehören sollte.
Ist das mit Schulz' Rückzug nun wieder überholt?
Wer soll sonst Außenminister werden?
Und was wird aus dem Parteivorsitz?
Übernimmt Nahles sofort als kommissarische Vorsitzende?
All diese Fragen bleiben vorerst ungeklärt. Selbst führende Genossen, die sonst nie um einen Kommentar verlegen sind, wollen am Freitagnachmittag nichts dazu sagen.
In der SPD herrscht das blanke Chaos. Bei jeder Wortmeldung, jeder Entscheidung schwingt das Mitgliedervotum mit, bei dem sich in etwas mehr als drei Wochen alles entscheidet: GroKo oder keine GroKo? Weiter regieren oder Neuwahlen?
"Deutliche Hinweise" aus NRW
Nach SPIEGEL-Informationen war die Angst vor dem Mitgliedervotum auch der Grund, dass aus Nordrhein-Westfalen massiv Druck auf Schulz ausgeübt wurde. Die "Bild"-Zeitung berichtet von einem Ultimatum, das dem Parteivorsitzenden vom größten Landesverband gestellt worden sei, nach dem Motto: Entweder du verzichtest freiwillig oder wir fordern öffentlich deinen Rückzug.
Ein Genosse, der bei der Telefonkonferenz des Landesvorstands dabei war, bestätigte dem SPIEGEL, es habe enormen Unmut über Schulz' Plan gegeben. Die Rückmeldungen aus den Unterbezirken seien verheerend gewesen. Wenn Schulz an seinem Vorhaben festhalte, werde das Mitgliedervotum zu Ungunsten der GroKo-Befürworter ausgehen.
Der Landesvorsitzende Michael Groschek habe dann zugesagt, er nehme die Kritik mit und werde Schulz darauf ansprechen. In NRW lebt ein Viertel der rund 460.000 SPD-Mitglieder. Von einem Ultimatum will der Teilnehmer gegenüber dem SPIEGEL nicht sprechen, es soll aber "deutliche Hinweise" an Schulz gegeben haben.
Gabriel gegen Schulz: Vom Freund zum Feind
Groschek begrüßte Schulz' Entscheidung am Nachmittag: "Damit leistet er einen notwendigen Beitrag dazu, die Glaubwürdigkeit der SPD zu stärken", sagte der SPD-Landeschef.
Auch Nahles lobte den Schritt, er verdiene "höchsten Respekt und Anerkennung" und zeuge "von beachtlicher menschlicher Größe". Sie erwarte, dass sich nun alle auf die inhaltliche Debatte konzentrieren.
Doch wie soll das gehen? Die sorgfältig geplante Machtübergabe von Schulz an Nahles ist passé. Schulz kann jetzt kaum noch glaubwürdig als Parteivorsitzender für die Große Koalition werben.
Und auch Nahles hat ein Problem: Wen soll sie zum Außenminister machen? Gabriel? Dessen Eintritt ins Kabinett wollte sie mindestens ebenso sehr verhindern wie Schulz. Nahles hat jahrelang unter Gabriels Wankelmut gelitten. Als Generalsekretärin musste sie seine ständigen Kurswechsel öffentlich verteidigen - auch wenn sie anderer Meinung war. Auch als Arbeitsministerin sah sie Gabriels Alleingänge kritisch.
Ärger über Gabriels Attacke
Die persönliche Attacke des Außenministers am Donnerstagabend hatte Entsetzen in der Partei ausgelöst: "Unterirdisch" seien die Vorwürfe gegen Schulz und Nahles, Gabriel trete damit "neuen Respekt in die Tonne", hieß es aus der Bundestagsfraktion.
Verärgert verwies ein führender SPD-Funktionär darauf, wie professionell CDU-Minister Thomas de Maizière mit seiner Ausbootung umgehe. Da gebe es keine beleidigten Attacken.
Juso-Chef Kevin Kühnert sagte schon vor dem Schulz-Rückzug dem SPIEGEL, es müsse nun um eine inhaltliche Auseinandersetzung gehen: "Da muss auch jedes noch so große Ego mal einen Moment zurückstehen können."
Die Lage ist kurios. Eigentlich könnten die Sozialdemokraten hochzufrieden sein. Sie haben der Union gleich drei Schlüsselressorts abgetrotzt - neben dem Arbeits- und Außen- auch das Finanzministerium. Damit war angesichts des historisch schlechten Wahlergebnisses kaum zu rechnen gewesen. Auch der Ärger in der CDU zeigt eigentlich, dass die SPD-Spitze erfolgreich verhandelt hat.
Doch statt sich mit den eigenen Erfolgen zu beschäftigen, zerlegt die SPD-Führung sich selbst. Ob sie damit wirklich einen Beitrag zum Gelingen des Mitgliedervotums leistet, ist unklar. Aus der No-GroKo-Bewegung heißt es, man beobachte das Chaos mit Entsetzen - aber ohne Angst um einen Erfolg bei der Abstimmung.
