SPD nach Steinmeiers Comeback Die Möchtegern-Angreifer

Schwarz-Gelb liegt am Boden, aber den Sozialdemokraten geht es nicht besser. Die Rückkehr von Bundestagsfraktions-Chef Frank Walter Steinmeier ändert zunächst einmal wenig: Der SPD-Führung fehlen einfach die Antworten auf die Bedrohung durch die Grünen.

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Berlin - Ah, das meckernde Lachen. Hatte man schon ein bisschen vermisst. Dazu das bekannte Schwarz-Weiß von Brille und Haar - Frank-Walter Steinmeier scheint optisch und akustisch ganz der Alte zu sein, als er sich an diesem Dienstagmittag in der Bundespressekonferenz präsentiert. Zwei Monate war der Chef der SPD-Bundestagsfraktion aus dem politischen Geschäft abgetaucht, nachdem er seiner kranken Frau eine Niere spendete. Nun meldet sich der Ex-Außenminister zurück, "wie Sie hoffentlich sehen, gesund und munter".

Auch seiner Frau Elke Büdenbender gehe es gut, berichtet Steinmeier, "wenn nichts dazwischen kommt, wird ihr die Rückkehr in ein normales Leben gelingen". Dafür habe er Ärzten und Pflegepersonal zu danken - und vielen weiteren Menschen "für ihre überwältigend große Anteilnahme". Die Krankengeschichte des Ehepaars Steinmeier hat tatsächlich die Republik bewegt, tagelang galten ihnen die Schlagzeilen.

Die Nierenspende und anschließende Auszeit des SPD-Spitzenmanns kamen selbst für Nahestehende überraschend. Parteichef Sigmar Gabriel, davon erzählt er beim gemeinsamen Auftritt mit Steinmeier, erfuhr auch erst relativ spät von der bevorstehenden Transplantation. Plötzlich stand er alleine da mit einer Partei, die nicht auf die Beine kommt. Und je länger Gabriel den SPD-Solisten gab, umso mehr wünschte sich die Partei Steinmeier zurück. Trotz seiner Vergangenheit als Ideengeber der Agenda 2010. Früher galt Steinmeier vielen als Langweiler, nun war er ein Hoffnungsträger. Weil der schnell hochtourige Mann im Willy-Brandt-Haus - Sigmar Gabriel - einen braucht, der auch mal wieder Fahrt heraus nimmt. Der widerspricht, auch wenn es nur intern geschieht. So was macht Steinmeier.

Der Parteichef hat das inzwischen auch selbst festgestellt: "Gemeinsam sind wir ein besseres Gespann als jeder für sich alleine", sagt Gabriel. Natürlich ist er vor allem für Steinmeier und seine Frau "froh, dass es gut ausgegangen ist". Aber eben auch, weil er gemeinsam mit dem Fraktionschef nun die Jagd auf Schwarz-Gelb wieder aufnehmen - und die SPD in ein erfolgreiches Wahljahr 2011 führen will.

Harte Abrechnung mit Schwarz-Gelb

Allerdings wird sich die Koalition auch vor dem Duo Gabriel-Steinmeier bis auf weiteres nicht fürchten müssen. Natürlich, ihre Abrechnung mit der Regierung nach zwölf Monaten im Amt ist vernichtend: "Das Jahr war Pfusch, das war nichts und wird nichts", sagt Steinmeier. "Diese Koalition verbindet nicht wirklich etwas", das sei das eigentliche Problem von Schwarz-Gelb. Steinmeiers beinahe poetische Prognose: "Das ist der Herbst der Regierung - und weitere Blätter werden fallen."

Das Problem der SPD: Sie profitiert nicht vom schwarz-gelben Tief. Knapp hat sie in mancher Umfrage die 30-Prozent-Grenze touchiert, mehr ging nicht. Parteichef Gabriel hält das mit Blick auf die 23 Prozent bei der Bundestagswahl für verschmerzbar, Steinmeier beschreibt die Lage so: "Es ist wahr - und man kann es nicht wegreden: Die Schwäche der Regierungsparteien nützt den Oppositionsparteien unterschiedlich."

Die SPD profitiert kaum, die Linke noch weniger - die Grünen dagegen stehen jeden Tag vor dem Abheben. Und das bedeutet für Gabriel und Steinmeier, dass ihrer Partei bei den 2011 anstehenden Landtagswahlen plötzlich ein weiterer Konkurrent entsteht: Für die Wahl in Baden-Württemberg im März wie in Berlin im kommenden Herbst liegen die Grünen bei einigen Umfrageinstituten inzwischen vor der SPD. Nicht mehr von Rot-Grün ist die Rede, sondern von Grün-Rot.

Gabriel und Steinmeier finden auf die grüne Gefahr keine Antworten. Stattdessen fabulieren sie herum. Für Gabriel bleibt die SPD auch unterhalb von 30 Prozent eine Volkspartei - die Grünen dagegen sind selbst mit Werten über dieser Grenze nicht mehr als eine "Volksbeglückungspartei". Der SPD-Chef, einmal in Fahrt, klingt plötzlich wie Kanzlerin Merkel, als sie kürzlich im Bundestag gegen die Ökopartei polterte. "Inzwischen sind die Grünen gegen Straße und Schiene", sagt er.

Eine Menge Frust klingt dabei mit

"Reduktion auf einige wenige Themen", wie sie im "Grünen-Kanon von Politik angeboten" werde, das reiche eben nicht aus. "Ich möchte nicht, dass ein grüner Ministerpräsident die Richtlinien der Politik bestimmt", sagt Gabriel. "Es ist gut, wenn wir gemeinsam regieren - aber gut, wenn wir das Zentrum bilden." Das klingt ein bisschen so, als rede sich da jemand auch eine Menge Frust von der Seele.

Steinmeier sagt lange nichts, während sein Parteichef sich an den Grünen abarbeitet. Beispielsweise hört er ihn sagen, dass die SPD kein "Grünenbekämpfungskommando ist". In Wirklichkeit wirkt Gabriel in diesen Momenten wie ein Fußballtrainer, der vor dem Spiel gegen einen wirklich gefährlichen Gegner kein Konzept hat und die anstehende Partie fahrlässig zum Spaziergang erklärt.

Auch Steinmeier ist da keine Hilfe. "Ja, die Grünen haben sich entwickelt", sagt er am Ende. Aber dann kommt ein Satz, der nicht viel besser klingt als das störrische Gabriel-Gerede. "Wir sind und bleiben eine Partei, die am stärksten darüber nachdenkt, wie man ein 82-Millionen-Land zusammenhält", sagt Steinmeier.

Ob die Bürger das genauso sehen, werden die kommenden Wahlen zeigen.



insgesamt 21 Beiträge
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Seite 1
Spiegeleii 26.10.2010
1. .
Zitat von sysopSchwarz-Gelb liegt am Boden, aber den Sozialdemokraten geht es nicht besser. Die Rückkehr von Bundestagsfraktions-Chef Frank Walter Steinmeier ändert zunächst einmal wenig: Der SPD-Führung fehlen einfach die Antworten auf die Bedrohung durch die Grünen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,725443,00.html
Ja die Grünen bedrohen die SPD enorm. Vor allem inhaltlich. Jeder weiss ja das die Grünen eigentlich viel besser sind als das was sie gezeigt haben als sie mit der spd regierten.
la borsa, 26.10.2010
2. Bedrohung durch die Grünen
Zitat von sysopSchwarz-Gelb liegt am Boden, aber den Sozialdemokraten geht es nicht besser. Die Rückkehr von Bundestagsfraktions-Chef Frank Walter Steinmeier ändert zunächst einmal wenig: Der SPD-Führung fehlen einfach die Antworten auf die Bedrohung durch die Grünen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,725443,00.html
Die gesellschaftliche Entwicklung trifft auf die Postulate der Grünen. Dadurch ergibt sich Übereinstimmung zwischen Partei und Bürgerschaft. Die beiden großen Parteien arbeiten sich zu stark ab im Kontext mit Umverteilung. Das ist aber nicht populär.
Höhe 26.10.2010
3. Aufbruch nach Nirgendwo
Wenn man eine Partei führen will, muss man (1) wissen, welche Wählergruppen man erreichen will und (2) wo man mit diesen Wählern hin will. Ein bisschen von allem ist keine Strategie. Diese aber vermittelt die SPD gegenwärtig. Mit der Behandlung von Sarrazin wurden zudem Stammwähler der SPD vor den Kopf gestoßen. Die Grünen haben die gesellschaftlichen Verschiebungen in ihrer Wählergruppe aufgegriffen, und haben ihre Zukunft in einer Multikulti-Gesellschaft deutlich gemacht. Die SPD blieb stehen oder marschierte zurück, man weiß nicht, wo sie hin will. Der Führung geht es entweder zu gut oder sie ist ratlos. Erinnert mich an Managementbeispiele wie GM, die wissen auch nicht, welche Autos sie für wen bauen sollen.
Brand-Redner 26.10.2010
4. Schicksal der SPD
Zitat von sysopSchwarz-Gelb liegt am Boden, aber den Sozialdemokraten geht es nicht besser. Die Rückkehr von Bundestagsfraktions-Chef Frank Walter Steinmeier ändert zunächst einmal wenig: Der SPD-Führung fehlen einfach die Antworten auf die Bedrohung durch die Grünen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,725443,00.html
Nun, vielleicht hat ja das eine Phänomen mit dem anderen zu tun! Anders formuliert: Wieso sollte es einer SPD besser gehen, solange sie von einem Totalausfall wie Steinmeier, der sich inzwischen sogar in Nestbeschmutzung übt, geführt wird? Das wäre nicht nur unlogisch, das wäre auch ungerecht!
NormanR, 26.10.2010
5. Neue Parteingesetze
Die Bürger hätten erst dann wieder Vertrauen in solche Parteien, wenn 1. Die Parteispenden begrenzt würden 2. Die Bürger auch mal Kandidaten direkt wählen können 3. keine Nebeneinkünfte mehr für Politiker
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