SPD Naumann plädiert für Urwahl des SPD-Kanzlerkandidaten

Die SPD diskutiert über die Wahl ihres Kanzlerkandidaten: Michael Naumann sprach sich für eine Urwahl aus, wenn es zwei Bewerber gebe. Bundestagsvizepräsident Thierse warnt vor "falscher Euphorie" - mit einer Mitgliederentscheidung seien nicht alle Probleme gelöst.


Hamburg - In der SPD verstärkt sich die Debatte über eine Urwahl des Kanzlerkandidaten für das kommende Jahr. Der frühere Spitzenkandidat der Hamburger SPD, Michael Naumann, erklärte: "Wenn sich der Parteivorsitzende seiner Kanzlerkandidatur nicht sicher ist, kann er auf das Mittel zurückgreifen, das einem seiner Vorgänger, Rudolf Scharping, in der Stunde politischer Not zur Verfügung stand: Er kann sich in einer Mitgliederumfrage zur Wahl stellen", schreibt Naumann in der Wochenzeitung "Die Zeit". Ein Mitgliederentscheid sei allerdings nur dann sinnvoll, "wenn sich ein Gegenkandidat meldet", fügte Naumann hinzu.

SPD-Politiker Naumann: Der Parteivorsitzende kann sich in einer Mitgliederumfrage zur Wahl stellen
REUTERS

SPD-Politiker Naumann: Der Parteivorsitzende kann sich in einer Mitgliederumfrage zur Wahl stellen

Für eine Urwahl als Instrument gegen eine Krise plädierte auch der Kieler SPD-Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Bartels: Wenn die SPD bis zum Wahljahr "nicht aus ihrer derzeitigen Krise" herausfinde, "sollten wir den Mitgliederentscheid wieder nutzen", forderte Bartels. Wenn der Vorsitzende Kurt Beck den Mitgliederentscheid vorschlage, würde "allein die Ankündigung mögliche andere Kandidaten verschrecken, die nun hinter Büschen hocken", sagte Bartels der "FAZ".

Der langjährige SPD-Politiker Norbert Gansel, der als einer der frühen Verfechter eines Mitgliederentscheids über die Kanzlerkandidatur gilt, bezeichnete es nun als "Grundrecht der SPD-Mitglieder, Schlüsselentscheidungen wie die Kanzlerkandidatur mitzubestimmen". Sollten andere Sozialdemokraten außer dem Parteivorsitzenden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) herausfordern wollen, dann dürfe die Auswahl "nicht über die Köpfe der SPD-Mitglieder hinweg getroffen werden", so Gansel in der "FAZ".

Unterdessen mahnte der SPD-Mann Wolfgang Thierse, der vor 15 Jahren den Mitgliederentscheid als ein mögliches Mittel vorgeschlagen hatte, nun zur "Nüchternheit": 1993 sei die SPD "kopflos" gewesen.

Die damalige Urwahl Scharpings zum Parteivorsitzenden habe die SPD später nicht an die Regierung gebracht. "Eine Mitgliederentscheidung macht für 2009 nur Sinn, wenn es Bewerber gibt. Ich schließe das nicht aus, aber ich warne vor falscher Euphorie, dass damit alle Probleme der SPD gelöst wären", sagte Thierse. "Der Kandidat, den die Partei will, muss nicht unbedingt der sein, den die Deutschen als Bundeskanzler wollen", sagte Thierse der "FAZ". Gleichwohl sei ein solches Verfahren nicht auszuschließen.

Eine an den Ostertagen veröffentlichte Emnid-Umfrage hatte ergeben, dass die große Mehrheit der SPD-Anhänger für eine Urwahl des SPD-Kanzlerkandidaten für die Bundestagwahl 2009 ist.

anr/AFP



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