Verschwörungstheorie SPD-Politiker nennt Maaßen-Vorwürfe "einigermaßen irre"
Carsten Schneider
Foto: HAYOUNG JEON/EPA-EFE/REX/ShutterstockJahrelang stand ein Mann an der Spitze des Verfassungsschutzes, der offenbar die Idee entwickelte, in der SPD agierten "linksradikale Kräfte" gegen ihn. Die Partei weist den Vorwurf von Hans-Georg Maaßen nun in scharfer Form zurück: Der Vorhalt sei "einigermaßen irre", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, im ZDF-"Morgenmagazin". "Dass der ehemalige Präsident so irre ist, hätte ich nicht gedacht", sagte Schneider.
Bundesinnenminister Horst Seehofer hatte Maaßen am Montag in den einstweiligen Ruhestand geschickt. Zuvor war das Manuskript einer Abschiedsrede Maaßens vor europäischen Kollegen am 18. Oktober in Warschau bekannt geworden, aus der die umstrittenen Worte des 55-Jährigen über die SPD stammen. Seine Äußerungen zu den Vorfällen in Chemnitz im August seien für die "linksradikalen Kräfte" innerhalb der Partei willkommener Anlass gewesen, einen Bruch der Großen Koalition zu provozieren, sagte er dort (das Manuskript der Rede finden Sie hier).
Teile der Rede seien "inakzeptabel" gewesen, sagte Seehofer. "Vor diesem Hintergrund ist eine Zusammenarbeit nicht mehr möglich." Schneider sagte, der Schritt Seehofers sei konsequent, aber zu spät gekommen. Die Causa Maaßen hatte in den vergangenen Wochen auch die Große Koalition stark belastet und fast zu einem Bruch geführt.
Schneider machte zugleich deutlich, dass die SPD zur Koalition mit der Union stehe. Der Bundestag sei bis 2021 gewählt, ob die Koalition so lange trage, werde man abwarten, sagte der SPD-Politiker. Die SPD werde sich "nicht vom Acker machen" wie die FDP, sagte Schneider mit Verweis auf den Abbruch der Jamaika-Sondierungsgespräche durch die Liberalen im vergangenen Herbst.
