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18. Juli 2019, 18:33 Uhr

Kandidaten-Duo für SPD-Vorsitz

Scheer und Lauterbach wollen Mitglieder über GroKo-Verbleib befragen

Gemeinsam kandidieren Nina Scheer und Karl Lauterbach für den SPD-Vorsitz. Beide sind gegen eine Fortsetzung der GroKo, wollen aber die Mitglieder über die Zukunft des Regierungsbündnisses mit der Union befragen.

Bei ihrer gemeinsamen Bewerbung für den SPD-Vorsitz plädieren Nina Scheer und Karl Lauterbach für eine Mitgliederbefragung über einen Verbleib der Partei in der Großen Koalition. "Wir sind der Meinung, dass die SPD die Große Koalition verlassen sollte, weil wir zu wenig erreicht haben", sagte Lauterbach bei einem gemeinsamen Presseauftritt in Berlin. Letztlich sollten aber die Parteimitglieder über den Fortbestand des Regierungsbündnisses entscheiden.

Scheer und Lauterbach gaben ihre Kandidatur für den Parteivorsitz jüngst im Gespräch mit dem SPIEGEL bekannt. Dabei plädierten sie auch schon für einen Austritt aus der Regierungskoalition mit der Union. (Lesen Sie hier das ganze Gespräch.)

Lauterbach und Scheer gehören beide der Parlamentarischen Linken in der SPD-Fraktion an. Scheer hatte sich von Anfang an gegen eine Neuauflage der Großen Koalition gewandt, Lauterbach hatte sie hingegen zunächst befürwortet. Zwar habe die in der Gesundheitspolitik vieles erreicht, räumte der Gesundheitsexperte Lauterbach ein. In vielen anderen Bereichen aber "kommen wir mit der GroKo nicht weiter".

Lauterbach äußerte die Erwartung, dass sich bei einer Mitgliederbefragung eine Mehrheit für den Ausstieg aus dem Regierungsbündnis aussprechen werde. Scheer sagte, die von den GroKo-Kritikern von Anfang an gehegten Befürchtungen "sind weitgehend eingetreten". Es sei "nicht gelungen, die notwendigen Bedingungen für eine sozial-ökologische Marktwirtschaft durchzubuchstabieren".

Lauterbach und Scheer sprachen sich dafür aus, dem Klimaschutz in der SPD einen größeren Stellenwert einzuräumen. "Die Umweltpolitik wird vernachlässigt", beklagte Lauterbach. Es müsse jetzt darum gehen, die Sozialpolitik mit Umweltbelangen zu kombinieren. Die Umweltexpertin Scheer plädierte für ein Umsteuern in der Wirtschafts- und Umweltpolitik. "Es muss teurer werden, auf Kosten von Ressourcen zu wirtschaften."

Die SPD sucht nach dem Rücktritt von Andrea Nahles eine neue Spitze, im Gespräch ist dafür ein Duo. Ihre Bewerbung angekündigt hat dafür das Team aus Außen-Staatsminister Michael Roth und der ehemalige NRW-Landesministerin Christina Kampmann. Als Einzelbewerber will zudem der frühere Bundestagsabgeordnete Hans Wallow antreten.

Als Kandidaten im Gespräch sind außerdem SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, Bundesfamilienministerin Franziska Giffey sowie die Politologin Gesine Schwan.

Interessenten können ihre Kandidatur allein oder zu zweit noch bis zum 1. September anmelden. Ein Team oder Einzelbewerber benötigen die Unterstützung von mindestens fünf Unterbezirken oder einem Bezirk beziehungsweise einem Landesverband. Anschließend stimmen die Mitglieder ab. Die formale Entscheidung über den künftigen Vorsitz und auch über die Installierung einer Doppelspitze fällt ein Parteitag im Dezember.

asa/AFP

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