SPD-Chef im SPIEGEL-Talk Walter-Borjans nennt Wahlziel von 25 Prozent realistisch

Greift Olaf Scholz noch ins Rennen ums Kanzleramt ein? SPD-Chef Norbert Walter-Borjans gibt sich im SPIEGEL-»Spitzengespräch« zuversichtlich. Aber auch den Gang in die Opposition hält er für denkbar.
DER SPIEGEL

»Wir müssen um das Kanzleramt kämpfen«: Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hält nichts von der Vorstellung, als Juniorpartner in eine Koalition unter einer grünen Kanzlerin Anna-Lena Baerbock einzutreten. Das Amt des Kanzlers sei zentral, um die eigene Politik in der Regierung durchzusetzen, sagte Walter-Borjans im SPIEGEL-»Spitzengespräch« mit Markus Feldenkirchen.

Walter-Borjans' Co-Vorsitzende Saskia Esken hatte eine Rolle als Juniorpartner dagegen in einem Interview zuletzt offen gelassen. Sie sei »auch Realistin«, sagte Esken der »Rheinischen Post« . Gemeinsam hatte das Duo 2019 einen Mitgliederentscheid in der SPD gegen Olaf Scholz und Klara Geywitz gewonnen.

Walter-Borjans gab zu, dass die Lage für die SPD schwierig sei. »Wir liegen in den Umfragen festgenagelt bei 15 Prozent.« Dennoch habe er das Ziel, das Ergebnis von 2017 zu übertreffen. Damals holte Kanzlerkandidat Martin Schulz mit 20,5 Prozent das schlechteste SPD-Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik.

Ein realistisches Ziel seien 25 Prozent, sagte Walter-Borjans. Mit einem solchen Ergebnis könne Scholz ein Dreierbündnis anführen. Möglich sei, dass die Aufholjagd der SPD spät beginne. »Die Menschen beschäftigen sich nicht die ganze Zeit mit Wahlen«, so Walter-Borjans. Seine Hoffnung: Wenn es am Ende darum gehe, wem die Bürgerinnen und Bürger die Führung des Landes zutrauen, könne Scholz punkten.

Bei der Frage, welche Koalition er favorisieren würde – eine Ampel oder ein Linksbündnis –, legte Walter-Borjans sich nicht fest, ließ aber Zweifel an der Regierungsfähigkeit der Linkspartei erkennen. »Die Linke muss ihre Positionen klären und zeigen, ob sie bereit ist, Teil einer Koalition zu werden.« Als Beispiel nannte er das Verhältnis zur Nato.

Auch bei der FDP gebe es Fragezeichen. So sei es mit der SPD nicht zu machen, die Steuern für Topverdiener zu senken. Walter-Borjans bezeichnete die FDP aber als »lernfähig«: Er glaube, dass die Liberalen aus ihrem Rückzug aus den Jamaika-Verhandlungen 2017 gelernt hätten.

Wenn weder die Bildung einer Ampelkoalition noch eines Linksbündnisses möglich sein, halte er auch den Gang in die Opposition für möglich, sagte Walter-Borjans. Seine eigene Zukunft ließ er offen. Auf die Frage, ob er im Dezember noch einmal als Parteivorsitzender kandidieren werde, antwortete er: »Ich habe die schöne Situation: Ich muss nichts mehr werden.«

cte
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