SPD-Kurs Scholz kritisiert Schulz

Nach der Bundestagswahl kündigte Martin Schulz eine "Erneuerung" der SPD und einen stärkeren Linkskurs an. Olaf Scholz ist damit offenbar nicht einverstanden. Ein von ihm verfasstes Papier lässt sich als Kritik am Parteichef verstehen.
Olaf Scholz (SPD)

Olaf Scholz (SPD)

Foto: Bodo Marks/ dpa

An der Spitze der SPD deutet sich ein Streit über den künftigen Kurs der Partei an: Parteivize Olaf Scholz verlangt, bei der Analyse des historisch schwachen Bundestagswahlergebnisses von nur 20,5 Prozent auf intern immer wieder bemühte "Ausflüchte" zu verzichten. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf ein internes Papier. Dieses Schreiben liegt SPIEGEL ONLINE vor.

Scholz fordert demnach eine "schonungslose Betrachtung der Lage. Weder fehlende Mobilisierung der eigenen Anhänger noch ein mangelnder Fokus auf soziale Gerechtigkeit tauge zur Erklärung, heißt es dort. Schließlich habe der SPD-Wahlkampf "ganz im Zeichen der sozialen Gerechtigkeit" gestanden. Die Probleme der Partei seien "grundsätzlicher". Das Papier trage den Titel: "Keine Ausflüchte! Neue Zukunftsfragen beantworten! Klare Grundsätze!"

Parteichef Martin Schulz hatte nach der Wahl eine Neuaufstellung der Partei angekündigt. Die SPD müsse nun einen personellen, inhaltlichen und organisatorischen Reform- und Erneuerungsprozess beginnen, sagte Schulz. Dieser werde weder schnell noch konfliktfrei verlaufen, Flügelkämpfe gelte es jedoch zu vermeiden, so Schulz weiter. Besondere Bedeutung komme bei der Neuaufstellung demnach sogenannten Dialogveranstaltungen mit der Parteibasis zu. Diese sollen Ende Oktober beginnen - unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

Zuletzt hatte die Partei bei ihrer personellen Neuausrichtung kein gutes Bild abgegeben. Insbesondere die Personalie Lars Klingbeil, der neuer Generalsekretär werden soll, hatte in der Partei für Ärger gesorgt. Die SPD-Frauen hatten sich eine weibliche Besetzung gewünscht.

Scholz gilt vielen Beobachtern als potenzieller Gegenspieler des angeschlagenen Parteichefs. Während dieser zuletzt "Mut zur Kapitalismuskritik" gefordert hatte, plädiert Scholz für einen pragmatischen Kurs, der wirtschaftliches Wachstum und soziale Gerechtigkeit verbinden solle. Auch in Zeiten von Digitalisierung und Globalisierung werde eine florierende Wirtschaft "eine zentrale Voraussetzung sein, um eine fortschrittliche Agenda zu verfolgen", schreibt Scholz laut "Süddeutscher Zeitung".

mho/dpa
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