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05. Januar 2019, 23:58 Uhr

SPD

Scholz empfiehlt sich als Kanzlerkandidat

Laut einem Medienbericht hält sich Finanzminister Olaf Scholz geeignet für das Amt des Regierungschefs. In Umfragen sei er schließlich beliebt, so Scholz. Ob seine Partei ihn auch als geeigneten Kandidaten sieht, sagt er nicht.

Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz bringt sich für das Amt des Bundeskanzlers ins Gespräch. Wie er in einem Interview mit der BILD sagte, traue er sich das Amt zu. "Die SPD will den nächsten Kanzler stellen", sagte er.

Auf die konkrete Frage, ob er selbst sich das Amt des Bundeskanzlers zutraue, sagte er: "Ja. Frau Kramp-Karrenbauer hat gerade gesagt, dass von einer Parteivorsitzenden erwartet wird, dass sie sich das Amt zutraut. Für einen Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland gilt das Gleiche. Weder bei der Union noch bei uns steht diese Frage heute aber an."

In der SPD steht es üblicherweise dem Parteivorsitz zu, entweder sich selbst oder jemand anderes als Kanzlerkandidat zu benennen. Die natürliche Kanzlerkandidatin der SPD wäre deshalb Andrea Nahles - außer sie entscheidet es anders.

Der gescheiterte Kanzlerkandidat und frühere SPD-Chef Martin Schulz hatte kürzlich vorgeschlagen, die Parteibasis zu befragen, wer nächster Spitzenkandidat der Sozialdemokraten werden solle. Einige werteten den Vorschlag als Seitenhieb gegen Scholz, der schon länger für die Kandidatur im Gespräch ist, aber als unbeliebt in der Partei gilt und immer wieder schlechte Ergebnisse auf Parteitagen einstecken muss. Eine Urwahl des Parteivorsitzes etwa hatte Scholz immer abgelehnt.

Auf die neuen Pläne innerhalb seiner Partei, reagierte Scholz nun gelassen und verwies auf seine persönlichen Beliebtheitswerte: "Wenn man Umfragen trauen darf, zähle ich schließlich zu den Politikern mit hoher Unterstützung bei Bürgerinnen und Bürgern und SPD-Anhängern." Daher glaube er auch nicht, dass eine Urwahl den Zweck habe, ihn als Kandidaten zu verhindern.

Scholz hatte in den vergangenen Monaten Forderungen wie ein stabiles Rentenniveau bis 2040 oder einen Mindestlohn von zwölf Euro erhoben, die deutlich über die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag oder das konkrete Regierungshandeln hinaus gehen.

Er verteidigte das als notwendige Profilschärfung der SPD: "Genau so muss es sogar sein. Die Lehre aus den letzten Großen Koalitionen ist doch: Es genügt nicht, gut zu regieren - das haben wir in den vergangenen Jahren auch getan. Die SPD muss eigene längerfristige Perspektiven entwickeln." Der zentrale politische Wettbewerb müsse auch in Zukunft zwischen den beiden Volksparteien links und rechts der Mitte, SPD und CDU/CSU, stattfinden.

Zwölf Euro Mindestlohn und ein stabiles Rentenniveau bis 2040 sollen laut Scholz Wahlversprechen der SPD für den nächsten Bundestagswahlkampf werden: "Sicher, beides ist für die Zukunft Deutschlands wichtig. Unser politisches Denken reicht aber weit über die Zeit der Großen Koalition hinaus."

tin

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