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24. März 2015, 13:40 Uhr

SPD in der Sinnkrise

Die Nebenpartei

Ein Kommentar von

Viel Arbeit, kaum Glanz: Sie bemühen sich wirklich, die Sozialdemokraten. Trotzdem reicht es nur zum Mitregieren. Ändern wird sich daran absehbar wenig - und das liegt an einem groben Fehler Sigmar Gabriels.

Das Schöne an der SPD ist, dass sie sich Ratschläge geben lässt. Sie soll missionarischer werden, nach links rücken, sagen die einen, drinnen in der Partei und draußen im Journalismus. Sie soll es wie Angela Merkel machen und in die Mitte rücken, sagen die anderen. Sie hat das falsche Foto vom Land und wenn sie nicht die Lehren aus der verlorenen Bundestagswahl zieht, verliert sie 2017 wieder, sagt Peer Steinbrück. Das ist der Kandidat, der 2013 verlor, weil er das falsche Foto vom Land hatte.

Mein Foto von der SPD war vermutlich auch nicht immer richtig, wenn ich sie gewählt habe, was oft in meinem Leben vorkam. Ich habe damit angefangen, weil sie mir sympathisch war und Leute ins Rennen schickte, die mir gefielen. Wer, wie ich, im Zonenrandgebiet aufwuchs, fand fast zwangsläufig Gefallen an der Entspannungspolitik. Der Mann, der sie verkörperte, Willy Brandt, war ein Emigrant und kein Mitglied der NSDAP wie andere. Auch das mochte ich. Als Brandt den Friedensnobelpreis bekam, hatte er ihn wirklich verdient, anders als Henry Kissinger, Jassir Arafat oder Barack Obama.

So habe ich die Sozialdemokratische Partei Deutschlands mit Herzblut gewählt. Wen anders sollte ich wählen? Die Alternative 1972 hieß Rainer Barzel (kann man googeln), 1976 Helmut Kohl, 1980 - Franz Josef Strauß. Für mich war die SPD die richtige Partei, die im richtigen Moment das Richtige tat.

Ich habe allerdings den Dualismus Willy-Helmut nicht mitgemacht. Wer Willy Brandt toll fand, fand damals automatisch Helmut Schmidt doof, draußen im Land und drinnen im Journalismus. Mir imponierte an Schmidt der protestantische Ernst und dass er viel wusste auf vielen Gebieten. Er war auch anstrengend, sehr anstrengend, aber was für ein Luxus war es doch für eine Partei, beide zu haben, den Willy und den Helmut.

Auf die Kanzlerin kommt es an

An den beiden spaltete sich die SPD und daraus entstand ein systematisches Dilemma: Die SPD möchte beides sein, Regierung und Opposition, fürs Machen zuständig und fürs Gute in der Welt. Was dazu führte, dass nach einigen Jahren Regieren der Wunsch nach dem Nichtregieren übermächtig wurde. Der Nato-Doppelbeschluss, der Helmut Schmidt einfiel, war überdreht und kompliziert, lag aber in der Logik des Kalten Krieges. Und die Agenda 2010, die Gerhard Schröder durchboxte, war eine überfällige Reform, die dem Land ziemlich gut getan hat.

Übrigens führten auch Sozialdemokraten die außerparlamentarische Opposition gegen den Nato-Doppelbeschluss (Erhard Eppler) und die Agenda (Oskar Lafontaine) an. Nicht einmal das überließen sie den anderen.

Gerhard Schröder war bislang der letzte Kanzler, der die SPD zur Gewinnerpartei machte. Seither durfte sie zweimal bei Angela Merkel mitregieren, was nicht halb so schön ist, wie den Kanzler zu stellen.

Das Mitregieren hat seine eigene Logik: Auf die Kanzlerin kommt es an. Nicht auf den Außenminister, obwohl Frank-Walter Steinmeier ein Synonym für kluge Diplomatie ist. Der bürokratische Eifer von Andrea Nahles ist mir verdächtig, aber der Mindestlohn ist eine notwendige Ergänzung zur Agenda 2010. Manuela Schwesig, die Familienministerin, lässt sich nicht beirren, und das ist gut so. Der Justizminister Heiko Maas wirft mit Gesetzen nur so um sich, damit fällt er immerhin auf. Und dann ist da noch der doppelte Sigmar Gabriel, der Wirtschaftsminister-Parteivorsitzende.

Gabriel im falschen Ministerium

Er hatte das falsche Foto von der Regierung, als es um die Verteilung der Ministerien ging. Für sich hätte er das Finanzministerium einfordern müssen. Dann stünde er heute dort, wo er nicht steht: im Mittelpunkt, neben der Kanzlerin, bei jeder Verhandlung über die Eurokrise, bei der Auseinandersetzung mit der griechischen Regierung. Er wäre ständig gefragt und könnte zeigen, was er kann. Dann wäre die SPD nicht, was sie ist: die Nebenpartei in der Regierung, die rechtschaffen ihrer Arbeit nachgeht und sich darüber wundert, wie wenig sie dafür belohnt wird.

Mit dem Finanzministerium könnte die SPD in der Regierung besser da stehen. Am Entscheidenden würde sich aber wenig ändern. Wahrscheinlich stellt die SPD erst dann wieder einen Kanzler, wenn Angela Merkel freiwillig ihren Abschied nimmt oder so lange regiert, dass die Deutschen sie loswerden wollen. Bis dahin gilt für die SPD Willy Brandts lakonisches Wort: Man hat sich stets zu bemühen.

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