SPD in der Sinnkrise Die Nebenpartei

Viel Arbeit, kaum Glanz: Sie bemühen sich wirklich, die Sozialdemokraten. Trotzdem reicht es nur zum Mitregieren. Ändern wird sich daran absehbar wenig - und das liegt an einem groben Fehler Sigmar Gabriels.

Außenminister Steinmeier, SPD-Chef Gabriel: Wenig Lob, reichlich zu tun
DPA

Außenminister Steinmeier, SPD-Chef Gabriel: Wenig Lob, reichlich zu tun

Ein Kommentar von


Das Schöne an der SPD ist, dass sie sich Ratschläge geben lässt. Sie soll missionarischer werden, nach links rücken, sagen die einen, drinnen in der Partei und draußen im Journalismus. Sie soll es wie Angela Merkel machen und in die Mitte rücken, sagen die anderen. Sie hat das falsche Foto vom Land und wenn sie nicht die Lehren aus der verlorenen Bundestagswahl zieht, verliert sie 2017 wieder, sagt Peer Steinbrück. Das ist der Kandidat, der 2013 verlor, weil er das falsche Foto vom Land hatte.

Mein Foto von der SPD war vermutlich auch nicht immer richtig, wenn ich sie gewählt habe, was oft in meinem Leben vorkam. Ich habe damit angefangen, weil sie mir sympathisch war und Leute ins Rennen schickte, die mir gefielen. Wer, wie ich, im Zonenrandgebiet aufwuchs, fand fast zwangsläufig Gefallen an der Entspannungspolitik. Der Mann, der sie verkörperte, Willy Brandt, war ein Emigrant und kein Mitglied der NSDAP wie andere. Auch das mochte ich. Als Brandt den Friedensnobelpreis bekam, hatte er ihn wirklich verdient, anders als Henry Kissinger, Jassir Arafat oder Barack Obama.

So habe ich die Sozialdemokratische Partei Deutschlands mit Herzblut gewählt. Wen anders sollte ich wählen? Die Alternative 1972 hieß Rainer Barzel (kann man googeln), 1976 Helmut Kohl, 1980 - Franz Josef Strauß. Für mich war die SPD die richtige Partei, die im richtigen Moment das Richtige tat.

Ich habe allerdings den Dualismus Willy-Helmut nicht mitgemacht. Wer Willy Brandt toll fand, fand damals automatisch Helmut Schmidt doof, draußen im Land und drinnen im Journalismus. Mir imponierte an Schmidt der protestantische Ernst und dass er viel wusste auf vielen Gebieten. Er war auch anstrengend, sehr anstrengend, aber was für ein Luxus war es doch für eine Partei, beide zu haben, den Willy und den Helmut.

Auf die Kanzlerin kommt es an

An den beiden spaltete sich die SPD und daraus entstand ein systematisches Dilemma: Die SPD möchte beides sein, Regierung und Opposition, fürs Machen zuständig und fürs Gute in der Welt. Was dazu führte, dass nach einigen Jahren Regieren der Wunsch nach dem Nichtregieren übermächtig wurde. Der Nato-Doppelbeschluss, der Helmut Schmidt einfiel, war überdreht und kompliziert, lag aber in der Logik des Kalten Krieges. Und die Agenda 2010, die Gerhard Schröder durchboxte, war eine überfällige Reform, die dem Land ziemlich gut getan hat.

Übrigens führten auch Sozialdemokraten die außerparlamentarische Opposition gegen den Nato-Doppelbeschluss (Erhard Eppler) und die Agenda (Oskar Lafontaine) an. Nicht einmal das überließen sie den anderen.

Gerhard Schröder war bislang der letzte Kanzler, der die SPD zur Gewinnerpartei machte. Seither durfte sie zweimal bei Angela Merkel mitregieren, was nicht halb so schön ist, wie den Kanzler zu stellen.

Das Mitregieren hat seine eigene Logik: Auf die Kanzlerin kommt es an. Nicht auf den Außenminister, obwohl Frank-Walter Steinmeier ein Synonym für kluge Diplomatie ist. Der bürokratische Eifer von Andrea Nahles ist mir verdächtig, aber der Mindestlohn ist eine notwendige Ergänzung zur Agenda 2010. Manuela Schwesig, die Familienministerin, lässt sich nicht beirren, und das ist gut so. Der Justizminister Heiko Maas wirft mit Gesetzen nur so um sich, damit fällt er immerhin auf. Und dann ist da noch der doppelte Sigmar Gabriel, der Wirtschaftsminister-Parteivorsitzende.

Gabriel im falschen Ministerium

Er hatte das falsche Foto von der Regierung, als es um die Verteilung der Ministerien ging. Für sich hätte er das Finanzministerium einfordern müssen. Dann stünde er heute dort, wo er nicht steht: im Mittelpunkt, neben der Kanzlerin, bei jeder Verhandlung über die Eurokrise, bei der Auseinandersetzung mit der griechischen Regierung. Er wäre ständig gefragt und könnte zeigen, was er kann. Dann wäre die SPD nicht, was sie ist: die Nebenpartei in der Regierung, die rechtschaffen ihrer Arbeit nachgeht und sich darüber wundert, wie wenig sie dafür belohnt wird.

Mit dem Finanzministerium könnte die SPD in der Regierung besser da stehen. Am Entscheidenden würde sich aber wenig ändern. Wahrscheinlich stellt die SPD erst dann wieder einen Kanzler, wenn Angela Merkel freiwillig ihren Abschied nimmt oder so lange regiert, dass die Deutschen sie loswerden wollen. Bis dahin gilt für die SPD Willy Brandts lakonisches Wort: Man hat sich stets zu bemühen.

insgesamt 273 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
tomxxx 24.03.2015
1. So ein Unsinn...
genau, dann müßte Gabriel zeigen was er kann... bis jetzt hat noch nicht einmal eine Wahl gewonnen. Geschweige denn, dass es andere Fähigkeitsnachweise geben würde! Und ab da wäre die SPD wieder genau in der Falle, in der sie auch unter Schröder war, statt der Romantik für das Gute auf der Welt, gäbe es immer ein "Nein" des Parteichefs für Ausgabenwünsche. Das würde die Partei noch mehr zerreissen, die Linke würde sich in dem Konflikt sonnen und die SPD unter 20 % sinken. Viel Spass! Die einzige Machtoption für die Partei ist einen entsprechenden Wähleranteil in der Mitte zu erreichen. Dummerweise hat Schröder die Linke etabliert, so dass diese Option gerade nicht funktioniert. Und ohne die Mitte ist die Linke in Deutschland nun mal die strukturelle Minderheit!
minsch 24.03.2015
2.
Die Frage ist doch viel grundsätzlicher und lautet schlicht: Ist die SPD wirklich noch eine Alternative, die man braucht? Und wenn ich an die Agenda 2010 denke, würde ich einmal sagen: Selbst die FDP hätte sich zu dem Zeitpunkt nicht getraut, eine so grob unsoziale Politik zu machen, CDU und CSU erst Recht nicht. Ja, die SPD ist nach wie vor eine Alternative, nur nicht mehr für 80 % der Bevölkerung sondern für die reichsten 20 %. Mindestlohn? Sozial? Kaum, denn die de-facto-Finanzierung von Arbeitsplätzen aus dem Sozialtöpfen, letztlich auch Steuermittel, Hartz-IV-Zuzahlung genannt, war in der Praxis letztlich der Combi-Lohn, der von Teilen der C-Parteien und der FDP gefordert wurden, der letztlich einen Weg eröffnete, dass sich einige Arbeitgeber auf Kosten aller Steuerzahler, der Arbeitnehmer sowieso, schamlos bereichern konnten. Das sie einen Mindestlohn eingeführt haben, ist nicht sozial sondern schlicht die Abschaffung einer Subvention von Unternehmen, die in der Marktwirtschaft völlig deplatziert war, denn hier wurden schlicht und ergreifend Betriebskosten zuungunsten der staatlichen Sozialkassen sozialisiert, während die Gewinne hübsch privat blieben. Die SPD eine echte Wahlalternative? Ja sicher, wenn man zu Deutschlands tausend reichsten Familien gehört!
mueller1 24.03.2015
3. Danke für Ihren Artikel,
schöner hätten Sie die Überflüssigkeit der aktuellen SPD nicht auf den Punkt bringen können: "Wahrscheinlich stellt die SPD erst dann wieder einen Kanzler, wenn Angela Merkel freiwillig ihren Abschied nimmt oder so lange regiert, dass die Deutschen sie loswerden wollen." Wenn es eine SPD nicht schafft, Besseres als Merkels Politik (an-) zu bieten, kann man sich die SPD schenken. Auf Ratschläge, was die SPD anders machen soll, verzichte ich, da ich diese Arbeitnehmer-Verräter wahrscheinlich in meinem Leben eh' nicht wählen werde.
ambergris 24.03.2015
4.
Ich stimme zu, dass das Wirtschaftsministerium für die SPD aber vielleicht auch speziell für Gabriel ein Fehler war. Vielleicht hätte man stattdessen das Verteidigungsministerium nehmen sollen. So kann sich die SPD nicht wirklich von Merkel abgrenzen, denn Merkel hat Außen- und Wirtschaftspolitik im Grunde zu ihrem eigenen Feld gemacht in dem ihre Politik alternativlos ist. Generell aber hätte der SPD ein bisschen mehr Opposition vielleicht gut getan. CDU/FDP waren immerhin 7 Jahre in der Opposition um sich nach Kohl neu zu regenerieren. Die SPD nur 4 Jahre und selbst da war ihre Stimme in Europafragen notwendig, denn Opposition und Regierung in einem zu sein kann nicht nur die SPD, sondern auch die CDU und speziell die CSU ganz gut.
die_zukunft 24.03.2015
5. Kurzer Widerspruch zu Schröder
Mit Schröder hat die SPD zwar das letzte Mal gewonnen. Er hat sie aber auch in die seitdem fortwährende Niederlage getrieben, nicht nur indem er seine Kanzlerschaft mehr oder weniger freiwillig an Frau Merkel abtrat, sondern auch, indem er Lafontaine aus der Partei drängte und so wertvolle Prozente an die Linke abtrat. Die Agenda 2010, ohne sie jetzt bewerten zu wollen (sagen wir, mit dem Autor würde ich nicht einig), hat diese Spaltung dauerhaft werden lassen. Man beachte dazu, dass die "linken" Parteien SPD, Grüne und die Linke zusammen im Bundestag eine knappe Mehrheit haben. Es ist also wahrlich nicht an den Haaren herbeigezogen, wenn man sagt, dass die von Schröder betriebene Spaltung der SPD uns Frau Merkel mit allen Folgen beschert hat.
Alle Kommentare öffnen
Seite 1

© SPIEGEL ONLINE 2015
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.