SPD Parteichef Beck verliert seinen Nimbus

Er rackert, er redet viel, er reibt sich auf, aber er zündet nicht. Knapp ein Jahr nach Amtsantritt ist SPD-Chef Kurt Beck nicht viel weiter gekommen mit seiner Partei. Die Umfragewerte für ihn sinken inzwischen. Sein Auftritt erinnert an einen anderen unglücklichen Vorgänger: Rudolf Scharping.


Berlin/Köln - Fast genau ein Jahr ist es her, dass Kurt Beck den gesundheitlich angeschlagenen Matthias Platzeck als SPD-Chef ablösen musste. "Es war für mich persönlich ein anstrengendes, aber gutes Jahr", bilanzierte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident seine bisherige Amtszeit im Deutschlandfunk.

Doch die Bilanz des Wahlvolkes über die bislang knapp elf Monate Becks im Amt fällt nicht ganz so rosig aus. Eine Umfrage des Instituts TNS Forschung im Auftrag des SPIEGEL hat ernüchternde Zahlen ans Licht gebracht: Danach verliert Beck in der gesamten Bevölkerung an Zustimmung.

Auf die Frage, ob der bodenständige Pfälzer ein guter SPD-Vorsitzender sei, antworteten gerade einmal 49 Prozent mit Ja, 26 Prozent dagegen mit Nein. 1000 Personen waren dazu am 28. und 29. März befragt worden. Im Mai des vergangenen Jahres hatten sich noch 62 Prozent positiv und nur 19 Prozent negativ über den damals frisch berufenen Parteichef geäußert.

In der Sonntagsfrage hat die SPD unter Becks Führung auch nicht gerade Traumwerte aufzuweisen gelernt. Sie liegt derzeit bei 30 Prozent, und in der Beliebtheitsskala rangiert er deutlich hinter Bundeskanzlerin Angela Merkel und sogar hinter Finanzminister Peer Steinbrück, seinem Parteifreund aus Nordrhein-Westfalen. Der Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, kommt zu dem Ergebnis: "Der Beck zieht nicht."

Ganz anders dagegen seine Kontrahentin und Koalitionspartnerin Angela Merkel: Sie glänzt auf außenpolitischem Parkett, punktet beim Klimaschutz und heimst die Erfolge auf dem konjunkturellen Feld ein.

Vorbild Scharping?

An Beck scheint das alles irgendwie vorbei zu gleiten - trotz etlicher Termine: in Brüssel, Afghanistan oder bei Wirtschaftsunternehmen mit Foto-, TV- und Interview-Auftritten. Er verhaspelt sich beim Vergleich des CO2-Ausstoßes von Atomkraft- und Braunkohlewerken, verstört die eigene Klientel mit dem Vorschlag, die Kindergelderhöhung auszusetzen und entdeckt das Prekariat, ohne einen Plan zu haben, die Wohlstandsspaltung im Land zu überwinden.

Das nervt langsam auch die Genossen: So mancher fühlt sich an einen anderen Pfälzer mit Vollbart auf dem Sozi-Thron erinnert: Rudolf Scharping. Auch der startete als unverbrauchter bodenständiger Hoffnungsträger, bis er rasch seinen Nimbus verlor. Hauptvorwurf in der Partei an Beck: Es fehlt eine Strategie für den nächsten Wahlsieg. Wo steht die SPD, wo will sie hin und vor allem: Von wem kommen die Stimmen, die 2009 eine SPD-geführte Regierung möglich machen?

Auch im "Deutschlandfunk" formulierte Beck keinen parteiinternen Anspruch, der irgendwie über das absolut Selbstverständliche hinausweist: Es gebe ein "sehr enges Zusammenwirken" mit SPD-Fraktionschef Peter Struck und Vizekanzler Franz Müntefering (SPD). Seine Aufgabe sei es, "die Partei zu führen", sagte Beck. "Der Parteichef ist Parteichef, und das wird auch akzeptiert."

Zugleich reklamierte Beck das Recht, einen Kanzlerkandidaten seiner Partei vorzuschlagen: "Ich finde, es muss nicht, und schon gar nicht in einer Großen Koalition, eine Schattenkanzlerin oder einen Schattenkanzler geben", sagte er dem Sender.

Söder ätzt über die Führungsschwäche

Aus den Reihen des Koalitionspartners konnte es sich CSU-Generalsekretär Markus Söder nicht verkneifen, Beck trotz seines Jubiläums anzugehen. Im "Tagesspiegel am Sonntag" warf er dem Pfälzer "Führungsschwäche" vor. Die SPD tue sich "wahnsinnig schwer damit, Regierungspartei zu sein", sagte er dem Berliner Blatt.

Der SPD-Chef nutzte die Gelegenheit derweil, noch einmal die Pläne der USA für ein Raketenabwehrschild zu kritisieren: "Unser klares Ziel ist, keine neue Wettrüstungsspirale auszulösen", sagte er dem Deutschlandfunk. Die Frage des Abwehrsystems, das US-Plänen zufolge in Polen und Tschechien stationiert werden soll, müsse auf der Ebene der EU und der Nato besprochen werden.

Auf den Einwurf, Fachleute befürchteten gar kein Wettrüsten, sagte Beck: "Ja, diese Fachleute kenne ich. Die haben uns schon als es um den Irakkrieg ging genau solche Ratschläge gegeben: Wir müssen unbedingt mitmachen, weil das ansonsten alles falsch wäre und wir uns isolieren." Er sei mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einig, dass es kein Wettrüsten geben dürfe.

Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) meldete in der "Welt am Sonntag" allerdings prompt Widerspruch an: "Seine Aussage, Raketen hätten immer zu Raketen geführt, ist ja nicht richtig."

Beck wurde am 14. Mai 2006 auf einem Sonderparteitag mit 95,07 Prozent der Stimmen zum SPD-Vorsitzenden gekürt. Sein Vorgänger Matthias Platzeck, Ministerpräsident von Brandenburg, war aus gesundheitlichen Gründen am 10. April zurückgetreten. Beck übernahm damals den Vorsitz zunächst kommissarisch.

yas/rüd/dpa/AP



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