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SPD-Parteitag Auferstehen aus Ruinen

Die SPD hat bei ihrem Parteitag in Dresden der Versuchung widerstanden, ihren Frust am scheidenden Vorsitzenden Franz Müntefering abzuarbeiten. Die Genossen sprachen sich ausführlich aus - und bekommen mit Sigmar Gabriel einen Chef, der ihnen wieder den aufrechten Gang beibringen könnte.
Von Christoph Schwennicke

Die SPD ist seit jeher eine obrigkeitskritische, renitente Partei. Sie ist aus diesem Geist geboren, und diesen Geist hat sie auch im reifen Alter von bald 150 Jahren nicht abgelegt.

Diese kritische Grundhaltung gegenüber der Obrigkeit ist an sich keine schlechte Sache, sondern eher sympathisch und zutiefst demokratisch. Sie führt aber dazu, dass die SPD sich erstens auch dann gegen die Obrigkeit auflehnt, wenn sie selbst diese Obrigkeit ist, sprich die Regierung stellt. Und das führt weiter dazu, dass sie dazu neigt, sich gegen ihre eigene Obrigkeit, also Parteiführung, aufzulehnen, und sie ganz alleine und selbst zur Strecke zu bringen.

So passiert es im Rhythmus der Regierungszeiten der SPD regelmäßig, dass die SPD sich in einer Art Selbstekel von ihrer eigene Politik distanziert und die Schlüsselfiguren, die für diese Politik stehen, in die Wüste schickt. Das ist auch jetzt in Dresden wieder passiert: Die SPD wollte einen Schlussstrich ziehen unter die elf Jahre, die sie nun regiert oder mitregiert hat. Sie möchte mehrheitlich vorerst lieber im Wellness-Becken der Opposition den Muskelkater der Regierungszeit ausklingen lassen und lieber ihre Wünsche hegen, als sich der Wirklichkeit und der Verantwortung stellen.

Verklärt und verehrt wird erst wieder Jahre später. Erst einmal wird die Führung für ihre Politik und ihren Führungsstil angeprangert, gehetzt und ausgewechselt. An diesem Geist, der stets lieber verneint als bejaht, sind Willy Brandt und Helmut Schmidt gescheitert, an diesem Geist ist Gerhard Schröder gescheitert. Dieser Geist forderte beim Parteitag in Dresden auch das Opfer Franz Müntefering, der wie sonst nur noch Frank-Walter Steinmeier für die elf Jahre Regierungszeit steht.

Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: Franz Müntefering hat seine Mission erfüllt, er hatte seine Zeit, und es war Zeit für ihn zu gehen. Aber er ist nicht schuld an der Lage der SPD. Sie ist selbst daran schuld.

Die SPD schämt sich noch immer für Schröders Reformpolitik

Als die SPD am Ende Willy Brandt zur Strecke gebracht hatte, versuchte er, bei seiner Abschiedsrede auf dem Bonner Parteitag 1987 diesem selbstzerstörerischen Reflex der SPD entgegenzuwirken. "Wir sollten den Erfolgreichen unter uns den Erfolg nicht übelnehmen", sagte Brandt, "ein Sieg ist nicht notwendig anrüchig für einen Sozialdemokraten."

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SPD in Dresden: Das Aufbruchsignal von Dresden

Foto: Markus Schreiber/ AP

Er versuchte, den Geist einer progressiv-anspruchsvollen Partei zu wecken und sagte, eine Überzeugung sei "nicht schon deshalb falsch, (...) dass die Zustimmung fürs erste noch auf sich warten lässt. Ich konnte und kann nicht dazu raten, als richtig erkannte Einsichten deshalb nicht weiterzuverfolgen, sondern wegzulegen, weil sie nicht hinreichend wählerwirksam waren. Sich verständlicher machen, wenn es geht, dazu sage ich ja und noch mal ja. Aber unsere Programmatik aus dem abzuleiten, was die Leute gerade hören wollen, nein."

Müntefering hat sich bei seiner Abschiedsrede in Dresden eine ähnliche Passage verkniffen, aber einige Wochen vorher diese Passage aus Willy Brandts Rede zitiert und hinzugefügt. "Wahr ist: Wer über das Erwünschte hinaushandelt, hat keine Garantie, sondern nur die Chance, aber immerhin die Chance, das Richtige zu erreichen."

Die Chance nutzen, das Richtige zu erreichen, und dabei Fehler zu riskieren, das ist mutige Politik. Die SPD aber schämt sich immer noch für eine Reformpolitik, für die die amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel ihrem Vorgänger Gerhard Schröder heute noch dankbar ist, weil er ihr ein modernes Deutschland hinterlassen hat und nicht das vermuffte von Helmut Kohl. Die SPD hingegen, die die Urheberschaft für sich in Anspruch nehmen könnte, schämt sich für ihren Mut zu Notwendigkeiten wie der Rente mit 67 und mäkelt an Einzelheiten der Agenda 2010 herum, weil ihr in Wahrheit die ganze Richtung nicht passt.

Warum zum Beispiel redet fast jeder Sozialdemokrat immer so verdruckst davon, dass es ja im Grunde nicht falsch, jedenfalls unvermeidbar ist, das Rentenalter von 65 Jahr allmählich auf 67 Jahre zu erhöhen? Warum fällt beinahe jedem, auch dem neuen Vorsitzenden, immer gleich der Nachsatz ein, dass natürlich die Krankenschwester mit 67 keinen Kranken mehr im Bett hochheben und kein Dachdecker mehr aufs Dach kann? Warum fällt keinem ein zu sagen, dass eine Krankenschwester heute und erst recht in zehn Jahren mit 67 Jahren fitter und gesünder und kräftiger ist als vor 20 Jahren mit 65? So gesehen war damals die Rente mit 65 unzumutbarer als in zehn Jahren die Rente mit 67. Es macht keiner, weil, wie Willy Brandt sagte, für richtig erkannte Einsichten in dem Moment nicht weiterverfolgt werden, wenn sie sich als nicht hinreichend wählerwirksam erweisen.

Verklemmt und defensiv mit sich selbst

Wer aber so verklemmt und verdruckst und defensiv mit sich selbst und seiner Politik umgeht, der überzeugt auch keine Wähler, da bleibt der Satz von Oskar Lafontaine vom Mannheimer Parteitag 1995 ewig gültig. Man kann nicht dafür und dagegen sein, man kann nicht Regierung und sich selbst die beste Opposition zugleich sein, ohne dass sich beim Wähler das Gefühl einstellt, dass diese Partei für gar nichts mehr steht. Diesen Zustand hat die SPD erreicht. Sie weiß nicht, was sie will, wohin sie will, sie ist eine manisch-depressive Partei, eine Partei, die sich für ihr Regierungshandeln selbst nicht leiden kann, eine Partei, deren manische kurze Regierungsphasen von ungleich längeren depressiven und selbstzweiflerischen Phasen abgelöst werden.

In den anderthalb Jahrhunderten ihres Bestehens hat die SPD die ersten hundert Jahre als Klientelpartei und damit als strukturelle Oppositionspartei zugebracht. Vor 50 Jahren hat sie sich in Godesberg zur Volkspartei und damit zur potentiellen Regierungspartei gewandelt. Es hat dann sieben Jahre gedauert, bis sie einen Zipfel der Regierungsmacht in der Großen Koalition zu fassen bekam, es dauerte zehn Jahre, bis sie zum ersten Mal selbst den Kanzler stellte.

In diesem halben Jahrhundert seit Godesberg hat sie nun einmal 16 Jahre und einmal elf Jahre am Stück regiert oder mitregiert. Sie war mit Godesberg und Willy Brandt, und sie war mit Gerhard Schröder und dessen Modernisierungsversprechen zweimal attraktiv und reizvoll geworden für eine Mehrheit. Jetzt ist sie, wie Müntefering ins seiner Abschiedsrede gesagt hat, für viele eine Partei "von gestern", "aus der Mode", "einfach nicht mehr interessant".

In Dresden hat die SPD sich von ihrer zweiten Regierungsphase der Nachkriegsgeschichte verabschiedet. Jetzt ist sie wieder schön bei sich und kann sich wieder mehr mit Wünschen als mit Wirklichkeiten beschäftigen. Das war in Dresden mit Händen zu greifen. Die SPD ist eine Oppositionspartei unter vielen geworden. Nicht anschlagsgefährdet, weil nicht relevant: Also keine Personenkontrolle, keine Sicherheitsschleusen, kein Durchleuchten des Gepäcks am Eingang, viel weniger Kameras, weniger Chefredakteure, weniger Sondersendungen.

Eine nach innen gerichtete Wohlfühlveranstaltung

Schön unter sich sein und sich in gruppentherapeutischen Sitzungen wie dem Dresdner Parteitag selbst finden. Das ist wahrscheinlich in dem zerzausten Zustand, in dem sie sich nach elf Regierungsjahren und zehn Vorsitzenden seit Willy Brandt befindet, für erste nötig. Wenn aber der neue Vorsitzende Sigmar Gabriel und seine Generalsekretärin Andrea Nahles die SPD wieder regierungsfähig machen möchten, dann müssen sie über diese Gruppentherapie bald hinwegkommen.

Der Dresdner Parteitag ist nicht in erster Linie ein Signal nach außen, sondern war am Auftakt-Freitag jedenfalls zunächst eine nach innen gerichtete Wohlfühlveranstaltung. Jeder durfte endlich in jeder Länge sagen, was ihm oder ihr schon immer auf der Zunge lag. Das ist schön und wahrscheinlich gruppentherapeutisch notwendig. Eine Wahlempfehlung für die Wähler draußen war Dresden damit noch nicht.

Der Parteitag hat aber immerhin widerstanden, auf offener Bühne über die alte Obrigkeit persönlich herzufallen und sie für die dramatische Lage der SPD hauptverantwortlich zu machen. Und schließlich hat der neue Parteivorsitzende Sigmar Gabriel mit einer vorzüglichen, in der Ausdehnung vielleicht etwas Castro-artigen Rede den Delegierten nach einer langen Durststrecke wieder eine Ahnung davon gegeben, was es auch heißen kann, als Sozialdemokrat durch die Welt zu gehen: nicht gram- und schuldgebeugt, sondern stolz und aufrecht und selbstbewusst.

Gabriel hat nicht mit der Vergangenheit gebrochen und keinen Schlussstrich gezogen und ist dennoch in eine Zukunft aufgebrochen. Er hat sich keinen schlanken Fuß gemacht und sich nicht verleugnet: Er war dabei, aber er ist nicht stigmatisiert. Sein Auftritt in Dresden hat es aufblitzen lassen: Wenn er in den Lehrjahren seines Ministerdaseins seine Sprunghaftigkeit tatsächlich überwunden hat und charakterlich gefestigter ist als er das vor Jahren noch war, dann hat er als erster SPD-Vorsitzender seit vielen Jahren die Chance, die SPD wieder aus ihrer kollektiven Depression und ihrem Selbstekel zu führen.

Vielleicht also kann man eines Tages, wenn die SPD wieder politisch wettbewerbsfähig geworden ist, sagen: Damals in Dresden, da hat das angefangen. Bis zu diesem Tag ist es sicher noch einige Jahre hin. Aber es ist nach diesem Freitag in Dresden vorstellbar, dass die SPD wieder zu Kräften kommen kann. Und das ist in ihrer Lage schon eine ganze Menge.