SPD-Parteitag Ein bisschen Ekstase für Schröder

Mit Rücktritt drohte er diesmal nicht. Bundeskanzler Schröder warb um die SPD-Delegierten auf dem Parteitag mit Tradition, Emotionen und Pathos und versuchte sich als Stifter einer neuen Identität. Über Details seiner umstrittenen Reformagenda verlor er wenig Worte. Dank der verzagten Genossen: drei Minuten Standing Ovations.

Von , Bochum


Hielt sich am Allgemeinen fest: Parteitagsredner Schröder
DDP

Hielt sich am Allgemeinen fest: Parteitagsredner Schröder

Nicht jeder Antrag, der auf einem Parteitag aus irgendeinem Bezirksverband gestellt wird, ist auch ernst gemeint. Deshalb arbeitet im Vorfeld eine Antragskommission die Eingaben ab, mit denen sich die Delegierten dann beschäftigen. Aber der SPD-Parteitag in Bochum ist ohnehin kein normales Delegiertentreffen. Es geht um die Regierungsfähigkeit der Mannschaft um Gerhard Schröder und die Zukunftsfähigkeit der Sozialdemokratie.

Der SPD-Unterbezirk Marburg-Biedenkopf hätte deshalb gern einen formalen Beschluss: "Wir fordern Bundeskanzler Gerhard Schröder auf, sich in seinem Amt als Parteivorsitzender stärker als bisher um die SPD zu kümmern und bei seinen politischen Aufgaben das Wohl der Partei in den Mittelpunkt zu rücken."

So weit ist es also gekommen, so weit hat man sich voneinander entfernt: Das Selbstverständliche mündet plötzlich in Anträgen, die nur noch eines signalisieren: Misstrauen.

Schröders Grundsatzrede in Bochum sollte am Montag genau diesen Zustand beenden. Früher hat er dabei gerne über seine Partei gelästert und Luther zitiert: "Einem verzagten Arsch entfährt kein fröhlicher Furz". Aber seine Worte waren diesmal deutlicher werbender, umschmeichelnder angelegt: eine Ansprache nach innen.

In seiner 80-minütigen verhalten vorgetragenen Rede betonte Schröder angesichts der parteiinternen Kritik an seinem Kurs seine emotionale Bindung an die Partei: "Auf nichts, beziehungsweise auf weniges, bin ich mehr stolz, als darauf, Vorsitzender dieser großen Partei zu sein", rief er am Montag den 500 Delegierten in Bochum zu. Gerne erwähnte er, dass er nun schon seit 40 Jahren Mitglied ist.

Er warb um Zustimmung für seinen Reformkurs, den er geschickt in die Tradition der SPD stellte: "Wir haben jetzt die Chance, der langen Geschichte der deutschen Sozialdemokratie ein weiteres stolzes Kapitel hinzuzufügen." Er beließ es meist bei Oberbegriffen. Auf die verschiedenen Reformen seiner Agenda 2010 ging er kaum im Detail ein. Stattdessen lobte er den eigenen Laden und griff vor allem die Union an.

Schröders Rede am ersten von drei Tagen der Beratungen galt im Vorfeld als entscheidend für Stimmung und Verlauf des Treffens, von dem sich die Parteiführung ein Aufbruchsignal und Unterstützung für die Reformen erhofft. Die Rede wurde von den Delegierten mit drei Minuten langem stehendem Beifall bedacht. Begeistert waren sie nicht, aber angesichts der parteiinternen Krisenstimmung ist das ja fast schon Ekstase.

Keine Drohungen

Regierungsfähigkeit sei nicht nur eine Eigenschaft von Bundeskanzler und Bundesregierung, mahnte der Kanzler: "Auch die Partei muss Regierungsfähigkeit wollen und mittragen." Schröder hatte im Streit um die Reformen sein politisches Schicksal mehrfach an die Umsetzung der Agenda 2010 geknüpft - auf dem Parteitag vermied er aber jede Form von (Rücktritts-)Drohung. Vielmehr versuchte er seinen Genossen Selbstbewusstsein einzuimpfen. Vom Kindergeld bis zum Atomausstieg, alles, was in den letzten Jahren Gutes auf den Weg gebracht wurde, trage den Stempel SPD. Schröder erinnerte in seiner Rede ein wenig an die Werbung für ein schmerzlinderndes Hustenbonbon: Er greift die Partei beim Schopf, schüttelt sie und fragt streng: Na, wer hat's erfunden?

 Der Parteichef lässt sich feiern: Drei Minuten Ovationen
REUTERS

Der Parteichef lässt sich feiern: Drei Minuten Ovationen

"Wenn wir uns das Leben nicht selbst schwerer machen, als es ist, wird das eine große sozialdemokratische Epoche", sagte Schröder. So wie er stolz auf die SPD sei, sollten dies alle Mitglieder sein und, im Gegensatz zur Vergangenheit, die Erfolge der SPD besser und selbstbewusster vertreten.

Mit seinem ausgeprägten Gespür für populäre Strömungen rief er wiederholt in Erinnerung, dass es die SPD - und damit er - waren, die sich gegen den Irak-Krieg gestellt hatten. Als Anführer der Antikriegsfront lässt sich immer noch das eigene Terrain befrieden. Das waren die Stellen mit dem meisten Applaus für den Vorsitzenden.

Lässt Schröder Scholz fallen?

Schröder legte unter lautem Beifall ein Bekenntnis ab zu dem Begriff des "demokratischen Sozialismus". Ein Augenblick, in dem seinem Generalsekretär Olaf Scholz das Gesicht gefror, unglücklicherweise für jeden sichtbar auf der Großbildleinwand. Scholz steht in der Partei unter verschärfter Beobachtung, weil ihn viele verantwortlich machen für das schlechte Erscheinungsbild der Partei und er im Sommer eine Programmdebatte auslöste und den "demokratischen Sozialismus", so etwas wie der Leuchtturm der SPD, abschaffen wollte.

Nicht wenige vermuten, dass Schröder im Sommer seinen Generalsekretär vorgeschickt hatte und an den Reaktionen spürte, dass er damit vielen Genossen zu viel Symbolik stehlen würde. Jetzt holte sich Schröder mit seinem "Ja zum demokratischen Sozialismus" wieder ein Stück Parteiliebe zurück. Auch wenn Scholz im weiteren Verlauf der Rede dann noch öfter gönnerhaft gelobt wurde, bekam dieser am Montagnachmittag wohl eine Ahnung davon, wie weit die Loyalität seines Chefs geht: So weit, wie sie ihm nützt.

In der Aussprache zu seiner Rede konnte Schröder sich einen Eindruck machen von dem Effekt seiner Rede - obwohl der die meist dröge abgelesenen Erklärungen schwänzte. Die SPD-Linke Andrea Nahles sagte, die SPD sei in der Reformdebatte als Partei der Einschnitte aufgetreten und habe nicht genug deutlich gemacht, wozu der Umbau des Sozialstaates notwendig sei. In der Grundsatzrede von Schröder vermisse sie ein klares Bekenntnis zur Bürgerversicherung.

Gabriel geht in Stellung

Standing Ovations: Eine verzweifelte Partei beklatscht sich selbst
AP

Standing Ovations: Eine verzweifelte Partei beklatscht sich selbst

Der niedersächsische SPD-Fraktionschef Sigmar Gabriel forderte, die SPD solle zeigen, dass sie die Bürger mit ihren Alltagssorgen nicht allein lässt. In einer kämpferischen Rede sagte Gabriel weiter, es dürfe kein Rütteln an der Tarifautonomie geben - ein Thema, bei dem Schröder über Absichtserklärungen nicht hinauskam. Gabriel, der nach seiner Niederlage bei den Landtagswahlen beharrlich an einem Comeback auf Bundesebene arbeitet, griff indirekt auch Schröder an. "Wir haben uns zu sehr um die neue Mitte gekümmert und dabei unsere alte Mitte verloren". Der Mann, das war zu spüren, hat noch Appetit auf mehr und bedient sich dabei der Methode Schröder.

Der Sprecher des Arbeitnehmerflügels, Ottmar Schreiner, hingegen kam nicht über das hinaus, was er schon vor Monaten auf den SPD-Regionalkonferenzen erzählte. Er warnte vor einer "Amerikanisierung" auf dem deutschen Arbeitsmarkt. Notwendig seien deshalb vor allem Investitionen in Bildung, Qualifizierung und Weiterbildung, mahnte Schreiner. Andernfalls drohe "ein tiefer Graben" in der Gesellschaft.

Der Graben, der sich am Montag in der SPD zeigte, war ein anderer. Schröder hatte sichtbar keine Lust über Details seiner Reform zu diskutieren. Er sieht sie als etwas großes Ganzes. Mehr als Obergriffe oder emotionale Effekthascherei hatte er dabei nicht zu bieten: "Wir wollen den Staat stärken, indem wir ihn schlank machen", sagte Schröder. Oder: "Weniges ist mir in meiner Regierungszeit so schwer gefallen wie die Entscheidungen, die wir zur Rente haben treffen müssen."

Für den Geschmack vieler Delegierter hat er wieder zu wenig erklärt, zu wenig geworben. Schröder will nicht zurückblicken, sondern seine Partei nach vorne ausrichten. Weil er die Köpfe zwar erreicht, aber die Gefühle nicht, ließ er sich am Ende sogar zum Pathos verleiten, das bei ihm, dem Macht-Pragmatiker, immer etwas unpassend wirkt: "Wir haben die Träume unserer Eltern im Herzen und die Zukunft unserer Kinder im Kopf". Aber die Gegenwart der SPD ist sehr grau. Und die konnte er kaum erhellen. Die SPD fährt nur noch auf Sicht.



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