Debatte um Doppelspitzen Kraft stellt sich gegen SPD-Frauen

Frauen in der SPD fordern Doppelspitzen für Führungsposten. NRW-Ministerpräsidentin Kraft lehnt dies ab - und stellt sich kurz vor dem Parteitag in die Reihe vieler Funktionäre. Sie wollen ihre Macht ungern teilen.

NRW-Ministerpräsidentin Kraft: "Das würde unsere Parteiarbeit eher erschweren"
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NRW-Ministerpräsidentin Kraft: "Das würde unsere Parteiarbeit eher erschweren"


Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft hat sich gegen Doppelspitzen auf den Führungspositionen der Partei ausgesprochen. Es gebe die Gefahr eines "schleichenden Automatismus hin zu Doppelspitzen auf allen Ebenen", sagte die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung". "Das würde unsere Parteiarbeit eher erschweren als beleben", warnte sie kurz vor dem Bundesparteitag der SPD, bei dem über das umstrittene Thema beraten werden soll.

Kraft, die sich auf das Präsidium der NRW-SPD berief, stellte sich damit gegen die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen. Diese will die Parteisatzung so ändern, dass Führungspositionen von jeweils einer Frau und einem Mann gleichberechtigt übernommen werden können. Ursprünglich hatte sich auch Parteichef Sigmar Gabriel dafür ausgesprochen.

Die Antragskommission für den Parteitag hat sich allerdings gegen den Vorschlag positioniert und empfiehlt den Delegierten, den Vorstoß abzulehnen. Über den Antrag wird zu einer wenig aufmerksamkeitsträchtigen Zeit beraten - am späten Freitagabend. Hinter den Kulissen hatten sich Landes- und Bezirksvorsitzende der SPD klar gegen die Initiative gestellt. Sie wollen ihre Macht nur ungern teilen.

Die SPD trifft sich von Donnerstag bis Samstag zum Bundesparteitag in Berlin. Am Freitag steht die Wahl der Parteispitze an. Vor zwei Jahren hatte Gabriel 83,6 Prozent Zustimmung erhalten. Er ist seit 2009 Parteivorsitzender.

Führende Sozialdemokraten stärkten Gabriel jetzt demonstrativ den Rücken. Dieser verdient nach Ansicht von Parteivize Ralf Stegner ein starkes Ergebnis. "Er führt die Partei gut in einer Zeit, wo die CSU ihre eigene Kanzlerin demontiert und sich flegelhaft benimmt", sagte der Parteilinke der Nachrichtenagentur dpa. Gabriel mache es seiner Partei zwar nicht immer leicht, sei aber eine starke Persönlichkeit: "Wir haben einen Vorsitzenden, an dem man sich gelegentlich reiben kann, weil er echte Überzeugungen hat und Probleme nicht aussitzt."

"Nicht mit tränennassen Gesichtern in die Kissen werfen"

Ähnlich äußerte sich die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer. "Sigmar Gabriel ist ein guter und weitsichtiger Vorsitzender, der die Partei in schwierigen Zeiten sicher lenkt und der eine klare Richtung vorgibt", sagte sie. "Er macht deutlich, dass die SPD für eine humane und sozial gerechte Flüchtlingspolitik steht. Ich bin sicher, das werden die Delegierten anerkennen."

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann bescheinigte Gabriel ebenfalls, er habe die Partei erfolgreich durch schwierige Zeiten gesteuert. "Dass wir heute so viel positiven Einfluss auf das Geschehen nehmen können, ist vor allem sein Verdienst", sagte er der "Passauer Neuen Presse".

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig warnte seine Partei davor, für bessere Wahlergebnisse dem Zeitgeist oder Umfragen hinterherlaufen. "Am Ende erwarten gerade unsere Wähler einen klaren Kurs, der über lange Zeit Bestand hat und nicht im Wind der Opportunität hin und her schwankt", sagte er der dpa.

Albig nannte die SPD die treibende Kraft der Bundesregierung, die mit 25 Prozent mehr erreiche als andere mit 45. "Wir müssen deshalb noch selbstbewusster unsere Regierungserfolge herausstellen, statt uns ständig mit tränennassen Gesichtern in die Kissen zu werfen und darüber zu klagen, dass wir gerade mal nicht im Kanzleramt sitzen."

ler/dpa



insgesamt 24 Beiträge
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GueMue 10.12.2015
1. Spd macht alles mit
Und wird dadurch immer weniger. Im Populismus ist Merkel einfach besser. Es braucht eine bislang unsichtbare Alternative.
steveleader 10.12.2015
2. Die SPD mag keine Köpfe...
Die SPD hätte in Deutschland leicht das Potential grösser als die CDU zu sein. Dieses Potential nutzt sie seit vielen Jahren nicht. Starke Köpfe die eine Linie verfolgen werden von der Parteibasis klein gemacht bzw. demontiert. Eine Partei muss sich auch mal der Überzeugung seines Parteichefs/chefin anpassen. Jetzt eine Doppelspitze, verhindert zusätzlich die eine starke Persönlichkeit. Gibt es die wieder, wähle ich auch wieder SPD. Aktuell muss ich leider weiter eine mir nicht angenehme Partei wählen, da diese die starke Persönlichkeit hat.
uventrix 10.12.2015
3. Alle wollen die Kirsche sein!
Na klar, alle wollen an die Spitze, zu der roten Kirsche auf der Sahnetorte. Wie wäre es wenn ihr gleich alle Hierarchien in der Partei abschafft? Alle sind gleich, alle sind eine Spitze. Jeder kann dann die rote Kirsche sein. Viel Spaß damit. ;) *lacht sich kaputt*
Mertrager 10.12.2015
4. Ob Doppel- oder Dreifach-Spitzen ist egal
... für den Wähler. Der sieht es etwas anders als hier angedeutet und hat momentan wenig Lust SPD zu wählen. Solcher Hick-Hack ist ja auch gerade typisch für diese Partei. Dazu reicht es immer,. Auch in Krisenzeiten. Und die Erkenntnis zugunsten berechenbarer Politik ist richtig. Aber zu spät. Die GroKo war für den Wähler nicht vorhersehbar.
apfeldroid 10.12.2015
5. Warum nicht?
So könnte man noch mehr Genossinnen fürs Steuergeld unterbringen. Taugen tut's bereits jetzt nix
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