SPD-Parteitag in Dresden Gabriel schickt die Genossen raus ins echte Leben

"Wir müssen dahin, wo's anstrengend ist": In seiner Parteitagsrede appellierte der designierte SPD-Vorsitzende Gabriel an das Selbstbewusstsein seiner Partei. Die Genossen dürften sich nach dem Wahldebakel nicht zurückziehen, sondern müssten raus zu den Menschen - dorthin, "wo es brodelt".


Dresden - Abgehoben wollte Sigmar Gabriel nicht wirken. "Selbst einer wie ich hat ein bisschen Lampenfieber vor dem, was jetzt kommt", sagte er zu Beginn seiner Rede und lächelte in den Saal des SPD-Parteitages in Dresden. Dann schwor er die Partei auf einen gemeinsamen Kurs ein - er analysierte das für die SPD enttäuschende Bundestagswahlergebnis und rief die Genossen zur Geschlossenheit auf.

"Wir müssen raus ins Leben", forderte er die Delegierten auf. "Wir müssen dahin, wo's anstrengend ist. Denn nur da ist das Leben." Die eigene Politik wirke manchmal "aseptisch, klinisch rein, durchgestylt, synthetisch". Das müsse sich ändern. Gabriel, der noch am Abend zum Nachfolger von Franz Müntefering als SPD-Vorsitzender gewählt werden soll, mahnte auch Meinungsvielfalt in der Partei an.

Der innerparteiliche Umgang müsse ein anderer werden, sagte Gabriel. Er forderte, die eigene Politik zu überprüfen - warnte aber vor der "unversöhnlichen Härte", mit der Debatten innerhalb der SPD geführt würden. Die meisten außerhalb der SPD interessierten sich nicht für Personaldebatten oder Parteiflügel, sie hätten aber ein deutliches Gespür dafür, "ob wir das, was wir über eine tolerante, weltoffene und solidarische Gesellschaft erzählen, auch selbst vorleben".

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SPD in Dresden: Das Aufbruchsignal von Dresden
Die Sozialdemokratie habe in ihrer Geschichte schon schlimmere Krisen durchlebt - und immer wieder die Kraft für einen neuen Aufbruch gehabt. Immerhin gebe es viel, "auf das wir ungeheuer stolz sein können". So streichelte Gabriel auch die Seele der alten SPD-Garde. Zugleich sprach Gabriel den rund 500 Delegierten Mut zu: "Wenn wir uns auf das besinnen, was die Sozialdemokratie in 146 Jahren stark gemacht hat, nämlich Aufgeschlossenheit füreinander und Geschlossenheit miteinander, dann werden wir wieder eine starke SPD." Mit seiner Rede appellierte er an ein neues Selbstbewusstsein seiner Partei - es gehe um eigene Vorschläge, Politikentwürfe und Konzeptionen.

Zitate aus der Gabriel-Rede

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Er forderte, sich politisch nicht nur in eine Richtung zu orientieren. Es sei falsch, links und Mitte gegeneinander zu stellen. Mit Blick auf die Linkspartei betonte er, es gebe keinen Grund, Koalitionen prinzipiell auszuschließen. "Aber es gibt auch keinen Grund, sie prinzipiell immer zu schließen."

Bei aller Analyse der eigenen Partei ließ Gabriel es aber nicht an Angriffen auf andere fehlen. Gabriel, dem man nachsagt, er sei auch ein Kämpfer und Abenteurer, attackierte die "neunmalklugen BWL-Yuppies" und die schwarz-gelbe Politik. "Macht euch auf was gefasst", rief er CDU und FDP zu. "Wir kämpfen wieder um die Menschen in Deutschland." Das politische Kabinett sei lediglich politisches Kabarett.

Zuvor hatte die SPD-Führung zum Teil heftige Vorwürfe einstecken müssen. Der bisherige Vorsitzende Franz Müntefering räumte eine Mitschuld der Parteispitze an der verheerenden Wahlniederlage am 27. September ein. In seiner einstündigen Abschiedsrede rief der 69-Jährige seine Partei zur Kampfbereitschaft auf: "Wir kommen wieder." Müntefering vermied es jedoch, sich klar von den umstrittenen Sozialreformen wie der Rente mit 67 zu distanzieren.

In der Aussprache mit mehr als 50 Wortmeldungen gab es kaum persönliche Vorhaltungen an Müntefering. Allerdings hätte man sich von ihm mehr Selbstkritik erwartet, wurde in der Debatte betont. Zahlreiche Delegierte vor allem vom linken Flügel kritisierten den sozialpolitischen Kurs der Partei in der elfjährigen SPD-Regierungszeit.

kgp/dpa/ddp/AP/Reuters

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Dietmar Stadler 07.11.2009
1.
Zitat von sysopNach dem für die SPD desaströsen Ergebnis bei der Bundestagswahl stellte sich die Partei neu auf um schnell wieder Tritt zu fassen. Hat die neue SPD-Spitze um den designierten Vorsitzenden Sigmar Gabriel das Zeug, die Wende zu schaffen?
Man kann sich doch immer wieder über die SPD auslassen. Ein Thread nach dem anderen, der hier auftaucht. Nun, es scheint wenigstens noch breites Interesse zu bestehen, über die SPD nachzudenken oder herzuziehen. Ihren Untergang wird das aber kaum verhindern.
SaT 07.11.2009
2.
Zitat von Dietmar StadlerMan kann sich doch immer wieder über die SPD auslassen. Ein Thread nach dem anderen, der hier auftaucht. Nun, es scheint wenigstens noch breites Interesse zu bestehen, über die SPD nachzudenken oder herzuziehen. Ihren Untergang wird das aber kaum verhindern.
Stimmt – macht irgendwie Spaß. Weiß auch nicht so recht warum.
profprom, 07.11.2009
3.
Zitat von sysopNach dem für die SPD desaströsen Ergebnis bei der Bundestagswahl stellte sich die Partei neu auf um schnell wieder Tritt zu fassen. Hat die neue SPD-Spitze um den designierten Vorsitzenden Sigmar Gabriel das Zeug, die Wende zu schaffen?
Wie bitte? Die SPD stellt sich neu auf? Mit dem altgedienten Kader?
Rainer Daeschler, 07.11.2009
4.
Zitat von sysopNach dem für die SPD desaströsen Ergebnis bei der Bundestagswahl stellte sich die Partei neu auf um schnell wieder Tritt zu fassen. Hat die neue SPD-Spitze um den designierten Vorsitzenden Sigmar Gabriel das Zeug, die Wende zu schaffen?
Gabriel ist Resteverwalter, nicht der Moses, der die SPD ins gelobte Land führt. Die SPD ist zur Zeit ein Chamäleon, das mal das Gesicht einer Arbeitnehmerpartei zeigt, dann wieder den Hort der Wirtschaftsversteher darzustellen versucht. Sie ist wie Gewerkschafter größerer Unternehmen, mit dem Aufsichtsratssitz und dem Co-Management ausgefüllt, aber immer noch ein kariertes Flanellhemd im Büroschrank griffbereit, wenn es dann doch mal in die Niederungen der Werkshallen gehen sollte. Die SPD muss entweder zwischen den beiden Extremen ihren Weg finden, oder sich für eines der beiden entscheiden. Der Wähler mag keine Überraschungseier wählen und Sigmar Gabriel mit ausgewiesenen Chamäleoneigenschaften ist nicht der Parteivorsitzende, der die entscheidende Wende verspricht.
Meerkönig 07.11.2009
5.
Zitat von sysopNach dem für die SPD desaströsen Ergebnis bei der Bundestagswahl stellte sich die Partei neu auf um schnell wieder Tritt zu fassen. Hat die neue SPD-Spitze um den designierten Vorsitzenden Sigmar Gabriel das Zeug, die Wende zu schaffen?
Die SPD braucht Visionäre, die sich voll und ausschließlich den Normalbürgern verschreiben. Das sind Kleinbeamte-Arbeitnehmer, /Beitragszahler mit Familien, Rentner, Arbeitslose, Sozialhilfeempfänger aber auch Geschäftstreibende, Mittelstandsbetriebe. Es gibt genug Möglichkeiten in Deutschland um alle mit Wohlstand ,Zukunftssicherheit( Vollbeschäftigung) und Gesundheit zufrieden zu stellen, ohne dem Rest eines staatlichen Gemeinwesens weh tun zu müssen. (Weh tun zu müssen im wahrsten Sinne des Wortes). Man braucht nur auf L. Erhards soziale Marktwirtschaft zurückzugreifen. (Heute tiefster Marxismus) Hauptaufgabe ist, Ungerechtigkeit, Kriminalität und Korruption erbarmungslos in Regierung ,Opposition und Wirtschaft ohne Rücksicht und Bevorzugung (ja, z. B. Kohl gehört ins Zuchthaus) zu bekämpfen. Die Bildung muss Priorität haben mit Schwerpunkt Bekämpfung der Raffgier, Gesund- und Alterssicherungslehre und natürlich all die anderen Schwerpunkte. Man kann das auf alle Felder ausdehnen, wie Verkehr, Verteidigung, Umwelt ,Ernährung, Geldkontrolle, Erbschaft usw. Dafür fehlen mir Sahra Wagenknechts in der SPD. Ich sehe jedenfalls keine.
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