SPD-Parteitag Schröders Kampf um die Seele der Partei

Sichtlich erleichtert nahm SPD-Chef Schröder den begeisterten Beifall der Delegierten auf dem Parteitag in Bochum entgegen. Rund 80 Minuten lang hatte er in seiner Grundsatzrede eindringlich um Unterstützung des Reformkurses gebeten und Erfolge der Partei hervorgehoben. Ein Begriff, den er mehrfach gebrauchte: Stolz.


Gehard Schröder: "Altes aufgeben, neue Wege gehen
DDP

Gehard Schröder: "Altes aufgeben, neue Wege gehen

Bochum - Es war deutlich mehr und deutlich längerer Applaus als Gerhard Schröder ihn noch vor fünf Monaten erhalten hatte. Auf dem Parteitag damals im Juni hatte er der SPD die Reformagenda 2010 angetragen. Und war auf mächtige Kritik gestoßen.

Diesmal kämpfte er um die Emotionen der Delegierten. Er wollte dem durch Umfrage- und Wahlergebnisse gefrusteten SPD-Volk neue Moral einflößen - und die Delegierten nahmen es ihm ab. Minutenlanger Beifall für den Parteichef, der ihn sichtlich erleichtert entgegen nahm.

In seiner Rede hatte der Bundeskanzler wegen der internen Kritik an seinem Reformkurs ein Bekenntnis zu seiner Partei abgelegt. "Ich bin seit 40 Jahren Mitglied der SPD. Bitte glaubt mir, auf nichts, beziehungsweise auf weniges, bin ich mehr stolz, als darauf, Vorsitzender dieser großen Partei zu sein", rief Schröder am Montag den Delegierten in Bochum zu.

Schröder appellierte an die SPD, nicht vor den aktuellen Problemen zu kapitulieren. "Wir haben schon ganz andere Herausforderungen gemeistert." Er erinnerte an die Kritik an der Ostpolitik von Willy Brandt und andere historische Auseinandersetzungen. Die SPD sei schon oft für ihre Standfestigkeit gelobt und belohnt worden. Darauf könne die Partei stolz sein. Ohne SPD gäbe es weder Freiheit noch Gerechtigkeit. Wenn die SPD diese Erfahrungen beherzige, dann stehe Deutschland vor einer großen sozialdemokratischen Epoche.

"Von diesem Parteitag muss und wird die Botschaft ausgehen, dass wir es gemeinsam und geschlossen tun." Die Wahlniederlagen der letzten Zeit schmerzten sehr. "Die aktuellen Umfragen bedrücken Euch und mich", erklärte Schröder. Aber die SPD sei keine beliebige Partei. Die SPD sei wegen der Wirtschaftskrise in einer schwierigen Lage. "Auch ich habe das Wachstum zu optimistisch eingeschätzt." Der Parteivorsitzende mahnte: "Wir brauchen den Mut zur Wahrheit und den Willen zum Wandel." Ohne Mut zur Veränderung könne der dringend nötige Wandel des Sozialstaates nicht gelingen. "Wir müssen Altes aufgeben und neue Wege gehen", rief er den Delegierten zu.

Zur Gesundheits- und Rentenpolitik sagte er, ein Anstieg der Beitragssätze und damit der Arbeitskosten müsse verhindert werden. Im Bemühen um mehr Arbeitsplätze wolle die SPD Seite an Seite mit den Gewerkschaften vorgehen. Zu den besonders strittigen Rentenplänen sagte Schröder: "Weniges ist mir in meiner Regierungszeit so schwer gefallen, wie die Entscheidungen, die wir zur Rente haben treffen müssen." Sie seien aber alternativlos, wenn man nicht jetzt oder später einen Anstieg der Arbeitskosten und Gefahren für die Beschäftigung hinnehmen wolle.

Bei den derzeitigen Herausforderungen sei das Ringen in der SPD und mit den Wählern kein Wunder. Es schmerze ihn sehr, dass die SPD Anhänger verloren habe. Die Partei müsse nun dringend geschlossen auftreten. Vor den Sozialdemokraten liege eine Aufgabe, die nicht einfach ist: "Unser Land zu erneuern und uns dabei selbst zu erneuern."

Schröders Rede galt als entscheidend für Stimmung und Signal des Parteitags, in dessen Mittelpunkt die intern umstrittene Reformpolitik der Regierung steht.



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