Mögliche GroKo SPD-Parteivorstand will Sondierung mit Union

Nach langem Ringen hat die SPD-Spitze sich - einstimmig - für Sondierungen mit der Union ausgesprochen. Parteichef Schulz erläuterte in grimmigem Ton, wie er sich die Gespräche vorstellt.


Die SPD-Führung hat sich für Sondierungsgespräche mit der Union über Möglichkeiten einer Regierungsbildung ausgesprochen. Der Parteivorstand folgte damit einer Empfehlung von Parteichef Martin Schulz. Das Ergebnis war einstimmig.

Für die Gespräche haben die Sozialdemokraten eine zwölfköpfige Sondierungskommission gebildet. Anfang Januar sollen die Gespräche beginnen und Schulz hofft darauf, diese nach zwei Wochen abschließen zu können. Anschließend müsste ein Sonderparteitag über die Aufnahme konkreter Koalitionsverhandlungen entscheiden. Dieser könnte laut Schulz am 14. Januar stattfinden. Über einen Koalitionsvertrag müssten dann noch die rund 440.000 Mitglieder abstimmen.

Schulz erinnerte daran, dass Sondierungsgespräche noch nicht mit Koalitionsverhandlungen gleichzusetzen seien: "Ob die Gespräche in eine Regierungsbildung münden, ist offen", sagte der Parteichef, er stellte allerdings klar: "Wir wollen eine andere Regierungskultur." Es werde kein "Weiter so" geben. Mit Blick auf die gescheiterten Gespräche zwischen Union, FDP und den Grünen gab es noch eine Spitze von Schulz: "Was die Jamaikaparteien verdaddelt haben, muss in einer vernünftigen Form repariert werden." Grimmig verspricht er: Es werde "keine Balkonbilder geben" wie während der Jamaika-Sondierungen, auch würden keine Details per SMS an die Öffentlichkeit lanciert.

Fraktionschefin Andrea Nahles sagte: "Wir werden offen und konstruktiv in die Sondierungen gehen. Wir wollen über Politik sprechen, die das Leben der Menschen besser macht. Es geht darum, den Zusammenhalt zu stärken - in Deutschland und in Europa."

Es gib verschiedene Regierungsmodelle

Die Union von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will über eine "stabile Regierung" verhandeln - und damit de facto alleine über eine große Koalition. SPD-Chef Schulz hatte den SPD-Mitgliedern aber beim jüngsten Bundesparteitag zugesichert, auch über Optionen wie die Tolerierung einer Minderheitsregierung Merkels zu verhandeln. Dabei würde die SPD keine Minister ins Kabinett schicken und Merkel nur bei bestimmten Projekten unterstützen.

Eine weitere Idee ist eine Art "Koalition light", mit SPD-Ministern in der Regierung. Bei der sogenannten "Kooperations-Koalition" ("Koko") würden nur wenige gemeinsame Projekte in einem knappen Koalitionsvertrag vereinbart - daneben könnte jede Seite eigene Projekte mit anderen Parteien und Mehrheiten im Bundestag durchsetzen. Es ist unklar, ob die Union bereit ist, auch über solche die Modelle zu verhandeln (Lesen Sie hier einen Kommentar zur "Koko").

Schulz-Kehrtwende ermöglicht Gespräche

Schulz hatte nach der Bundestagswahl am 24. September und dem Aus der Jamaika-Sondierungen zwei Mal den Gang in eine große Koalition ausgeschlossen. Er begründete das mit den herben Verlusten der SPD bei der Bundestagswahl, als die Partei nur noch auf 20,5 Prozent kam. Nach mahnenden Worten von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier machte Schulz jedoch eine 180-Grad-Kehrtwende und signalisierte Bereitschaft zu Gesprächen mit der Union.

In der SPD gibt es allerdings große Widerstände gegen eine Neuauflage der großen Koalition. Schulz musste sich daher zunächst - mit einiger Kraftanstrengung - beim Bundesparteitag vor wenigen Tagen ein Mandat der Basis für Gespräche mit der Union abholen.

Sollten alle Bemühungen von Union und SPD zur Regierungsbildung scheitern, könnte es zu einer Neuwahl kommen.

aev/cht/dpa

insgesamt 128 Beiträge
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Knackeule 15.12.2017
1. die Sondierer
Sie sondieren heute, sie sondieren morgen, und jeder Tag bringt neue Sorgen, sie sondieren schon seit vielen Tagen manchem platzt schon bald der Kragen, sie sondieren weiter, immer weiter, obwohl sondieren macht nicht wirklich heiter, sie sondieren bis zum jüngsten Tag, bis endlich keiner mehr sondieren mag, das Ende dann nach vielen Qualen: neue Wahlen!
DerHartmut 15.12.2017
2. Falsche Strategie im Wahlkampf
Die SPD hätte als "Juniorpartner" der letzten großen Koalition trotzdem glänzen können, wenn sie im Wahlkampf gesagt hätte: "Seht her, diese und diese und diese Maßnahme hätte es mit der CDU alleine nicht gegeben. Dass die letzten vier Jahre auch eine sozialdemokratische Handschrift hatten, lag an uns! Wenn ihr davon mehr wollt, dann gebt uns eure Stimme." Stattdessen hat die SPD mit Martin Schultz plötzlich einen Linksruck versucht, was in die Hose gehen MUSSTE. In einer neuen Legislaturperiode sollte die SPD stärker ihren Anteil an der Politik und ihre Verdienste an Verbesserungen hervorheben. Das werden dann auch die Wähler verstehen.
marcaurel001 15.12.2017
3. Kein Grund zur Freude
20,2 % bei der letzten Bundestagswahl sind absolut kein Grund, um linke Fantasien in's Kraut schiessen zu lassen. Die SPD ist gut beraten endlich ihre "Hausarbeiten" zu machen, bevor sie wieder allzu vollmundig am Markt Auftritt.
ichliebeeuchdochalle 15.12.2017
4.
Interessant ist alleine, wie sich am Ende die Mitglieder in ihrer Abstimmung verhalten werden. 400.000 SPD-Mitglieder stimmen über zwei Dinge ab. Nämlich über eine Koalition und gleichzeitig über ihren Untergang aus dem Parteien-Spektrum, siehe Frankreichs Sozialisten.
steinbock8 15.12.2017
5. Egal was die SPD Mitglieder sagen
Die SPD hat nicht genug finanzielle Mittel um sich auf Neuwahlen einzulassen und die CDU weiß das es bleibt abzuwarten was die SPD bei der CDU durchsetzen kann
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