Vor Klausurtagung SPD-Politiker wollen Andrea Nahles als Chefin behalten

Nach den Wahlniederlagen in Bayern und Hessen lehnen führende SPD-Politiker eine Debatte um Personalfragen ab. Außenminister Heiko Maas attestierte Teilen seiner Partei "Lust am eigenen Untergang".

SPD-Parteichefin Andrea Nahles
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SPD-Parteichefin Andrea Nahles


Vor einer Klausurtagung der SPD-Spitze in Berlin haben führende Parteipolitiker sich gegen Personaldebatten ausgesprochen und damit die Vorsitzende Andrea Nahles verteidigt. "Die SPD hat in den letzten 15 Jahren ihre Probleme immer zu Macht- und Personalfragen gemacht. Was wir davon haben, das erleben wir heute", sagte Außenminister Heiko Maas.

Bei der zweitägigen Klausurtagung sollen die schweren Niederlagen bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen aufgearbeitet werden. Nahles und Vizekanzler Olaf Scholz stehen unter Druck, die Partei wieder zu stärken. Daher soll es auf der Sitzung auch darum gehen, wie die SPD in der Großen Koalition mehr Profil gewinnen kann.

Nahles will den Vorstoß von Teilen der Partei abwehren, den für Ende 2019 geplanten Parteitag samt Wahlen vorzuziehen - und damit früher als geplant über ihre eigene Zukunft und die der Großen Koalition zu entscheiden. Unter anderem Juso-Chef Kevin Kühnert hatte für ein Vorziehen plädiert. Die schleswig-holsteinische SPD beschloss am Samstagabend auf einem Landesparteitag in Kiel die Forderung nach einem Sonderparteitag.

"Profil als linke Volkspartei schärfen"

Außenminister Maas sagte in Bezug auf die drohende Personaldebatte, er hoffe, dass es dieses Mal anders werde, sonst werde nichts besser. "Ich glaube, die SPD braucht vor allen Dingen mehr Selbstbewusstsein statt Selbstbeschäftigung, mehr Haltung statt Zaudern. Und wegen der Lust am eigenen Untergang ist noch niemand gewählt worden."

Auch SPD-Bundesvize Ralf Stegner warnte vor einer Personaldebatte. Die Partei müsse auf Sacharbeit setzen und deutlich machen, wofür die SPD steht. "Gutes Regieren alleine reicht eben nicht, das merkt man ja", sagte Stegner. Die SPD müsse auch jenseits davon ihr Profil als linke Volkspartei schärfen. Es müsse deutlich werden, wofür die Partei steht und weswegen die Bürger die SPD wählen sollten. Dann müsse die Partei auch liefern. Zuletzt hatte Stegner den Zustand der Koalition scharf kritisiert und ihren Bestand angezweifelt, solle sich nichts ändern.

"In der Opposition kann man nix umsetzen"

Aus Sicht von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat sich die Partei ihre Schwäche selbst zuzuschreiben. "Das hat weder etwas mit Angela Merkel noch mit der Union zu tun", sagte er der "Welt am Sonntag". "Die SPD ist dann stark, wenn sie eine mutige und optimistische Partei ist." Es sei an ihr selbst, sich thematisch so klar zu positionieren, dass jeder sehe, wofür sie stehe.

SPD-Vizechefin Malu Dreyer sprach sich dagegen klar für eine Fortsetzung der Koalition aus. Zwar müsse man in einer Koalition Kompromisse eingehen, sagte sie der "Bild am Sonntag". "Trotzdem gilt: In der Opposition kann man nix umsetzen."

Der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel warnte vor einem Absinken seiner Partei in die Bedeutungslosigkeit. "Das kann man verhindern, das ist nicht automatisch, aber man muss realistisch sehen, dass das passieren kann", sagte Gabriel der Nachrichtenagentur dpa. "Es gehört viel Anstrengung dazu, das zu verhindern."

Nahles will am bisherigen Fahrplan mit dem Parteitag Ende 2019 festhalten. "Wir brauchen die Zeit bis ins nächste Jahr, wenn wir es richtig machen wollen. Jetzt kopflos alles umzuwerfen, ist Blödsinn", sagte sie in einem Interview mit der "Süddeutschen Zeitung". Darin hatte sie auch ihre Arbeit als Parteichefin verteidigt.



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kko/dpa



insgesamt 92 Beiträge
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Seite 1
Edgard 04.11.2018
1. Gegen die Halbwertszeit der SPD-Vorsitzenden...
... kann man Italiens Regierungen durchaus als Langlebig bezeichnen... Nachdem schon Ebert und Noske die Weimarer Republik beschädigt und verraten haben und einer kurze Zeit der Hoffnung und des Aufschwung durch Brandt und Schmidt ist wohl der Niedergang der Sozen nicht mehr aufzuhalten, egal welchen Puvogel da auf den Sockel gestellt wird damit ihn/sie die "Parteifreunde" (ultimative Steigerung von "Todfeind" besser abschießen können. Mit derselben Lust am Untergang hat sich die WASG mit der "Scharzen witwe PDS" ins Bett gelegt... und damit eine Nachfolge begraben noch ehe sie aufleben konnte. Die Frage ist - wer füllt diese Lücke auf? Neoliberalist F. Merz wird dann wohl der beste Wahlhelfer der Grünen werden...
toliphe 04.11.2018
2. mit Blindheit geschlagen
Na, dann können sich die Genossen ja bald auf einstellige Wahlergebnisse einstellen. Meine Stimme bekommt die SPD erst wieder wenn die derzeitige Riege aus allen Lagern abgetreten ist. Dazu gehören alle Nahlesse, Stegners und Co. Und nein, soweit es mich betrifft, heißt die Hoffnung auch nicht Kevin Kühnert.
wo_st 04.11.2018
3. Klar
Es gibt doch keine fähigen Leute in der SPD.
gruener00 04.11.2018
4. Dumme SPD
Es geht nicht um "Sacharbeit", sondern um die Sache. Die klassische SPD-Klientel akzeptiert eben weder einen schrankenlosen Zuzug von Migranten noch einen unbegrenzten Mittelabfluss an Schuldenstaaten - und schon gar nicht an die Türkei Erdogans, die Nahles kürzlich hirnverbrannterweise als Hilfeempfänger ins Spiel gebracht hat.
einwerfer 04.11.2018
5. Lustig
Alle verlangen mehr Profil, aber wie dieses Profil aussehen soll, dazu sagt niemand was. Das gegenwärtige Profil jedenfalls würde bei einem Auto zur sofortigen Stilllegung führen.
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