SPD-Präsidium Thüringens Parteichef fällt durch

Christoph Matschie ist bei der Wahl des Präsidiums der Sozialdemokraten gescheitert. Der SPD-Vorstand wählte Bärbel Dieckmann, Edelgard Bulmahn, Andrea Nahles, Harald Schartau und Hans Eichel als Beisitzer in die engere Führung der Partei. Der Thüringer SPD-Landeschef setzte sich nicht durch.


Nicht im neugewählten SPD-Präsidium dabei: Christoph Matschie
DDP

Nicht im neugewählten SPD-Präsidium dabei: Christoph Matschie

Berlin - Dem SPD-Präsidium gehören 13 Mitglieder an. Bereits durch die Wahl auf dem Bochumer Parteitag waren Gerhard Schröder, seine fünf Stellvertreter, der Generalsekretär und die Schatzmeisterin gesetzt. Dieckmann ist Oberbürgermeisterin in Bonn, Bulmahn ist Chefin des Bundesbildungsministeriums, Nahles repräsentiert die Parteilinke, Schartau ist nordrhein-westfälischen Wirtschaftsminister und Eichel Bundesfinanzminister.

Von den fünf Beisitzerposten konnten nach den Regeln der SPD nur noch zwei an Männer vergeben werden. Nachdem der Thüringer Matschie seine Bewerbung angekündigt hatte, hatte der niedersächsische Fraktionschef Sigmar Gabriel seine Kandidatur zurückgezogen. Beide sind Mitglieder eines Netzwerks von jüngeren SPD-Mitgliedern.

Die 45 Mitglieder des Vorstands wählen ihr Präsidium als Geschäftsführung aus den eigenen Reihen. Der Vorstand selbst war auf dem Bundesparteitag Mitte Dezember neu zusammengesetzt worden. An den Sitzungen des Präsidiums nimmt auch Fraktionschef Franz Müntefering teil.

Das am Montag in Berlin gewählte neue SPD-Präsidium ist der geschäftsführende Vorstand der Partei. Laut Satzung ist das Präsidium für die "Durchführung der Parteivorstandsbeschlüsse und zur laufenden politischen und organisatorischen Geschäftsführung" verantwortlich. Von den 13 Mitgliedern werden nur 5 vom Vorstand direkt gewählt. Der Parteivorsitzende, die fünf Stellvertreter, der Generalsekretär und die Schatzmeisterin sind automatisch gesetzt. Auch im Präsidium, das in der Regel jede Woche tagt, müssen Männer und Frauen zu mindestens 40 Prozent vertreten sein.

"Die Leitung der Partei" liegt laut Satzung zwischen den Parteitagen dagegen beim SPD-Vorstand, der aus den acht Mitgliedern der engsten Führung sowie 37 Beisitzern besteht. Sie werden jeweils alle zwei Jahre auf Parteitagen von den Delegierten neu gewählt. Der Vorstand kommt etwa alle vier Wochen zusammen. Daneben gibt es noch den SPD-Parteirat, der allerdings nur beratende Funktion hat. In dem über 100 Mitglieder zählenden Gremium stellen die Landes- und Bezirksvorsitzenden die stärkste Gruppe.



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