Neue Doppelspitze SPD-Präsidium nominiert Esken und Klingbeil für Parteivorsitz
Lars Klingbeil und Saskia Esken
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Der bisherige Generalsekretär Lars Klingbeil und Parteichefin Saskia Esken wollen die SPD künftig gemeinsam führen. Das erklärten beide nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa am Montag in einer SPD-Präsidiumssitzung. Das Präsidium folgte dem einstimmig und schlug die Personalie dem Parteivorstand vor. Dem SPIEGEL wurde diese Entscheidung aus Teilnehmerkreisen bestätigt. Anschließend stimmte auch der SPD-Vorstand einstimmig für die neue Doppelspitze.
Damit zeichnet sich ab, dass die SPD ihre offene Führungsfrage ohne großen Umbau in der Parteiführung parallel zur Regierungsbildung klärt. Gewählt werden soll die SPD-Führung auf einem Parteitag vom 10. bis 12. Dezember.
Klingbeil sagte in einem Video, er wolle die SPD als »moderne Volkspartei« positionieren: »Meine Aufgabe in der SPD ist noch lange nicht erledigt.« Ein Wahlsieg reiche ihm nicht, sagte Klingbeil.
Esken hatte bereits am Morgen im ARD-»Morgenmagazin« auf die jahrelange enge Zusammenarbeit mit Klingbeil hingewiesen. Der 43-Jährige sei ein »Architekt der Erneuerung der SPD« und sie schätze ihn persönlich sehr. Klingbeil hatte als Wahlkampfmanager entscheidenden Anteil am SPD-Sieg bei der Bundestagswahl.
Weitere Bewerber nicht ausgeschlossen
Der amtierende Co-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hatte Ende Oktober seinen Rückzug angekündigt und erklärt, dass nun Jüngere ans Ruder sollten. Esken und er waren im Dezember 2019 nach einem langwierigen Auswahlprozess an die SPD-Spitze getreten. Ein Parteitag bestätigte damals einen Mitgliederentscheid, mit dem die Nachfolge der zurückgetretenen Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles geklärt wurde. Damals war Olaf Scholz, der gemeinsam mit der Brandenburger Politikerin Klara Geywitz antrat, Esken und Walter-Borjans unterlegen.
Auch jetzt ist nicht ausgeschlossen, dass sich vor dem Parteitag noch weitere Bewerberinnen oder Bewerber für den Parteivorsitz melden – es gilt jedoch in der deutlich befriedeten Partei als unwahrscheinlich. Mehrere SPD-Vizes wie etwa Arbeitsminister Hubertus Heil haben bereits angekündigt, dass sie Stellvertreter bleiben wollen.
Auswirkungen auf die Koalitionsgespräche
Auch auf die Koalitionsverhandlungen mit Grünen und FDP dürfte sich der Wechsel an der SPD-Spitze auswirken. Walter-Borjans hatte deutlich gemacht, dass die Parteivorsitzenden nicht in der Regierung vertreten sein sollten – auch wenn dies satzungsmäßig möglich wäre.
Esken sagte in der ARD, natürlich wäre es auch spannend, als Ministerin in einer Zukunftskoalition mitzuwirken. Sie habe in den vergangenen beiden Jahren aber auch als Parteivorsitzende »Wirksamkeit gezeigt«. Auch Klingbeil waren Ambitionen etwa auf das Amt des Verteidigungsministers nachgesagt worden.
