SPD-Profildebatte Platzeck will noch nicht ins Kabinett

Angela Merkel schwebt im Umfragehoch – und die SPD macht sich Sorgen, neben der erfolgreichen CDU-Kanzlerin unterzugehen. Zahlreiche SPD-Mitglieder fordern deshalb von ihrem Chef Matthias Platzeck, ins Kabinett zu streben, um dort für Profil zu sorgen. Platzeck will aber nicht.


Berlin - Mehrere SPD-Politiker forderten Platzeck am Wochenende auf, das Profil der Partei zu schärfen. Platzeck verwehrte sich gegen die Kritik, die SPD friste ein Dasein im Schatten der CDU. "Diese Debatte muss jetzt nicht sein. Sie ist völlig überflüssig." Die nächste Bundestagswahl sei 2009, so der Partei-Vorsitzende. Forderungen, er möge ins Bundeskabinett wechseln, wies er ebenso ab. Für ihn stehe das Thema nicht auf der Tagesordnung.

SPD-Chef Platzeck: "Diese Debatte ist überflüssig"
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SPD-Chef Platzeck: "Diese Debatte ist überflüssig"

Den mittelfristigen Wechsel ins Kabinett hatte der Berliner SPD-Abgeordnete Michael Müller vorgeschlagen. Das könnte der besseren Profilierung der Partei dienen. Skeptisch reagierte Müller auf Hoffnungen in der Parteispitze, dass die SPD wieder mehr wahrgenommen werde, wenn sich Bundeskanzlerin Angela Merkel wieder mehr um Innenpolitik kümmern müsse: "Ich halte es für einen Irrtum, wenn man in der SPD glaubt, der derzeitige Erfolg von Bundeskanzlerin Merkel werde sich schon von allein erledigen, sobald es nicht mehr nur um Außenpolitik geht."

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit forderte, Platzeck solle die Sichtbarkeit der Partei erhöhen. "Matthias Platzeck muss als Bundesvorsitzender das Profil der SPD darstellen und schärfen." Eine Koalition könne keinen Erfolg haben, wenn sich jeder die Rosinen herauspicke. "Die SPD muss insgesamt klar machen, dass wir die besseren Lösungen haben, auf allen Themenbereichen."

Dennoch rechnet Wowereit damit, dass Platzeck nächster Kanzlerkandidat seiner Partei wird: "Er repräsentiert die Partei und ich finde ihn gut, sehr gut." Juso-Vorsitzender Björn Böhning erklärte, die Parteiführung müsse nach den im März anstehenden Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt vorangehen, damit die SPD bis zur nächsten Bundestagswahl 2009 ihre Standortbestimmung vornehmen könne. Er warnte vor Flügelkämpfen und forderte eine Rückbesinnung auf die Werte der Sozialdemokratie, die unter Rot-Grün "sträflich vernachlässigt" worden seien.

ase/afp



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