Sparpläne: SPD schrumpft Wahlkampfetat

Die SPD muss sparen. Für den Bundestagswahlkampf plant die Partei zehn Millionen Euro weniger ein als noch 2017. Erstmals sinkt nach SPIEGEL-Informationen auch die Zahl der Stellen im Willy-Brandt-Haus.

SPD-Zentrale in Berlin: Weniger Geld für Wahlkampf

Foto: Revierfoto/ imago images

Die SPD verschärft ihren Sparkurs. "Beim kommenden Bundestagswahlkampf sparen wir zehn Millionen Euro", sagt Schatzmeister Dietmar Nietan dem SPIEGEL. Das seien 40 Prozent weniger als bei der Wahl 2017. Es sei "ein harter, aber folgerichtiger Schritt".

Zudem werde die Partei "bis 2023 die Personalkosten spürbar senken". Zum ersten Mal sinke 2020 die Zahl der Stellen im Willy-Brandt-Haus, auch im ­kommenden Jahr werde sie kleiner werden. "Wir machen das langsam, um betriebsbedingte Kündigungen zu vermeiden", sagte Nietan.

DER SPIEGEL 26/2020

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Als Erklärung für die Sparmaßnahmen, die der Parteivorstand beschlossen hat, führte er an: "Auf Dauer können wir uns den Apparat und den Wahlkampf einer 40-Prozent-Partei mit den Einnahmen einer Partei mit zuletzt 20 Prozent nicht leisten."

SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan

Foto: HANNIBAL HANSCHKE/ REUTERS

Als weitere Sparmaßnahme schlägt Nietan vor, den Parteivorstand zu verkleinern. Er werde für den ordentlichen Parteitag Ende 2021 erneut vorschlagen, die Zahl der Stellvertreter auf drei zu reduzieren. Derzeit sind es fünf.

cte