SPD-Sommerfest Blues Brothers in der Spaßgesellschaft

Zum Auftakt der parlamentarischen Sommerpause feierte sich die SPD-Fraktion auf einem Hoffest selbst. Und weil im Wein Wahrheit liegt, konnte man dort tiefe Einblicke gewinnen in das Innenleben einer Regierungspartei im Reformrausch.


Gut gelaunt ins Sommerloch: Schröder und Müntefering auf dem SPD-Sommerfest
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Gut gelaunt ins Sommerloch: Schröder und Müntefering auf dem SPD-Sommerfest

Berlin - Es gab mal eine Zeit, in der konnte man als Mitglied einer Kirche nicht in die SPD eintreten. Da verstand die Partei keinen Spaß. Die Genossen der Neuzeit aber wollen beweisen, dass sie die modernste und reformfreudigste Organisation weit und breit sind. So leistet man sich neuerdings nicht nur einen Popbeauftragen, sondern: "Wir haben jetzt einen Kirchenbeauftragten berufen", verkündete SPD-Fraktionschef Franz Müntefering am Dienstagabend zur Eröffnung des Hoffestes der Sozialdemokraten.

So viel Reformmut muss gefeiert werden. Seit vier Jahren lädt die Partei Abgeordnete und Mitarbeiter in der letzten Sitzungswoche des Bundestages vor der Sommerpause zum Freibier ein - und stand dabei bisher immer im Regen. Doch dank Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit dem Himmel durch einen Kirchenbeauftragten, so Müntefering, blieben die Genossen diesmal trocken.

So ein Fest ist auch immer ein kleiner Stimmungstest und Bestechungsversuch. Der Kanzler und Parteivorsitzende kletterte schwungvoll im sommerlichen Hemd auf die Bühne, um seine Partei - und damit sich - zu loben. Man habe schließlich schwierige Zeiten hinter sich und der eine oder andere habe ja eine Weile gebraucht, bis er die Notwendigkeit von Veränderungen a la Schröder erkannt habe. "Die Partei hat sich eindeutig positioniert", sagte der Parteichef in Anspielung auf seinen 90-Prozent-Sieg auf dem Sonderparteitag zur Agenda 2010. Nun müssten auch die Fraktionen folgen.

Der Herbst kommt bestimmt

Im Herbst kommt es zum Schwur, wenn Schröder seine Reformideen in Gesetzesform durch Bundestag und Bundesrat bringen muss. Dazwischen liegen zwei Monate Parlamentspause, das Sommerloch, "in das wir hoffentlich nicht fallen", wie Schröder kalauerte. Ein paar Interviews mit Abtrünnigen oder Aufständischen gegen seinen Kurs - und es ist vorbei mit der guten Laune. Jede einzelne Abstimmung wird zur Kraftprobe werden. Bei der knappen Mehrheit im Bundestag können schon wenige Abtrünnige ein politisches Beben auslösen. Deshalb warb Schröder noch mal um Zustimmung, etwas um die Ecke formuliert: "Ich bin mir sicher, dass nun alle erkannt haben, was die Menschen von uns erwarten." Soll wohl heißen: Er ist sich sicher, dass nun alle erkannt haben, was er von den Fraktionen erwartet: Schröder pur.

Rot pur ist inzwischen schwer zu finden, weder in Nordrhein-Westfalen noch auf reinen SPD-Festen. Viele Grüne tummelten sich auf dem Sozen-Abend, "weil wir selber wohl erst im Herbst feiern", wie die grüne Abgeordnete Grietje Bettin anmerkte. Wenn es dann noch was zu feiern gibt. So schnorrte sich der kleine Koalitionspartner vorsichtshalber jetzt schon durch. Immerhin hatte Joschka Fischer eine rote Krawatte angelegt. "Das ist ein Zeichen", behauptete Müntefering sybillinisch. Aber für was?

Party-Hopping vor der Sommerpause

Die Minister betrieben Party-Hopping, weil zeitgleich die "Bild"-Zeitung im Berliner Tiergarten zum Sommerfest geladen hatte. Aber gegessen wird zu Hause: Finanzminister Hans Eichel schlenderte fast unerkannt mit locker über die Schultern geworfenem Pullover über das Hoffest und teilte sich sein Steak mit den Sicherheitsbeamten. So richtig locker plaudern wollte keiner mit ihm, etwas verloren stand er da. Vielleicht hatte der einstige eiserne Hans und Sparkommissar schon den Mittwoch im Kopf. 30,8 Milliarden Euro neue Schulden für einen ohnehin wackligen Haushalt durfte er dann in der Kabinettssitzung absegnen lassen. Das kann ihm nicht schmecken. Also noch ein Bier auf's Haus. Wenigstens hier muss er nicht die Rechnung bezahlen.

Vielleicht beneidete er auch seinen Kabinettskollegen und Parteifreund Peter Struck. Der Verteidigungsminister, der ungeschoren aus den Haushaltsverhandlungen herauskam, enterte die Bühne und schmetterte als Blues Brother verkleidet den Song "Matilda" ins Mikrofon, Hüftschwung inklusive. Auf Parteitagen kriegt er weniger Applaus. Hans Eichel jedenfalls prustete in sich hinein beim Anblick des singenden Struck, der mit Zugaben drohte. Ein Kommentar des SPD-Popbeauftragten Sigmar Gabriel zu der Struck-Show ist seltsamerweise nicht überliefert.

Brot und Spiele

Beim Schlendern und Plaudern konnte man viel hören über die innere Verfassung der Fraktion, welche Themen sie gerade beschäftigt, was noch so kommt. Sie finden sich ziemlich toll seit Neuhardenberg, weil man endlich mal mit einer schönen Nachricht nach Hause kommt: Wir verschenken Geld - auch wenn wir keines haben. Der SPD-Slogan aus dem Bundestagswahlkampf "nur ein Reicher kann sich einen armen Staat leisten" ist einen Sommer später nur noch Schall und Rauch. Allerdings sollte man dazu keine SPD-Haushaltspolitiker befragen, die bissen dann lieber in die Currywurst oder die Zähne zusammen angesichts der nebulösen Gegenfinanzierung und des verordneten Optimismus.

Der junge Abgeordnete Marco Bülow aus Dortmund ist zum Beispiel erklärter Gegner der Wehrpflicht. Eigentlich hatte Verteidigungsminister Struck in der Fraktionssitzung vor dem Fest die Abgeordneten auf seine Linie zur Beibehaltung der Zwangsrekrutierung festlegen wollen. Angesichts des Widerstandes haben die SPD-Chefs das aber nun vorsichtshalber auf den Parteitag im Herbst verschoben: Bitte keinen Streit mehr vor der Sommerpause. Und Bülow überlegt nun, wie er seinen Minister agitieren könnte: "Vielleicht mit Freikarten von Borussia Dortmund", deren erklärter Anhänger Struck ist. Brot und Spiele, so funktioniert Politik.

Raucher unter sich

Großer Auftritt: Schröder und Struck
DPA

Großer Auftritt: Schröder und Struck

Auch auf die am selben Tag beschlossene Erhöhung der Tabaksteuer wurden die SPD-Granden nicht so gerne angesprochen. Sie hüllten sich lieber in Schweigen und Zigarillorauch. Auf Zigarettenraucher kommen drastische Preissteigerungen zu. So soll der Preis pro Schachtel von heute 3,20 Euro binnen zwei Jahren auf 4,70 Euro klettern.

Die Abgeordneten kolportierten lieber Klatsch und Tratsch aus dem Bundestag: Das ist leichter verdaulich. Unions-Fraktionschefin Angela Merkel und ihr SPD-Kollege Müntefering haben neuerdings etwas gemeinsam: Zusammen mit dem Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Michael Glos, leiden sie unter zeitweisem Wassereinbruch in ihre Büros. Zum zweiten Mal innerhalb kurzer Zeit sind größere Wassermassen in die Büros gelaufen.

Die Flut nahm offenbar ihren Weg von Merkel abwärts über Müntefering zu Glos. "Ich bin schon wieder so halb am Schwimmen", klagte der Bayer. Die CSU vermutet gar eine "Inszenierung", sei es des politischen Gegners, sei es der Bundesbaugesellschaft. Peter Ramsauer, ebenfalls CSU, hatte sich bei letzterer vor einigen Wochen über mangelnde Kühlung der Luft beschwert, der dann aber abgeholfen worden war: "Vielleicht sind sie jetzt von Luft- auf Wasserkühlung umgestiegen", witzelte er.

Dialoge unter Ministern

Hoch im Kurs standen zu vorgerückter Stunde auch Geschichten über kleine Interna aus den Tagen der Kabinettsklausur in Neuhardenberg und das eitle Gehabe in der Minister-Spontitruppe von Schröder. Als die Klausur am Sonntag beendet war, warteten Peter Struck und Otto Schily auf ihren Rücktransport nach Berlin. Dabei soll es zu folgendem Dialog gekommen sein, als sie in der Ferne das Knattern eines nahenden Hubschraubers hörten.

Schily: "Das ist meiner!"
Struck: "Nein Otto, das ist meiner"
Schily: "Nein Peter"
Struck: "Doch Otto"
Schily: "Nein"
Struck: "Meiner"
Schily: "Meiner"


Der Hubschrauber landet.

Schily: "Siehst du Peter, der ist vom Bundesgrenzschutz. Also gehört er mir."
Struck schweigt.
Schily gönnerhaft: "Soll ich dich mitnehmen, Peter?"
Struck: "Nein Danke. Ich warte auf meinen."


Bis zwei Uhr nachts tanzten die Genossen auf ihrem Hoffest in den Sommer. Um drei Uhr konnte man einen ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten an einer Döner-Bude in der Friedrichstraße treffen. Julius Beucher war mal Chef des Sportausschusses und einer der umtriebigsten Genossen, hatte aber den Wiedereinzug ins Parlament nicht geschafft. Er will nun in seiner Heimatstadt Bürgermeister werden, kommt aber immer noch gerne nach Berlin.

"Ist doch immer noch lustig hier", sagte er mit dem Augenzwinkern des Entlasteten, der dennoch Sehnsucht hat nach dem Berliner Politikbetrieb. Es ist vermutlich nur noch eine Frage der Zeit, bis die moderne SPD einen Spaßbeauftragten beruft. Denn sicher ist in diesen seltsamen Theater der Politikinszenierung nur eines: Fortsetzung folgt.



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