SPD-Parteivorsitz Weil kritisiert Auswahlverfahren

Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil hält sich eine Kandidatur um den SPD-Vorsitz weiter offen. Zugleich kritisiert er den Auswahlprozess: Das Verfahren dauere zu lange und verunsichere die Mitglieder.

Stephan Weil (SPD): "Ich möchte keine Haltungsnoten für einzelne Parteifreunde abgeben"
Julian Stratenschulte/dpa

Stephan Weil (SPD): "Ich möchte keine Haltungsnoten für einzelne Parteifreunde abgeben"


"Optimal ist das ganz bestimmt nicht, was wir gerade erleben", sagt Niedersachsens sozialdemokratischer Ministerpräsident Stephan Weil über das Auswahlverfahren für den SPD-Parteivorsitz. Der Auswahlprozess dauere "zu lange, aber so ist es nun einmal in den Gremien beschlossen worden", moniert Weil im "Interview der Woche" des Deutschlandfunks, das am Sonntag ausgestrahlt wird.

Am Anfang habe es fast nur Aussagen gegeben, wer nicht zur Verfügung stehe, aber nicht umgekehrt, kritisierte Weil. Das präge nun das gesamte Verfahren und habe bereits zu einer "spürbaren Verunsicherung" bei den Mitgliedern geführt.

Er selbst habe zwar keine Ambitionen, nach Berlin zu gehen, bekräftigte der SPD-Politiker. Endgültig ausschließen wollte er einen Wechsel aber auch nicht. Es gebe viele Politikerinnen und Politiker, "die bitter bereuen, dass sie vorschnell einen solchen Satz bejaht haben, und dann überrascht gewesen sind von den folgenden Entwicklungen", sagte Weil.

Auf die Frage, ob er damit Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz meine, der eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz zunächst ausgeschlossen hatte und nun doch antreten will, sagte Weil: "Ich möchte keine Haltungsnoten für einzelne Parteifreunde abgeben, das muss am Ende des Tages jeder mit sich selbst ausmachen." Es habe in den vergangenen vier oder fünf Jahren eine ganze Handvoll Beispiele gegeben, "wo diese Ausschließeritis zu keinen guten Ergebnissen geführt hat, und was wir derzeit in der SPD erleben, bestätigt mich darin", sagte Weil.

Wäre Olaf Scholz gut für SPD? Ein Streitgespräch im Video:

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Bislang haben neben Olaf Scholz die Duos Gesine Schwan/Ralf Stegner, Simone Lange/Alexander Ahrens, Boris Pistorius/Petra Köpping, Michael Roth/Christina Kampmann sowie Karl Lauterbach/Nina Scheer ihre Kandidatur angekündigt. Zudem wollen sich der Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums, Robert Maier, und der frühere Bundestagsabgeordnete Hans Wallow als Einzelkandidaten bewerben.

SPD-Verfahren für den Parteivorsitz
Der Zeitplan im Überblick:
1. Juli: Bewerbungen
Ab diesem Tag können Zweierteams oder Einzelbewerber ihre Kandidatur für den SPD-Vorsitz einreichen. Für eine Kandidatur benötigen sie die Unterstützung von mindestens fünf Unterbezirken, einem Bezirk oder einem Landesverband.
1. September: Regionalkonferenzen
Die Bewerbungsfrist endet. Die Kandidaten präsentieren sich danach in 23 Regionalkonferenzen der Basis. Fünf Wochen lang können sie bei den Mitgliedern für sich werben. Der Auftakt ist am 4. September in Saarbrücken, der Abschluss am 12. Oktober in München.
14. Oktober: Basisentscheid
Die rund 440.000 SPD-Mitglieder dürfen in einem Basisentscheid ihren Kandidaten oder ihr Kandidatenteam für die Parteispitze bestimmen.
26. Oktober: Ergebnis des Mitgliedervotums
Das Ergebnis des Mitgliederentscheids soll vorgestellt werden. Sollte kein Kandidat beziehungsweise kein Doppelteam über 50 Prozent der Stimmen erhalten, soll es einen Stichentscheid zwischen den beiden Erstplatzierten geben. Die Wahl ist rechtlich nicht bindend, politisch dürfte der Parteitag aber kaum am Votum der Mitglieder vorbeikommen.
6. bis 8. Dezember: Parteitag
In Berlin kommt der Bundesparteitag der SPD zusammen. Er soll den oder die Gewinner des Mitgliederentscheids formell an die SPD-Spitze wählen - und über die Halbzeitbilanz der Großen Koalition entscheiden.

Die formal nötige Unterstützung aus der Partei für eine offizielle Bewerbung haben sich bisher Roth/Kampmann und Lauterbach/Scheer gesichert. Anderen Kandidaten fehlt die nötige Unterstützung von mindestens fünf Unterbezirken, einem Bezirk oder einem Landesverband noch.



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syd/dpa/AFP

insgesamt 13 Beiträge
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Lula Latein 17.08.2019
1. Die Auswahl ist verfahren!
Man stelle sich vor, eine große Firma oder ein Verein fragt alle Beschäftigten oder Mitglieder, wer denn was werden soll/möchte oder noch mühsam zu finden ist. Wird so der Beste gefunden? Es wäre ein Zufall. Und so ein "Verfahren" (besser man hat sich verfahren!) wird dann noch als demokratische und damit ehrlichste Kandidatenfindung (was nicht zu bestreiten ist) und als vorbillich ultimativ bezeichnet. Ein guter Vorstand findet in den eigenen Reihen sein Personal und scheidet es auch aus, wenn es nichts taugt. Was wäre, wenn alle Kinder die Wahl hätten, sich selbst die Eltern raus zu suchen? Das Ergebnis wäre ein ewiges Geschnatter. Und davon hat die SPD genug. Und das dicke Ende kommt noch. Denn wenn die Basis entschieden hat und die Person ist ein Reinfall, dann kann jeder Vorstand, dann können alle Führungsfiguren, bis hinunter in die Ortsvorstände mit Recht sagen, Ihr, die Basis, habt das doch so gewollt. Eine schamlose Delegation von Verantwortung von der Führung (was tut die denn dann sonst noch?) zur irrlichternden Basis. Zur Verantwortung und damit zur Kasse kann dann niemand mehr gezwungen werden. Das Ergebnis ist dann der ewige unangreifbare Vorstand, eine schöne neue SPD-Welt.
burlei 17.08.2019
2. Ja klar ...
Demokratie ist, wenn demos, das Volk (nicht mit "dem Volk" verwechseln!) die Schnauze hält und alles akzeptiert und abnickt, was man ihm vor setzt. Also eine Demokratie ala CDU. Jetzt kommt die SPD her, lässt Bewerber zu, praktisch jeder kann sich bewerben, die Mitglieder stimmen ab (geht es noch demokratischer?) und das ist auch wieder nicht Recht. Wäre eine Lösung, in der die eine Hälfte der Bewerber vom Vorstand ausgeguckt, die andere Hälfte von den Mitglieder bestimmt werden einfacher? Sicher, aber nur, wenn jemand aus dem Vorstand dann Vorsitzender wird. Oder wie soll es gedacht sein?
abweichler 17.08.2019
3. Eindruck bei den Wählern
Dass die SPD Mitglieder verunsichert werden, kann dem Wähler egal sein. Da die SPD aber schon nach der letzen Bundestagswahl dieses "Zustimmungstheater der Mitglieder" aufgeführt hat, kann man diese Partei nicht mehr wählen, weil es keine "Entscheider" gibt. Der Wähler wählt Bundestagsabgeordnete, die die Entscheidung zu treffen haben und keine "Abnickdackel", die Wochen und Monate damit beschäftigt sind, was vielleicht die Parteimitglieder denken, wollen oder machen sollten.
theoripp 17.08.2019
4. Demokratie verunsichert
Das Verfahren ist demokratisch UND es verunsichert Mitglieder und Öffentlichkeit. Daraus den Schluss zu ziehen, dass es nicht gut ist, halte ich für falsch. Partei und Öffentlichkeit sind ein solches Verfahren nicht gewohnt und haben keine Erfahrung damit. Das ändert aber nichts daran, dass in solch einem Verfahren Mitbestimmung und politische Kultur gefördert werden. In den USA sind offene Vorwahlen ganz normal. Dort dauern sie vielleicht zu lange und sind vielleicht zu Kräfte zehrend für Kandidaten und Parteien, aber sie verunsichern niemanden mehr, weil Parteien und Öffentlichkeit das Verfahren kennen. Ich würde der SPD empfehlen, jetzt nicht auch noch am gewählten Verfahren rumzumäkeln, sondern Kurs zu halten und nach Ablauf des Verfahrens zu prüfen, ob und in welcher Form man ein ähnliches Verfahren auch in Zukunft nutzen möchte.
Bergbauernbua 17.08.2019
5. Weil ist zuzustimmen
Das ganze Verfahren ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten. Es hätte vollkommen gereicht, wenn sich die Kandidaten einer Kampfabstimmung einem Parteitag gestellt hätten. Aber wir Deutsche neigten ja schon immer zu Übertreibungen im Schlechten wie im Guten. Und dann wundern wir uns wenn wie auf die Nase fallen, siehe Sponsoring der Greta durch den Yachtclub von Monaco, einem Sammelbecken von CO² ausstoßenden Grossyachten mit ihren Dieselmotoren. Das ist ein anderes Thema. Ich finde die CSU hat dies richtig gemacht, 3 Kandidaten hatten sich auf regionalen Konferenzen präsentiert und dann stimmte der Parteitag ab. Allein schon organisatorisch muss es fast undurchführbar erscheinen. Bald werden sich über 10 Kandidaten auf 38 (?) Regionalkonferenzen präsentieren, ein Unding. Nach meinem Dafürhalten hätten politische Versager der Vergangenheit erst gar nicht den Ring in die "Manege" werfen dürfen. Dazu zähle ich Herr Stegner (MP-Wahl Schleswig-Holstein), Frau Schwan (zweimal gescheiterte Kandidatin zur Bundespräsidentenwahl) aber auch Herr Scholz (katastrophale Fehleinschätzung des G 20 Gipfels und Wortbruch). Nun wenn Politiker wegen Wortbruchs auf der Anklagebank sitzen müssten, wäre wohl die SAP-Arena in Mannheim oder die Berliner 0² Arena zu klein. Ein Trauerspiel, wie auch das bisherige Auftreten der 3 Übergangsvorsitzenden. Und schaut man sich die Liste der bisherigen SPD Parteivorsitzenden an, so ist das Trainerkarussell des HSV ein Kinderspiel dagegen was die Verweildauer betrifft.
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