Veit Medick

SPD-Mitgliederentscheid Angezählt

Das schwache Ergebnis von Olaf Scholz und Klara Geywitz ist ein Menetekel für die kommenden Wochen: Die Stichwahl in der SPD wird zur Richtungsentscheidung über den Kurs der Partei - und die Große Koalition.
Für Olaf Scholz und Klara Geywitz war das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids eine Ernüchterung

Für Olaf Scholz und Klara Geywitz war das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids eine Ernüchterung

Foto: DPA/Bernd Von Jutrczenka

Olaf Scholz liebt es, politische Prozesse zu kontrollieren. Deals und Gesetzgebungsverfahren, Wahlen und Stimmungstests - in der Regel überlässt der kühle Hanseat nichts dem Zufall. Insofern war es fast eine Sensation, als Scholz sich vor einigen Wochen ins Rennen um den SPD-Vorsitz stürzte und damit in die Hände der Parteimitglieder begab. Da ist nämlich nichts kontrollierbar, gar nichts. Das sieht man jetzt.

Beim genauen Hinsehen kommt die Ernüchterung

Ja, Scholz mag mit seiner Tandempartnerin Klara Geywitz  die erste Runde im Mitgliedervotum der Partei gewonnen haben, aber wer genau hinsieht, der erkennt: Das Ergebnis der beiden ist ernüchternd. Mit 23 Prozent liegen sie nicht einmal zwei Prozentpunkte vor den jenseits von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg weithin unbekannten Favoriten der Jusos, Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken. Und weil überhaupt nur die Hälfte der SPD-Mitglieder abgestimmt hat, hat faktisch nur jeder zehnte Sozialdemokrat für denjenigen gestimmt, der als Vizekanzler und Bundesfinanzminister eine weit größere Bühne hatte als jeder andere im Feld. Autsch.

Drei Prognosen lassen sich machen. Erstens: Die Große Koalition kann, wenn überhaupt, nur bedingt aufatmen. Scholz' Rolle in der Bundesregierung ist durch das Votum eher geschwächt als gestärkt. Die Union weiß nun nicht ansatzweise, was sie auf dem Parteitag der SPD im Dezember präsentiert bekommt. Entweder Scholz und Geywitz, die das Bündnis fortsetzen wollen. Oder Walter-Borjans und Esken, die zum Koalitionsende tendieren. Diese Unsicherheit dürfte die Kompromissfindung in der Regierung erschweren. Warum sollten CDU und CSU der SPD nun großzügig entgegenkommen - zum Beispiel beim für die Sozialdemokraten so elementar wichtigen Thema Grundrente?

Hilft Olaf Scholz seine Routine?

Zweitens: Die erste Runde war ein nettes Abtasten, die Stichwahl in der SPD wird nun zur Richtungsentscheidung - mit klaren Rollenverteilungen. Ob die Große Koalition oder die schwarze Null, ob die Zukunft von Hartz IV oder der Vermögensverteilung: Es gibt etliche Felder, in denen die Teams unterschiedlich ticken. Das Rebellische, mit dem Walter-Borjans und Esken in der ersten Vorstellungsrunde zu punkten versuchten, mag aufgesetzt wirken, zumindest Esken trat in der Bundestagsfraktion bislang nicht als die Allermutigste in Erscheinung. Aber weil sie noch nie eine Rolle in der Bundes-SPD gespielt haben, werden sie irgendwie für das Neue stehen und Scholz und Geywitz für das Weiter-so.

Letzteres ist der unglücklichere Part, jedenfalls in einer Partei, in der die Unzufriedenheit mit dem Status Quo wahrscheinlich noch nie so hoch war wie jetzt. Scholz wird jetzt die Kanzlerkarte ziehen müssen, die Ansage, dass der Vorsitz auch über die nächste Spitzenkandidatur entscheidet. Der Hamburger hat da einen Vorteil, er ist erfahren, er hat schon Wahlen gewonnen und kennt sich aus auf der Weltbühne. Sein Nachteil ist, dass die derzeit so miserablen Umfragen eine Kanzlerkandidatur wie Größenwahn erscheinen lassen.

Experiment oder Altbewährtes?

Die dritte Prognose mag düster klingen, verschweigen sollte man sie dennoch nicht: Ende November wird es ein Sieger-Pärchen geben. Aber helfen wird der SPD womöglich keines der beiden Teams. Scholz und Geywitz kennen sich aus, aber sie stehen für ein altes, viel zu sehr auf die innere Organisation gerichtetes Parteien- und Politikverständnis. Walter-Borjans und Esken stünden für ein Experiment, nur war die SPD in ihrer Geschichte selten für Experimente zu haben. Welches Duo auch immer gewinnt - der Sieg wird knapp sein. Und je knapper der Sieg, desto größer die Wahrscheinlichkeit, von Tag eins an mit schweren Autoritätsproblemen zu kämpfen zu haben.

Und so könnte es am Ende ausgehen wie so häufig in der SPD: Eigentlich geht es mal wieder nur um einen Übergangsvorsitz.

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