SPD-Attacken auf Nahles Nie gewonnen, so zerronnen

SPD-Chefin Nahles versucht, der Partei ein linkes Profil zu verpassen - und die eigenen Leute schießen quer: Altkanzler Schröder lästert, Ex-Außenminister Gabriel spottet. Kann in der SPD nicht einmal etwas klappen?
Andrea Nahles: Warum sollte Gabriel beliebter sein?

Andrea Nahles: Warum sollte Gabriel beliebter sein?

Foto: Wolfgang Kumm/ dpa

Sigmar Gabriel kann es nicht lassen. Seine Partei versucht in diesen Tagen, mit der Grundrente sozialdemokratisches Profil zu zeigen. Und der Ex-SPD-Chef schießt quer - sein Lob für Arbeitsminister Hubertus Heil verknüpft er mit einer Spitze gegen dessen Vorgängerin. Vor zwei Jahren habe diese nämlich die Grundrente "gemeinsam mit dem Kanzleramt" verhindert, schreibt Gabriel bei Twitter. Es sei gut, dass Heil das Ministerium nun "auf Kurs" bringe.

Die Arbeitsministerin vor zwei Jahren war: Andrea Nahles. Jene Parteifreundin Gabriels also, die seit gut zehn Monaten die SPD führt und ihn als Außenminister abgesägt hat. Gabriel scheint das nie überwunden zu haben. Mit seinen Attacken macht er Nahles nun das Leben schwer.

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Für die SPD ist das ein echtes Problem. Denn Gabriel ist ja nicht allein. Im SPIEGEL warf Altkanzler Gerhard Schröder der Parteichefin "Amateurfehler" vor und sprach ihr die Wirtschaftskompetenz ab. Am Montag legte ein weiterer Niedersachse nach: Der Landesinnenminister Boris Pistorius kritisierte den Umgang von Nahles und Vizekanzler Olaf Scholz mit Gabriel und Martin Schulz. Das gehöre sich nicht, sagte Pistorius der "Welt": "Wir sollten an derartigen politischen Schwergewichten auch einmal festhalten."

Die Äußerungen sorgen in der SPD-Führung für Entsetzen. Wieder einmal schafft die Partei es nicht, einen inhaltlichen Vorstoß, ein mögliches Gewinnerthema geschlossen zu kommunizieren. Die SPD hat das Gewinnen verlernt.

Statt Heils Grundrente für Geringverdiener gegen die Union zu verteidigen, streiten die Genossen über Nahles und Gabriel. Vertrauen kann die Partei so nicht zurückgewinnen. Im Gegenteil: Der Abwärtskurs droht sich fortzusetzen.

Kaum jemand klagt so gern über Nahles' schlechtes Image wie die Genossen

Andrea Nahles' Strategie sieht vor, der SPD ein linkeres Profil zu verpassen. Dazu gehört auch Heils Konzept, das eng mit ihr und Scholz abgestimmt ist. Und sie will die Partei endlich vom Hartz-IV-Trauma erlösen. Der Parteivorstand soll bei einer Klausur am Sonntag und Montag einen Beschluss fassen. Dem Vernehmen nach gibt es bereits einen weitgehenden Vorschlag der zuständigen Arbeitsgruppe, der neben Pistorius auch Juso-Chef Kevin Kühnert und Vizeparteichefin Manuela Schwesig angehören.

Nahles kann also intern durchaus Erfolge vorweisen. Doch in den Umfragen schlägt sich das bislang gar nicht nieder. Die SPD steht bundesweit weiter bei desaströsen 13 bis 15 Prozent. In Baden-Württemberg und Bayern sieht es noch schlechter aus. Auch in Ostdeutschland, wo in einem halben Jahr drei Landtagswahlen anstehen, fürchten die Sozialdemokraten Niederlagen.

Die Genossen schieben die Schuld daran gern der Person an der Spitze zu. Nahles könne nicht mitreißen, heißt es oft, sie könne die SPD-Politik nicht verkaufen und sei einfach zu unbeliebt. Bei allem Engagement könne sie ihr Image nicht ändern, das durch "Bätschi-" und "In die Fresse"-Sprüche sowie einen Pippi-Langstrumpf-Gesang im Bundestag geprägt sei. "Uns fehlt eine starke Person an der Spitze, ein charismatischer Anführer", hieß es bei einem Treffen der ostdeutschen SPD in Schwante Ende Januar immer wieder. Die Talsohle sei mit 15 Prozent noch nicht erreicht.

Warum sollte der ungeliebte Gabriel auf einmal beliebt sein

Doch die gleichen Sozialdemokraten, die so leidenschaftlich über Nahles schimpfen, vergessen gern, dass die Lage vor einem Jahr mit Schulz und bis vor zwei Jahren mit Gabriel kaum anders war. Die SPD steckt seit 2005 in der Dauerkrise und hat es sich gern zu leicht damit gemacht, dafür die Person an der Spitze verantwortlich zu machen. Gabriel etwa war vor seinem Wechsel ins Außenministerium als Wirtschaftsminister und SPD-Chef extrem unbeliebt - nicht ohne Grund verzichtete er 2017 zum zweiten Mal auf die Kanzlerkandidatur.

Deshalb halten viele ein Comeback Gabriels auch für ausgeschlossen. "Der würde vielleicht auf einem CDU-Parteitag gewählt werden", lästert ein Bundestagsabgeordneter. "Aber nicht mehr von unseren Delegierten." Und ein führender Sozialdemokrat appelliert ein wenig verzweifelt: "Wir sollten uns jetzt auf die Sozialstaatsdebatte und die Grundrente konzentrieren. Die Personaldebatten sind nur Störfeuer und helfen uns überhaupt nicht."

Doch in einer Partei, die sich so leidenschaftlich selbst zerfleischt, dürfte dieser Appell wirkungslos bleiben.

Im Video: Chaostage in der SPD (SPIEGEL TV 2018)

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