Florian Gathmann

GroKo-Debatte in der SPD Die Vorzeige-Demokraten

Man kann sich über die SPD prima lustig machen in diesen Tagen: Seht, wie sie sich wieder zerlegen! Dabei zeigen die Genossen mit ihrem GroKo-Streit, was eigentlich alle Parteien auszeichnen sollte.
Martin Schulz

Martin Schulz

Foto: Thilo Schmuelgen/ REUTERS

Es ist ja auch verlockend: So leicht wie die SPD macht es einem in Deutschland keine der etablierten Parteien, sich über sie zu erheben. Ständig gibt es ein Thema, über das sich die Sozialdemokraten aufs Heftigste in die Wolle kriegen. Drama, Baby.

Schon vor vier Jahren war das die Frage, ob man eine Koalition mit der Union eingehen sollte, als Nächstes die Vorratsdatenspeicherung, dann die Haltung zum europäisch-kanadischen Handelsabkommen CETA - und immer ging es ums Ganze. Die Moral. Die gute Sache. Die Zukunft der deutschen Sozialdemokratie. Drunter machen es die Genossen nicht, wenn sie miteinander streiten.

Nun ist man wieder beim Thema Große Koalition angekommen. Und wieder geht es um die Existenz der Partei, jedenfalls aus Sicht der GroKo-Gegner.

Ganz falsch ist das inzwischen wohl nicht mehr, wenn man auf die Kurve der SPD-Wahlergebnisse in den vergangenen zwei Jahrzehnten schaut - und auf das Schicksal vieler sozialdemokratischer Parteien in Europa. Die sind nämlich zum Großteil verschwunden oder zu Kleinstparteien geschrumpft.

Ja, die Not der SPD ist groß. Deshalb hat die Intensität der innerparteilichen Auseinandersetzungen auch zugenommen.

Andererseits: Es hat die SPD schon immer ausgezeichnet, dass sie innerparteilich hart streitet: Man erinnere sich nur an die Aufrüstungsdebatten in den Achtzigerjahren oder die Asyl-Auseinandersetzung Anfang der Neunziger. Aus der Öko-Kontroverse ging vor mehr als 30 Jahren die grüne Partei hervor, aus dem Streit über die Arbeitsmarktreformen der SPD-geführten Regierung von Gerhard Schröder Anfang der Nullerjahre folgte eine weitere Spaltung.

Video: "Nie, nie, nie wieder GroKo"

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Die SPD hat sich also mitunter sehr weh getan, wenn sie mit sich selbst stritt. Und der Parteienkonkurrenz damit oft einen Gefallen getan, weshalb man dort gar nicht genug bekommen kann von der sozialdemokratischen Selbstzerfleischung.

Dabei tut die SPD nur das, was man von demokratischen Parteien erwarten sollte, die laut Grundgesetz "bei der politischen Willensbildung des Volks" mitwirken: Die Genossen ringen um ihre Positionen, der Streit ist Teil ihrer politischen Kultur - auch wenn er zunächst schadet.

Die Unionsparteien, insbesondere die CDU, weichen dagegen zumeist jedem Streit aus, weil sie in erster Linie regieren wollen - da schadet es natürlich, sich allzu öffentlich auseinanderzusetzen. Bei der FDP hat Parteichef Christian Lindner jede Debatte über eine vielleicht doch noch kommende Regierungsbeteiligung der FDP im Keim erstickt. Die Grünen waren früher ins Streiten verliebt, neuerdings gibt man sich lieber zahm. Und in der Linkspartei ist der Zoff zwar immanent, wirkt aber deshalb geradezu folkloristisch.

Die SPD will in der Regel beides: Regieren und ausschließlich Gutes tun. Deshalb wird der Streit bei ihr nie enden. Aber er ist gut fürs Land.

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