SPD sucht Parteispitze Kein Retter in Sicht

Die SPD sucht eine neue Parteispitze. Doch prominente Genossen halten sich bislang zurück, das Verfahren droht zur Farce zu werden. Nun erhöhen Wahlkämpfer aus dem Osten den Druck.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil mit Augmented-Reality-Brille: "Im Denkprozess"
Omer Messinger / EPA-EFE / REX

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil mit Augmented-Reality-Brille: "Im Denkprozess"

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Am Ende eines langen Wahlkampftages in Brandenburg bekommt Lars Klingbeil endlich ein paar aufmunternde Worte zu hören. In Caputh, einem kleinen Ort bei Potsdam, trifft der SPD-Generalsekretär auf ein Neumitglied. Erst vor zwei Wochen sei er eingetreten, sagt der junge Mann, der ein Baby vor dem Bauch trägt. Der Grund? "Der Mitgliederentscheid für den Parteivorsitz". Auf Nachfrage ergänzt der Neusozialdemokrat: Klingbeil als SPD-Chef, ja, das könne er sich gut vorstellen.

Erfreut beendet der Generalsekretär kurz danach am Montagabend den Tür-zu-Tür-Wahlkampf vor dem Haus des Ortsvereinsvorsitzenden. Es ist Klingbeils erster Arbeitstag nach dem Urlaub, viel Positives bekommt der Generalsekretär sonst gerade nicht zu hören.

Die Umfragen für die SPD sind stabil desaströs, die Unzufriedenheit der Genossen mit der Großen Koalition ist immens. Und das stolz präsentierte Verfahren zur Bestimmung der Nachfolge von Andrea Nahles ist zum Schneckenrennen geworden.

Fünf Wochen nach Beginn der Bewerbungsfrist gibt es mit Ex-NRW-Familienministerin Christina Kampmann und Europastaatsminister Michael Roth bislang nur ein Duo, das die nötigen Bedingungen erfüllt, sprich die Unterstützung von fünf Unterbezirken, eines Bezirks oder eines Landesverbands. Die weiteren Bewerber gehören allenfalls zur zweiten, einige auch zur dritten Reihe bei den Sozialdemokraten. (Klicken Sie sich durch die Bilderstrecke mit den Bewerbern.)

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SPD-Kandidaten: Partei sucht Retter

Für richtige Begeisterung sorgt in der SPD bislang keiner der Kandidaten. Führende Genossen verweisen darauf, der Parteivorstand habe sich einstimmig für dieses Verfahren mit der langen Frist entschieden. Und man befinde sich ja nun mal in der Sommerpause. Dennoch wächst in der Partei die Ungeduld. Vor allem bei den Wahlkämpfern im Osten.

"Sonst wird es grotesk"

Sie erhöhen nun den Druck. "Wir können uns keine Hängepartie mehr leisten", sagt Martin Dulig, sächsischer Wirtschaftsminister und SPD-Ostbeauftragter, dem SPIEGEL. Um Vorsitzender der SPD zu werden, brauche man Ideen und ein gewisses Standing. Er erwarte, dass sich in den kommenden Tagen noch aussichtsreiche Kandidaten melden. "Sonst ist der Reiz des neuen Formats verflogen, und es wird grotesk."

In Sachsen wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt (den passenden Wahl-O-Mat finden Sie hier). Auf Rückenwind aus der Bundes-SPD wagt er ohnehin nicht mehr zu hoffen. "In Berlin kann passieren, was will, wir müssen das aus eigener Kraft schaffen. Die sollen nur keinen Mist mehr machen", sagt Dulig.

Auch Wolfgang Tiefensee, Thüringer Wirtschaftsminister und SPD-Spitzenkandidat, wünscht sich weitere Kandidaturen für den Parteivorsitz. "Ich war Anfang 2018 in einer ähnlichen Situation und habe mich entschieden, meine Lebensplanung zu ändern und relativ kurz vor einer schwierigen Landtagswahl Landesvorsitzender zu werden", sagt er dem SPIEGEL.

Die Landtagswahl in Thüringen findet am 27. Oktober statt - einen Tag nachdem das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums bekannt gegeben werden soll. "Es gibt immer Gründe, Nein zu sagen. Aber in der jetzigen Situation der SPD sind Leute mit Erfahrung, Ausstrahlung und frischen Ideen gefordert, der SPD zu helfen. Wir brauchen noch ein paar starke Kandidaturen." Der neuen Parteispitze solle zudem ein Genosse oder eine Genossin aus dem Osten angehören, wünscht sich Tiefensee.

Weil sagt ein bisschen ab

Aber wer könnte die deutsche Sozialdemokratie vor dem weiteren Absturz bewahren? Von den Spitzengenossen gibt es bisher nur Absagen. Die Ministerpräsidentinnen Malu Dreyer und Manuela Schwesig bilden zusammen mit Thorsten Schäfer-Gümbel die aktuelle Interimsführung, wollen aber nicht kandidieren. Die Minister Olaf Scholz und Hubertus Heil haben ebenfalls abgewunken.

Bleibt Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil. Der 60-Jährige ist einer der wenigen Wahlsieger der vergangenen Jahre. Doch auch Weil will nicht so recht: "Ich gehe davon aus, dass ich nicht kandidieren werde", sagte er am Montag in Hannover. Die Wahrscheinlichkeit für eine Kandidatur bewege sich "allerhöchstens" in einer "theoretisch denkbar geringen Prozenthöhe", sagte Weil. "Von mir aus können wir diese Diskussion gern beenden."

Lars Klingbeil, Brandenburgs SPD-Generalsekretär Erik Stohn (r.) beim Wahlkampf in Jüterbog: Die möglichen Favoriten zögern
DPA

Lars Klingbeil, Brandenburgs SPD-Generalsekretär Erik Stohn (r.) beim Wahlkampf in Jüterbog: Die möglichen Favoriten zögern

Es sind maximal verdrechselte Aussagen, die immer noch eine Hintertür für eine Kandidatur offenlassen - falls sich niemand findet, den Weil für geeignet hält. Oder falls Weil von allen Seiten gedrängt wird anzutreten.

An Weils Positionierung hängt auch eine mögliche Kandidatur Klingbeils. Der Generalsekretär ist Niedersachse und hätte mit der Unterstützung Weils den mächtigen Landesverband hinter sich. Doch auch Klingbeil zögert. Er sei "in einem Denkprozess", sagte er am Montag. Seine Entscheidung wolle er zum richtigen Zeitpunkt mitteilen, "spätestens am 1. September".

SPD-Verfahren für den Parteivorsitz
Der Zeitplan im Überblick:
1. Juli: Bewerbungen
Ab diesem Tag können Zweierteams oder Einzelbewerber ihre Kandidatur für den SPD-Vorsitz einreichen. Für eine Kandidatur benötigen sie die Unterstützung von mindestens fünf Unterbezirken, einem Bezirk oder einem Landesverband.
1. September: Regionalkonferenzen
Die Bewerbungsfrist endet. Die Kandidaten präsentieren sich danach in 23 Regionalkonferenzen der Basis. Fünf Wochen lang können sie bei den Mitgliedern für sich werben. Der Auftakt ist am 4. September in Saarbrücken, der Abschluss am 12. Oktober in München.
14. Oktober: Basisentscheid
Die rund 440.000 SPD-Mitglieder dürfen in einem Basisentscheid ihren Kandidaten oder ihr Kandidatenteam für die Parteispitze bestimmen.
26. Oktober: Ergebnis des Mitgliedervotums
Das Ergebnis des Mitgliederentscheids soll vorgestellt werden. Sollte kein Kandidat beziehungsweise kein Doppelteam über 50 Prozent der Stimmen erhalten, soll es einen Stichentscheid zwischen den beiden Erstplatzierten geben. Die Wahl ist rechtlich nicht bindend, politisch dürfte der Parteitag aber kaum am Votum der Mitglieder vorbeikommen.
6. bis 8. Dezember: Parteitag
In Berlin kommt der Bundesparteitag der SPD zusammen. Er soll den oder die Gewinner des Mitgliederentscheids formell an die SPD-Spitze wählen - und über die Halbzeitbilanz der Großen Koalition entscheiden.

Ringt sich Klingbeil zur Kandidatur durch, hätte das gleich Auswirkungen auf die Parteiführung. Denn um Chancengleichheit zu gewähren, müsste der Generalsekretär sein Amt wohl ruhen lassen. Was bedeuten würde, dass die SPD knapp vier Monate ohne Generalsekretär auskommen müsste. Wieder müsste eine Übergangslösung her, angesichts des ohnehin schon spürbaren Führungsvakuums sind das keine schönen Aussichten. Schließlich ist die SPD immer noch Teil der Regierungskoalition.

Und was ist mit weiteren potenziellen Kandidaten? Seit Nahles' Rücktritt wird spekuliert, ob Familienministerin Franziska Giffey oder Juso-Chef Kevin Kühnert antreten werden. Auch Giffey und Kühnert halten sich bislang alles offen und sondieren die Lage. Doch auch auf die beiden nimmt der Druck aus der Partei zu, sich so langsam mal zu entscheiden.



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josho 06.08.2019
1. "Blinde Kuh".......
..... das ist ein hervorragendes Bild zum Artikel! Ohne Klärung, in welche Richtung die Partei künftig gehen will, werden sich natürlich nur Blindgänger im wahrsten Sinne des Wortes melden. Die Partei taumelt im Nebel und sucht hierfür eine Führungsfigur! Eine größere Farce konnte man tatsächlich nicht veranstalten. Daran wird leider auch jetzt die unmittelbar bevorstehende Einstelligkeit in den Umfragen nichts ändern. Denn die Damen und Herren in der Chefetage kleben an ihren Ämtern und ihren Ministersesseln. Kann man ja aus ihrer Sicht irgendwie auch verstehen...
boba 06.08.2019
2.
... woher nur dieser groteske Glaube, die SPD bräuchte neue Vorsitzende, Retter oder sonstwas. Was die SPD braucht, ist ein PROGRAMM - und zwar eines, welches sich von dem der CDU unterscheidet und welches den Arbeitnehmern in diesem Land eine Perspektive jenseits neoliberaler Vorstellungen bietet. Eigentlich würde ein "Zurück zur sozialen Marktwirtschaft" schon reichen. Der/die neue Vorsitzende, der/die derartiges glaubhaft vertreten kann, findet sich dann von ganz alleine.
hausfeen 06.08.2019
3. So ist es. Da ist niemand.
Kevin Kühnert muss noch reifen. Der Rest ist Schweigen. Die SPD wäre gut beraten für eine längere Zeit sich auf das Provisorium Trio einzulassen, aber mit anderen Personen. Solchen, die zukunftsorientierter sind.
friedrich_eckard 06.08.2019
4.
Woher, wenn nicht aus der zweiten oder dritten Reihe, sollen denn Hoffnungsträger für die SPD auch sonst kommen, nachdem die erste Reihe es alles so bodenlos ver*oink*t hat? Prominenz sollte in dieser Situation doch geradezu ein Ausschlusskriterium sein... nach meiner Ansicht trägt die wahrscheinlich definitiv letzte Chance der Partei die Namen "Lange & Ahrens", wobei man sich Kühnert in dieser Konstellation recht gut als Generalsekretär vorstellen könnte. Ob aber die SPD-Basis den Mut zu einer Personalentscheidung aufbringt, die nun wirklich einen deutlichen Bruch mit der schröderblairistischen Vergangenheit markieren würde? Aber was, Genossinnen und Genossen, habt Ihr mit Blick auf Wahlresultate und Umfrageergebnisse denn noch zu verlieren? Gebt Euch also einen Ruck und bedenkt wohl das Wort Friedrichs von Logau: "In Gefahr und größter Not / bringt der Mittelweg den Tod.".
jonath2010 06.08.2019
5. Sprücheklopfer
Was waren das noch Zeiten, als es SPD-Köpfe gab wie Willy Brandt, Helmut Schmidt, Gustav Heinemann, Karl Schiller, Jochen Vogel, Franz Müntefering. Diese Partei hat fertig. Und auf dem Fuße folgt die CDU. Die Menschen haben Sprücheklopfer, die Taten vermissen lassen, einfach satt.
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