Gabriel-Intimus Oppermann So macht man sich keine Freunde

Der ganze Frust der SPD hat sich entladen: In einer internen Sitzung sind Abgeordnete mit Fraktionschef Oppermann aneinandergeraten. Der wahre Grund für den Ärger liegt jedoch woanders.

Sigmar Gabriel, Thomas Oppermann
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Sigmar Gabriel, Thomas Oppermann

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Eins wissen die Genossen am Ende dieser Sitzungswoche mit Gewissheit: Als Autor für die Neuauflage des Bestsellers "Wie man Freunde gewinnt" kommt der SPD-Fraktionschef im Bundestag nicht infrage.

"Völlig daneben" sei der Auftritt von Thomas Oppermann, 62, gewesen, raunen sozialdemokratische Abgeordnete. Es fallen Sätze wie: "Das war schon eine krasse Fraktionssitzung." Oder: "Er hat die Lage völlig falsch eingeschätzt und die Leute verprellt."

Was war passiert? In der Fraktionssitzung am Dienstag kam das Thema Fracking auf, weil die Grünen für den folgenden Donnerstag eine namentliche Abstimmung auf die Tagesordnung des Bundestages gesetzt hatten. SPD-Abgeordnete, die die umstrittene Methode zur Erdgasförderung eigentlich verbieten wollen, aber koalitionstreu sind, sollten so bloßgestellt werden.

Derlei taktische Herausforderungen sorgen fast immer für Ärger. Es wäre auch Sache von Fraktionsmanagerin Christine Lambrecht gewesen, zu versuchen, die Abstimmung zu verhindern oder sich anderweitig mit den Oppositionskollegen zu verständigen. Überraschend war es für Oppermann deshalb nicht, dass sich gleich mehrere Abgeordnete kritisch zu Wort meldeten.

Statt eine Lösung für das Dilemma vorzuschlagen, beschimpfte er seine Kollegen jedoch. Einen nannte der Fraktionschef "hasenfüßig", eine bayerische Genossin raunzte er an: "Du hast wohl Angst, dass du deinen Wahlkreis verlierst."

Angesichts zahlreicher Zwischenrufe wollte sich Oppermann anschließend entschuldigen. Doch er machte alles nur noch schlimmer. Gegenüber der bayerischen Kollegin klang das dann so: "Ich hatte vergessen, dass ihr in Bayern ja gar keine Wahlkreise direkt gewinnt."

Der Oppermann-Eklat zeigt, wie mies die Stimmung bei den Sozialdemokraten ist. In normalen Zeiten hätte es in der Fraktion sicher auch eine Auseinandersetzung wegen der Fracking-Panne gegeben. Mehr aber auch nicht.

Es sind jedoch keine normalen Zeiten:

  • Die Bundes-SPD kommt in den Umfragen nur noch mit Mühe über 20 Prozent,
  • sie wird geführt von einem Vorsitzenden Sigmar Gabriel , dessen persönliche Werte teilweise noch unter denen der Partei liegen und der ein gewaltiges Glaubwürdigkeitsdefizit hat,
  • und sie taumelt der Bundestagswahl ohne echte Machtperspektive entgegen.

Stattdessen müssen Dutzende von SPD-Abgeordneten damit rechnen, nicht wiedergewählt zu werden. Letztlich ist der Frust, der sich gegen den Fraktionsvorsitzenden entlud, Ausdruck einer tief sitzenden Verzweiflung, die längst die ganze Partei erfasst hat. Zynismus, Niedergeschlagenheit und Gereiztheit wechseln sich ab.

Hinzu kommt, dass in den Wahlkreisen in diesen Wochen die Aufstellung für die Bundestagswahl besprochen wird. "Alle sind nervös und ratlos", sagt einer aus der Fraktionsspitze. Und alle sind fieberhaft auf der Suche nach Wegen, um sich selbst und die Partei hör- und sichtbar zu machen.

Neue demoskopische Tiefschläge

Erst am Freitag gab es einen neuen demoskopischen Negativwert für die SPD: In Mecklenburg-Vorpommern liegt man mit 22 Prozent hinter der CDU - bisher stellen die Sozialdemokraten in Schwerin den Regierungschef. Die bitteren Landtagswahlen vom 13. März wurden noch nicht einmal ansatzweise analysiert, da kündigen sich für den September im Nordosten und bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl bereits die nächsten Schlappen an.

Und eine Wende ist nicht in Sicht. Wer will wirklich noch mit Parteichef Gabriel in den Bundestagswahlkampf ziehen? Offen spricht ihm kaum ein Sozialdemokrat das Misstrauen aus - erst recht fehlt der Mut, Gabriel abzulösen.

Deshalb gilt wohl auch ein Teil der Kritik an Oppermann letztlich dem Parteichef. Teile der SPD-Fraktion fühlen sich in der Großen Koalition gefangen, weil Unterschiede zur Union eingeebnet, eigene kantige Vorschläge abgebügelt, mögliche Konflikte schon im Frühstadium entschärft werden. Der Schmusekurs wurde von Gabriel angeordnet, Oppermann hat ihn für die Fraktion kritiklos übernommen. Nun wird ihm seine Loyalität zum Parteivorsitzenden zur Hypothek.

Hinzu kommen eigene Fehler. Das Grummeln unter den Abgeordneten über Oppermann währt schon länger - und das hat nichts mit seiner Rolle in der Edathy-Affäre zu tun. "Er schafft es nicht, Stimmungen, Schwingungen oder Ängste aufzunehmen", sagt einer aus der Führungsriege. Vor-Vorgänger Peter Struck war einer, der sich in den Sitzungswochen donnerstagsabends mit einzelnen Abgeordneten in die hinteren Reihen des Plenums setzte, Rat einholte, Trost spendete oder auf seine schnoddrige Weise Privates austauschte. Und wenn es zu knirschen begann in der Fraktion, bekam er frühzeitig Hinweise aus seinem engeren Umfeld.

Oppermann dagegen war lange Zeit ausschließlich Politmanager, später Impulsgeber - vor allem zu innenpolitischen Themen - und nur bedingt Seelentröster. Dabei wäre das im Moment besonders gefragt.

Die Stimmung in der Fraktion ist so schlecht, dass manche Abgeordnete inzwischen Oppermann zur Disposition stellen. Wenn Gabriel doch noch fällt oder freiwillig geht, glauben sie, wäre es auch das politische Ende des Fraktionschefs.



insgesamt 241 Beiträge
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Seite 1
alias1942 29.04.2016
1. Fracking ist ja noch das kleinere Problem
schlimmer ist die Zustimmung zu allen Entgleisungen der CDU einschliesslich TTIP und heute nun auch noch die Entsendung von Truppen an die russische Grenze. Diese Partei hat schon lange kein Profil mehr. Sie hilft nur noch Machansprüche zu verwalten. "Wer hat uns verraten ...."
roby 29.04.2016
2.
Eine SPD die ihre Werte aus den Augen verliert, die sie 150 Jahre hochgehalten halt und statt dessen wacker der Union nach rechts hinterher trottet, die macht sich überflüssig. Wendet euch wieder nach links, dann könnt ihr vielleicht mal ne Wahl wieder verlieren, aber ihr bleibt Volkspartei
L!nk 29.04.2016
3.
Gewitter könnten auch reinigend sein, hier kommt es aber 15 Jahre zu spät.
josho 29.04.2016
4. Solanfe die SPD in der großen...
....Koalition ist, steuert sie auf die Einstelligkeit zu. An warnenden Stimmern von Anfang an hat es nicht gefehlt!
mangomacmagic 29.04.2016
5. Fast tut ihr mir leid....
....aber wer es nicht schafft, eine klare Kante gegen den Koalitionspartner zu schaffen, hat es halt nicht besser verdient. Siehe auch FDP 2013. Wenn ihr wirklich noch mal die Aufmerksamkeit auf euch ziehen wollt, dann lasst diese Groko platzen. Sonst geht ihr an ihr kaputt oder in ihr auf. Der Countdown läuft. .... Grüße.
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