SPD und die Türkei-Frage Probleme an der Basis

In der SPD soll offen über den EU-Beitritt der Türkei diskutiert werden. Es helfe nicht weiter, wenn das Thema zum Tabu erklärt werde.


Berlin - Es gebe zu den Verhandlungen über einen türkischen EU-Beitritt "eine Reihe von diffusen Ängsten und Sorgen" an der SPD-Basis, denen man "gegenübertreten" müsse, sagte der Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Wirtschaft und Arbeit, Rainer Wend. Es helfe nicht weiter, wenn dieses Thema in seiner Partei tabuisiert werde. Wend wies im ARD-"Morgenmagazin" Kritik zurück, dass die Parteiführung über die Bedenken der Basis hinweggegangen sei.

Ähnlich äußerte sich auch SPD-Fraktionsvizechef Gernot Erler. "Es gibt Vermittlungsprobleme an der Parteibasis, die wir ernst nehmen müssen", sagte er der "Berliner Zeitung" Es müsse jetzt eine "intensive inhaltliche Debatte" geführt werden. Erler kündigte an, dass die Türkei am 19. Oktober Hauptthema der Fraktionssitzung sein werde.

Die EU-Kommission will am Mittwoch bekanntgeben, ob sie Beitrittsgespräche mit der Türkei empfiehlt oder nicht. Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei bereits zuvor befürwortet.

Auch SPD-Arbeitsmarktexperte Klaus Brandner, der wie Erler grundsätzlich für Verhandlungen ist, verlangte eine offene Diskussion: "Man kann in einer solchen Debatte keinen Schlussstrich ziehen."



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