SPD Die komplizierteste Partei Deutschlands

Große Koalition oder Opposition? Die SPD ringt wieder einmal mit sich selbst. Dabei weist der Weg klar in Richtung Regierung. Alles andere wäre für die Genossen hochriskant - vor allem für ihren Vorsitzenden Sigmar Gabriel.

Parteichef Gabriel: Plötzlich ganz wichtig
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Parteichef Gabriel: Plötzlich ganz wichtig

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Auf den ersten Blick würde man es nicht vermuten, aber es gibt eine interessante Gemeinsamkeit zwischen Angela Merkel und Sigmar Gabriel: Beide sind Politiker, die lange Zeit unterschätzt wurden. Angela Merkel galt als unscheinbare Frau aus dem Osten - bis sie nacheinander mit größtem Geschick alle ihre Gegner abräumte und zur gefeierten Herrscherin von Angeland wurde. Gabriel galt lange als Springinsfeld, aber nach dieser Wahl ist er einer der wichtigsten Player der deutschen Politik.

Gabriel hat sich vom Pop-Beauftragten bis in die Spitze vorgearbeitet. Er hat zur Zeit der Großen Koalition eine allseits respektierte Performance als Umweltminister abgeliefert, er hat sich anschließend als SPD-Chef durchgesetzt. Und er hat es geschafft, die SPD in der Opposition und im Wahlkampf halbwegs zusammenzuhalten. Man kann sich über seinen bisweilen sprunghaft-aufbrausenden politischen Stil zu Recht wundern, aber unterm Strich bleibt das alles eine beachtliche Leistung.

Normalerweise könnte es mit ihm also weiter bergauf gehen, Vizekanzler, Kanzlerkandidat, noch ist alles drin. Gabriels Problem ist nur: Er führt die komplizierteste Partei Deutschlands. Und da flutscht nichts von allein. Er muss seine Parteibasis auf dem Weg in eine Große Koalition mitnehmen. Er muss auf die berühmten Befindlichkeiten achtgeben, auf störrische Funktionäre und die verunsicherte Basis. Die Partei ist gespalten, wieder einmal. Die SPD macht es sich eben nie leicht. Und ihren Vorsitzenden auch nicht. Warum auch, wenn es doch so schön umständlich geht?

Die Idee, die Basis über das Ergebnis von möglichen Verhandlungen zu einer Großen Koalition entscheiden zu lassen, ist aus Sicht Gabriels wohl der einzige Weg. Ein Alleingang der Spitze würde die Partei sofort zerreißen. Aber ein Risiko bleibt, so oder so: Lehnt die Basis die Große Koalition am Ende ab, können Gabriel und der Rest der Spitze einpacken.

Will die SPD Nichtregierungsorganisation werden?

Es gibt für die Genossen momentan nur die Große Koalition. Rot-Rot-Grün haben sie selbst ausgeschlossen. Die Mehrheit der Deutschen wünscht sich Schwarz-Rot. Das Wahlergebnis ist so. Würde sich die SPD verweigern, bliebe ein erhebliches Risiko, dass sie beim Wähler kaum mehr als Partei, sondern vielmehr als Nichtregierungsorganisation wahrgenommen würde.

Natürlich sind da Ängste: Niemand will an der Seite Merkels abermals scheitern, aber ist der Rückzug in die Schmollecke für die SPD wirklich eine Alternative, will sie als Partei der Zauderer und Angsthasen enden?

Sigmar Gabriel, so viel steht fest, hat bestimmt keine Angst vor Angela Merkel. Wo steht geschrieben, dass sie ewig regieren muss? Gabriel wäre mit Sicherheit für Merkel ein gänzlich anderer Koalitionspartner als es seinerzeit Franz Müntefering in der bislang letzten Großen Koalition war.

Müntefering musste aus Sicht Merkels einst wie ein Gottesgeschenk erscheinen. Er musste nach der SPD-Niederlage 2005 in der Logik der Agenda-Politik weiterregieren. Alles andere wäre unglaubwürdig gewesen. Die Genossen präsentierten sich in der letzten Großen Koalition als Reformmotor, stießen damit aber ihre eigene Anhängerschaft vor den Kopf - etwa bei der Anhebung der Mehrwertsteuer oder bei der Einführung der Rente mit 67.

Gabriel kann Merkel mächtig ärgern

Gabriel ist freier. Er kommt aus der Opposition, er könnte bedenkenloser, härter agieren. Er würde vom ersten Tag an das sozialdemokratische Profil in der Koalition schärfen, mit den entsprechenden Vorstößen bei Themen wie dem Mindestlohn oder bei den Steuern. Für die Partner von der Union wäre das wenig angenehm, womöglich würden unter dem Druck auch in Merkels Partei Identitätskonflikte aufbrechen. Das müsste den Genossen eigentlich schmecken.

Die Alternative ist: Die SPD entscheidet sich für den Verbleib in der Opposition, die Grünen stehen überraschend doch als Koalitionspartner für Angela Merkel bereit. Aber was dann? Union und Grüne zusammen würden womöglich einen Politik-Cocktail anmixen, der sehr nach SPD aussieht. Die Genossen müssten dann gegen ihr eigenes Programm opponieren. Und: Angenommen, es klappt mit Schwarz-Grün, dauerhaft. Mit wem will die SPD dann in Zukunft eigentlich noch koalieren?

Natürlich kann die SPD auch diesen Weg gehen. Sie kann Sigmar Gabriel zum Oppositionsführer küren, wenn er das dann überhaupt noch will. Oder sie kann sich auch von ihm trennen und von einer ganzen Reihe anderer bewährter Kräfte wie Frank-Walter Steinmeier. Sie kann darauf hoffen, dass am Ende irgendwer alles richtet. Hannelore Kraft zum Beispiel. Im Verschleißen von Spitzenpersonal ist die SPD bekanntlich einsame Weltspitze. Aber viele Führungsleute zum Vergraulen sind dann wohl nicht mehr übrig.

insgesamt 294 Beiträge
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Seite 1
pixmax 27.09.2013
1. weg oder der Weg?
Noch immer keine Lektoren beschäftigt?
Dosenpirat 27.09.2013
2. So kompliziert ist doch das nicht?
Ist ganz einfach, läuft auch bei der CDU ab. Die 100 Lobbyisten werden nun gefragt was Sie bezahlen möchten, also filigran verteilt über die nächsten Jahre, als Spendengelder. Fertig ist das Regierungsprogramm. Gut, dass man 2 Grossparteien hat, da geht es schneller, da kennt jeder den Kurswert.
wolf-wolf 27.09.2013
3. Es geht den Partei Bonzen......
Zitat von sysopDPAGroße Koalition oder Opposition? Die SPD ringt wieder einmal mit sich selbst. Dabei weist der weg klar in Richtung Regierung. Alles andere wäre für die Genossen hochriskant - vor allem für ihren Vorsitzenden Sigmar Gabriel. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-und-koalition-kommentar-zum-mitgliedervotum-von-sigmar-gabriel-a-924902.html
Es geht den Partei Bonzen nur um Ministerposten und Dienstwagen. Es geht nicht um Inhalte, die werden geopfert mit der Begründung wir müssten Verantwortung für Statt und Europa übernehmen und solche bla, bla… und trotz Gefahr dass die SPD bei der nächsten Wahl mit 15 Prozent schon keine Option mehr als für Merkel den Steigbügel zu halten haben wird . Die FDP hat schon erfahren was man bekommt für Rolle eines Vasallen . Meine Stimme jedenfalls werfe ich nicht an Merkels Das gesamte SPD-Präsidium sollte seinen Rücktritt erklären, und Neuauflagen wagen aber dann endlich ohne Leute wie Gabriel, Nahles , Stegner, Schultz, Matschie , Steinmeier die zu Synonym das Wendehals geworden sind,. Das ist vielleicht die einzige Chance, als neue linke Kraft wieder aufzustehen
snigger 27.09.2013
4. keine GroKo!
das ist heute schon der ZWEITE artikel den ich hier lesen muss, der uns allen eintrichtern soll, es wird eine GroKo. meine meinung hab ich schon im andren artikel kundgetan: lasst a.m. mit der CSU alleine regieren. wenn die spd in die GroKo geht, gibt es keine handlungsfähige opposition und damit keine demokratie mehr in deutschland. das war nicht mein (wähler-) wille!
Fricklerzzz 27.09.2013
5. Er kann Frau Merkel in einer Minderheitsregierung noch viel mehr ärgern
Er wäre dann ja Oppositionsführer und könnte mit anderen in der Opposition das durchsetzen, worin in der Opposition Konsens herrscht, das ist doch viel besser. Fricklerzzz
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