SPIEGEL ONLINE

SPIEGEL ONLINE

19. November 2018, 18:01 Uhr

SPD

Nahles verärgert Landeschefs mit Europaliste

Von

Die SPD will jünger und weiblicher werden. Parteichefin Nahles und Generalsekretär Klingbeil haben deshalb nach SPIEGEL-Informationen bei der Liste für die Europawahl stark eingegriffen. Das sorgt für Ärger.

Wenn die SPD ihre Liste für die Europawahl aufstellt, läuft das nie ohne Geschacher: Die Verbände aus Nordrhein-Westfalen, Bremen oder Sachsen haben unterschiedlich großen Einfluss, abwechselnd müssen Frauen und Männer berücksichtigt werden - und dann gibt es noch die Jusos, die warnen, es müssten doch bitte schön auch junge Genossen eine Chance bekommen.

Klar war deshalb, dass der Vorschlag von Parteichefin Andrea Nahles und Generalsekretär Lars Klingbeil nicht allen gefallen würde: Entgegen der Beschlüsse der jeweiligen Landesverbände wurden gleich zwei junge Sozialdemokratinnen auf der Liste nach oben geschoben - Delara Burkhardt (Schleswig-Holstein, Platz 5) und Luisa Boos (Baden-Württemberg, Platz 15).

Nahles und Klingbeil wollen damit ihr Versprechen halten, die Partei jünger und weiblicher zu machen - auch in Brüssel. Burkhardt ist stellvertretende Juso-Chefin und ist 26 Jahre alt, die 33-jährige Boos ist Generalsekretärin in Baden-Württemberg.

Der Parteivorstand stimmte dem Vorschlag von Nahles und Klingbeil am Montag mit großer Mehrheit zu. Nach SPIEGEL-Informationen gab es vier Gegenstimmen und zwei Enthaltungen. Widerstand kam vor allem von den Vorsitzenden der betroffenen Landesverbände, Ralf Stegner (Schleswig-Holstein) und Leni Breymaier (Baden-Württemberg). "Bei aller Sympathie für das Ziel, jünger und weiblicher zu werden, ist das ein gravierender Eingriff in die demokratische Entscheidung unserer Landesdelegiertenkonferenz", sagte Stegner dem SPIEGEL. "Dem konnte ich nicht zustimmen und habe ich auch nicht zugestimmt."

"Spiegelt nicht unsere Verabredungen wider"

Noch unangenehmer ist die Situation für Breymaier. Die Kandidatin ihres Landesverbands, Evelyne Gebhardt, sitzt seit 1994 im Europaparlament. Von Platz 25 dürften ihre Chancen auf einen Wiedereinzug gering sein. Bei einem Ergebnis von rund 20 Prozent, was deutlich mehr wäre als in den aktuellen Umfragen, könnte die SPD 20 Abgeordnete nach Brüssel schicken.

Breymaier sagte dem SPIEGEL, sie habe gegen Nahles' Vorschlag gestimmt, "weil er nicht die Verabredungen widerspiegelt, die wir in Baden-Württemberg getroffen haben". Besondere Brisanz hat die Aufstellung für Breymaier, weil ihr Landesverband nur eine Kandidatin auf den ersten 20 Plätzen hat. Man berate nun das weitere Vorgehen, heißt es aus dem Landesvorstand.

Die Bundesliste der SPD wird am 9. Dezember bei einer Europadelegiertenkonferenz im Willy-Brandt-Haus gewählt. Angesichts des Mangels an aussichtsreichen Plätzen sind Kampfkandidaturen nicht unwahrscheinlich. Die Europawahl findet am 26. Mai statt.

Wer steckt hinter Civey?

An dieser Stelle haben Leser in der App und auf der mobilen/stationären Website die Möglichkeit, an einer repräsentativen Civey-Umfrage teilzunehmen. Civey ist ein Online-Meinungsforschungsinstitut mit Sitz in Berlin. Das Start-up arbeitet mit unterschiedlichen Partnern zusammen, darunter sind neben SPIEGEL ONLINE auch der "Tagesspiegel", "Cicero", der "Freitag" und Change.org. Civey wird durch das Förderprogramm ProFit der Investitionsbank Berlin und durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung finanziert.

URL:


© SPIEGEL ONLINE 2018
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung