SPD-Verfahren zur Nahles-Nachfolge Genossen suchen die Supersozis

Warum einfach, wenn's auch kompliziert geht: Die SPD wählt bei der Nachfolge von Andrea Nahles ein Marathon-Verfahren - und will so wieder zu sich selbst finden. Ob das funktioniert?
Manuela Schwesig, Thorsten Schäfer-Gümbel, Malu Dreyer: SPD-Übergangstrio plädiert für Doppelspitze

Manuela Schwesig, Thorsten Schäfer-Gümbel, Malu Dreyer: SPD-Übergangstrio plädiert für Doppelspitze

Foto: Wolfgang Kumm/ DPA

Nun soll es also eine Doppelspitze richten. Bei der SPD können sich ab sofort Teams für den Parteivorsitz bewerben. Der Vorstand ermutige ausdrücklich zu einer solchen Kandidatur, sagten die kommissarischen Parteichefs Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel am Montag im Willy-Brandt-Haus.

Klar, das sei "kein Allheilmittel gegen schlechte Umfragewerte", sagte Dreyer. "Aber die SPD braucht sehr viel Kraft - und dazu muss es eben auch möglich sein, dass sich zwei die große Aufgabe teilen." Schäfer-Gümbel ergänzte, es gebe eine "große Sehnsucht in der Partei nach Zusammenhalt und Zusammenarbeit".

Vor drei Wochen ist Andrea Nahles als SPD-Chefin zurückgetreten. Mehr als fünf Monate wird es noch dauern, bis es eine Nachfolge gibt. Der Parteivorstand hat sich für ein komplexes, langwieriges Verfahren entschieden. GsdS - die Genossen suchen die Supersozis. Kann das wirklich gelingen?

Das Verfahren im Überblick:

  • 1. Juli: Ab diesem Tag können Zweierteams oder Einzelbewerber ihre Kandidatur für den SPD-Vorsitz einreichen. Für eine Kandidatur benötigen sie die Unterstützung von mindestens fünf Unterbezirken, einem Bezirk oder einem Landesverband.
  • 1. September: Die Bewerbungsfrist endet. Die Kandidaten sollen sich danach in 20 bis 30 Regionalkonferenzen der Basis präsentieren. Fünf Wochen lang, bis in den Oktober hinein, sollen sie bei den Mitgliedern für sich werben.
  • 14. Oktober: Die rund 440.000 SPD-Mitglieder dürfen in einem Basisentscheid ihren Kandidaten oder ihr Kandidatenteam für die Parteispitze bestimmen.
  • 26. Oktober: Das Ergebnis des Mitgliederentscheids soll vorgestellt werden. Sollte kein Kandidat beziehungsweise kein Doppelteam über 50 Prozent der Stimmen erhalten, soll es einen Stichentscheid zwischen den beiden Erstplatzierten geben. Die Wahl ist rechtlich nicht bindend, politisch dürfte der Parteitag aber kaum am Votum der Mitglieder vorbeikommen.
  • 6. bis 8. Dezember: In Berlin kommt der Bundesparteitag der SPD zusammen. Er soll den oder die Gewinner des Mitgliederentscheids formell an die SPD-Spitze wählen - und über die Halbzeitbilanz der Großen Koalition entscheiden.

Einen Vorschlag der kommissarischen Parteispitze, den Parteitag um drei Wochen vorzuziehen, lehnte der Vorstand ab. Schäfer-Gümbel interpretierte dies als "Zeichen des Vertrauens, dass wir es bis dahin gut machen".

Man kann es aber auch so sehen: Den Funktionären ist es ganz recht, dass es im Moment keine klare Führung gibt, keine feste Hierarchie. Es herrscht ein wenig Anarchie bei der SPD - auch wenn sich am Montag alle bemühen zu betonen, wie sachlich und konstruktiv die Vorstandssitzung verlaufen sei.

Dieses Chaos ist nun sowohl Chance wie auch Risiko für die Sozialdemokraten. Positiv könnte sich auswirken, dass die Führungsfrage völlig offen ist - und die Partei mit dem Marathon-Wahlverfahren mal für ein wenig Spannung sorgen könnte. Es gehe darum, so Schäfer-Gümbel, herauszufinden, "wo unser Platz ist". Man wolle viel über die Zukunft und wenig über die Vergangenheit reden.

Die SPD will also wieder zu sich selbst finden.

Die Gefahr ist allerdings: Die Partei könnte den Eindruck vermitteln, sich nur noch mit sich selbst zu beschäftigen. Noch stellt die SPD die zweitgrößte Fraktion im Deutschen Bundestag und regiert in der Großen Koalition. Ob die Wähler es wirklich nur gut finden, dass die Genossen nun ein knappes halbes Jahr eine neue Parteispitze suchen, ist ungewiss.

Kandidaten warten ab

Entscheidend wird sein, welche Sozialdemokraten sich auf eine Kandidatur einlassen. Da sie die Unterstützung von fünf Unterbezirken brauchen, ist sichergestellt, dass nur einigermaßen aussichtsreiche Bewerber infrage kommen. In der Partei wird erwartet, dass sich der Großteil der Kandidaten erst relativ kurz vor Ablauf der Frist meldet.

Familienministerin Franziska Giffey, die als aussichtsreich gilt, kann so vermutlich noch die Prüfung ihrer Doktorarbeit durch die Freie Universität Berlin abwarten. Auch andere mögliche Kandidaten dürften sich, so heißt es, kaum frühzeitiger melden.

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Mögliche Kandidaten für SPD-Vorsitz: Wer Andrea Nahles beerben könnte

Foto: Michael Kappeler/ DPA

Klar ist nur: Bei den Teams muss jeweils eine Frau dabei sein. Auch die Aufteilung in Ost und West sowie linken und rechten Flügel dürfte eine Rolle spielen. Allerdings betonen führende Genossen, es dürfe nicht nur nach Proporz gehen - die Teams müssten vor allem persönlich gut miteinander auskommen.

Bis zum 1. September können sich die Kandidaten melden. Die Frist endet damit just an jenem Tag, an dem der SPD weitere bittere Wahlergebnisse drohen. Am 1. September wählen die Menschen in Brandenburg und Sachsen einen neuen Landtag.

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