SPD-Verfall Haben Sie Profil? Bleiben Sie bloß weg!

Der Verfall der SPD in ihrer einstigen Hochburg Hamburg zeigt: Die früher so volksverbundene, gestählte Sozialdemokratie ist in Städten und Wachtsumsregionen ausgedörrt. Schuld sind auch lebensfremde Führungszirkel, die Persönlichkeiten mit Profil fernhalten.

Von Franz Walter


Wahlpleiten in Frankfurt, Turbulenzen in Düsseldorf, Tohuwabohu in Wiesbaden, Kleptomanie und Personalchaos in Hamburg – die Hiobsbotschaften für die SPD in den Großstädten der Republik häufen sich.

Ganz und gar neu sind die Probleme der Sozialdemokraten in ihren einstigen Hochburgen allerdings nicht. Schon vor mehr als zehn Jahren hat sich eine hochkarätig besetzte Parteikommission über die urbane Krise SPD etliche kluge Gedanken gemacht. Doch bewegt, gar verändert hat das fleißige Elaborat der Analytiker dann - wie es eben so üblich ist - nichts.

Dabei fing eigentlich alles so hoffnungsfroh an. Am Abend des 19. November 1972 begannen viele Sozialdemokraten gar zu träumen: Von skandinavischen Verhältnissen, von stabilen, lang anhaltenden strukturellen Mehrheiten für die SPD. Schließlich hatte die Partei Willy Brandts an diesem Sonntag bei den Bundestagswahlen nachgerade triumphal über die Christdemokraten gesiegt. Ganz offensichtlich, so deuteten es etliche Interpreten, steckten die Sozialdemokraten anders als die konservative CDU mit den Kräften der Zukunft im Bunde: mit der Jugend, den Frauen, den urbanen und modernen Schichten. Mit der SPD zog die neue Zeit. So sangen die Genossen, so glaubten sie es fest.

Wachstum außerhalb der Wachstumsregionen

Kaum einer indessen erkannte die alarmierenden Zeichen, die sich dunkel hinter all den schönen Wahlergebnissen ebenfalls verbargen. Die SPD hatte bei den Bundestagswahlen 1972 so viele Arbeiter wie nie zu vor zu den Urnen mobilisiert und deshalb vor allem gewonnen. In den Wachstumsregionen der Republik hingegen, in Hessen, Baden-Württemberg und Bayern stagnierte die SPD, fiel in Teilen schon zurück. In München und Frankfurt, bei den modernen Dienstleistern, verlor sie.

Und das setzte sich dann unaufhaltsam fort. Die Partei hielt gerade in den urbanen Zentren die sozialen Bündnisse nicht mehr aus, die sie Ende der sechziger Jahre erst geschmiedet hatte. In wilden Flügelkämpfen prallten innerparteilich von München bis Bremen unterschiedliche Generationen, Kulturen und Schichten aufeinander und zerrieben sich dabei. Am Ende zerbrach die gerade erst mühselig gezimmerte Volkspartei daran. In vielen Städten landete die SPD infolgedessen im 30-Prozent-Turm, teils auch darunter.

Denn die Sozialdemokratie begann sich in ihren früheren Metropolen allmählich, aber dann grundlegend zu verändern. In der SPD dominierten bald nicht mehr der Typus des verlässlichen Multifunktionärs aus dem großindustriellen Betrieb, der Betriebsrat von Hoesch, von Mannesmann oder einer Werft, der - noch proletarischer Herkunft - zugleich als Ortsvereinsvorsitzender, SPD-Stadtverordneter und AWO-Chef agierte und weithin als volksnah, trinkfest und jederzeit ansprechbar galt.

Sparkassen-Personalrat statt Mannesmann-Betriebsrat

In der Sozialdemokratie des letzten Vierteljahrhunderts tummelten sich nun vielmehr allzu viele von der Sorte des stellvertretenden Personalratschefs der Stadtverwaltung, der zugleich im Aufsichtsrat der örtlichen Sparkasse saß und üppige Tantiemen aus seiner Beratertätigkeit für ein Energieversorgungsunternehmen bezog, mitunter gar ein teures, doch billig kreditiertes Eigenheim in einer schicken Stadtrandsiedlung erwarb, wo er neureiche Stillosigkeiten protzig zur Schau stellte. Die Sozialdemokraten waren nicht mehr in toto die allgegenwärtigen Helfer, die sich um die "kleinen Leute" und ihre Sorgen kümmern.

Schließlich war der Reformismus der großstädtischen SPD immer angewiesen auf wirtschaftliches Wachstum und finanzierungsfähige Kommunen. Dann konnten die Multifunktionäre der Arbeiterbewegung mittels ihrer Rathausmacht Kindergärten eröffnen, Hallenbäder errichten, einen Park anlegen oder Straßen bauen lassen.

In den Zeiten des Mangels aber hatten die Sozialdemokraten ihrer Klientel nicht mehr viel zu bieten. Das Stammmilieu schwand dadurch, der Klientelismus reicht nicht mehr tief genug, der Abstand zwischen Parteieliten und Wählern vergrößerte sich – so brachen die Sozialdemokraten bei den Kommunalwahlen in den achtziger und neunziger Jahren sukzessive ein.

Sie verloren dabei nach zwei Seiten: ganz unten, beim zurückgebliebenen Restproletariat, und in der Mitte, bei den Neuakademikern der Bildungsexpansion.

Rot-grüne Laboratorien ohne Strahlkraft

Insbesondere die Grünen waren zunächst Nutznießer davon, dass das soziale Bündnis von Arbeitern und Mittelschichten in der sozialdemokratischen Großstadtpartei der siebziger Jahre zerbarst. Die Grünen avancierten zur Partei der durchaus sozialdemokratisch lancierten Bildungsreform.

Was die SPD in neuakademisch-postmaterialistischem Milieu innerparteilich nicht hatte halten können, sollte dann Ende der achtziger Jahre durch Koalitionen wieder zusammen gefügt werden. In etlichen Groß- und Universitätsstädten entstanden rot-grüne Rathausallianzen. Die Ideologen der Nach-Schmidt-Ära versprachen sich viel davon. Die rot-grünen Kommunalbündnisse sollten Laboratorien des sozialkulturellen Experiments werden.

Doch die Ergebnisse fielen meist prosaisch, bescheiden, nicht selten gar bitter enttäuschend aus. Das gesellschaftliche Fundament für die sozialökologische Reform verbreitete sich in den Metropolen nicht, eher im Gegenteil. Die kommunalen Erfahrungen mit Rot-Grün entfachten keinen neuen reformerischen Schwung, lösten keineswegs neue Wellen politischen und gesellschaftlichen Engagements aus.

In rot-grünen Kommunen fiel die Wahlbeteiligung der Jungwähler besonders niedrig aus. Und große Teile der Arbeiterschaft sowie der Sozialhilfeempfänger blieben hier an Wahltagen erst recht zu Hause, fühlten sich parlamentarisch durch die ihnen kulturell zutiefst fremden Postmaterialisten nicht mehr repräsentiert, klinkten sich schließlich regelrecht und dauerhaft aus. Daran nahmen die Grünen als Partei der Besserverdienenden keinen Schaden, die Sozialdemokraten dafür aber erheblich.

Recycling des Rests an Personal

So ist nun die innere Verfassung der SPD in ihren großstädtischen Problemregionen weitgehend miserabel. Die Mitgliederzahlen sind seit Mitte der siebziger Jahre zum Teil um nahezu zwei Drittel zurückgegangen. Die Großstadtpartei ist mindestens mental hoffnungslos anachronistisch. Kaum jemand kommt noch zu den Ortsvereinsversammlungen. Zuweilen müssen Konferenzen gar abgesagt oder mangels Beschlussfähigkeit abgebrochen werden. Das verbliebene Personal wird gern für alle möglichen Aufgaben und Funktionen recycelt, weil einfach nicht genug neue Begabungen nachrücken.

In den Großstadtparteien herrschen nunmehr die Angehörigen des öffentlichen Dienstes. Sie machen Politik schon morgens in ihren Büros, beim Kungeln in den Fluren der Behörden. Hier werden am Vormittag die Parteiversammlungen vom Abend vorbereitet, Mehrheiten zusammengebastelt, Resolutionen abgekungelt.

Junge Leute und Arbeitnehmer aus dem produzierenden Gewerbe oder dem privaten Dienstleistungsbereichen bleiben außen vor. Man findet sie auch nicht in den Großstadtparteien. Denn was sollte sie dorthin bewegen? Kleine informelle Gruppen und Zirkel haben schließlich in der Partei alles im Griff.

Sie arbeiten in irgendwelchen Hinterzimmern fertige Personaltableaus und Entschließungskompromisse aus, die die Parteitagsdelegierten später nur noch absegnen müssen. Richtungsauseinandersetzungen um substanzielle Fragen finden kaum noch statt; es reduziert sich oft auf die für außenstehende kaum nachvollziehbaren Intrigen von Klüngelkreisen.

Profilierte Persönlichkeiten bitte draußen bleiben!

Zwar existieren die Parteiflügel noch, aber sie betreiben inzwischen in erster Linie Personalpolitik. Sie fördern die Anpassung; nicht mehr den kreativen Widerspruch.

Auch starke Vorsitzende kann die Großstadt-SPD schwer ertragen. Alles kommt darauf an, das wohltarierte System von Gruppen-, Geschlechter- und Wohnortproporzen nicht durcheinander zu bringen. Profilierte Führungspersönlichkeiten, eigenwillige Außenseiter, überhaupt ein Übermaß an neuen, schwer steuerbaren Mitgliedern werden abgestoßen. Die Hamburger Vorgänge der letzten Wochen sind dafür ein trauriges Beispiel.

Typisch für diesen Zustand sind die Arbeitsgemeinschaften der Partei. Ihre Aufgabe ist eigentlich die Zielgruppenarbeit. Aber für die primären Zielgruppen interessieren sie sich nur im geringen Maße. Die Arbeitsgemeinschaften sind sich stattdessen selbst vollauf genug. Ihre wenigen Mitglieder kommunizieren vorwiegend untereinander, nicht mit anderen oder nach außen. Kaum jemand in der bundesdeutschen Gesellschaft hat Kenntnis von ihnen. Welcher Werktätige der Republik weiß schon, dass sich hinter dem Kürzel AfA nicht eine Versicherungsgesellschaft, sondern die sozialdemokratische Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen verbirgt?

Resignation statt Mobilisierung

Das urbane Desaster war schon in den frühen neunziger Jahren Anlass, eine mehrjährige Debatte in der SPD über die Parteireform zu starten. Am Ende hatte man dann auch durchaus einige schöne Reformvorschläge verabschiedet. Eigentlich sollten Seiteneinsteiger fortan auf den Bundestagslisten der SPD kandidieren. Und eigentlich sollten die Kandidaten von den Mitgliedern der SPD direkt gewählt werden.

Viel ist daraus nicht geworden.

Bis heute hat die Parteispitze die durchaus mannigfaltigen, aber höchst rhapsodischen Erfahrungen mit dem Mitgliederplebisziten nicht systematisch ausgewertet. Hin und wieder organisierte die SPD zwar – meist in höchster Not – Befragungen der Basis, aber aus ihnen folgte dann nichts. Die Mobilisierung, die man zunächst durchaus hier und dort erreichte, verebbte rasch wieder, übersetzte sich gar in Resignation. Denn es gab keine Anschlussaktivitäten, keine weiteren konsistenten und ernsthaft verfolgten Konzepte für eine stärkere oder auch neuartige Mitwirkung jenseits der vierteljährlichen Ortsvereinsroutine.

Und so ist die einst mitgliederstarke, kampagnengestählte, mobilisierungskräftige, auch erdverbundene Sozialdemokratie gerade in den Kommunen und Regionen ausgedörrt. Für die Zukunft, die gerade von der historischen SPD gern und häufig besungen wurde, verheißt das gewiss nichts Gutes.



© SPIEGEL ONLINE 2007
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.